AfDay 05.01.2020

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Bundestag

EU-Parlament

Baden-Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Volker Richteran Linke und SPD: „Hören Sie auf unsere ökonomische Basis zu zerstören!“
Volker Richter spricht zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE, „15 Jahre Hartz IV – 15 Jahre Verletzung der Menschenwürde – es reicht!“. Zu diesem Tagespunkt wurde ebenfalls der Dringliche Antrag der Fraktion der SPD mit dem Titel „Sozialstaat der Zukunft muss gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land erneuern und für die Zukunft stärken“ aufgerufen. Volker Richter an Linke und SPD:
„Hören Sie auf unsere ökonomische Basis zu zerstören und beenden Sie ihre ideologische Politik.“. Richter weiter: „Wir, die AfD fordern wirtschaftliche Rahmenbedingungen aus denen neue Unternehmensgründungen stattfinden können.“

(Quelle)

Heiko Scholz: Der Staat hat kein Recht die Kindererziehung den Eltern wegzunehmen!
Am 12.12.2019 fand im Hessischen Landtag die 28. Plenarsitzung statt. Heiko Scholz spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE mit dem Titel „Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in Hessen ausbauen“. Scholz stellt klar: „Es ist schon sehr beachtlich, dass sich grade diejenigen für Kinderrechte ‚einsetzen’ wollen, die nicht einmal das Kinderrecht auf Leben vor der Geburt garantieren können oder die Legalisierung von Abtreibungen bis zum neunten Monat fordern!“. „Der Linken geht es lediglich um den finalen Schlag im Kampf um die Lufthoheit des Staates über die Kinderbetten. Dies erinnere an den Kollektivismus der DDR. Das wollen wir nie wieder erleben“, sagt Scholz, der selber lange als Lehrer in der „DDR“ arbeitete. Heiko Scholz schließt seine Rede mit dem Satz: „Die AfD lehnt diesen Antrag selbstverständlich ab!“

(Quelle)

Bernd Vohl: Extremistische Gruppierungen haben keinen Anspruch auf Gemeinnützigkeit
Bernd Vohl ist stellv. haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag. Am 13.12.2019 fand im Hessischen Landtag die 29. Plenarsitzung statt. Bernd Vohl sprach zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE mit dem Titel „Zivilgesellschaft ist gemeinnützig“. Hintergrund der Debatte war, nach dem Netzwerk Attac wurde inzwischen auch der politischen Kampagnenplattform Campact und der offensichtlich linksextremistischen Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) die Gemeinnützigkeit aberkannt.
Vohl in seiner Rede: „Der Antrag der Linken verfolgt allein das Ziel, linksradikalen Vereinen wieder die Gemeinnützigkeit zu zusprechen. Gewaltaffine und extremistische Gruppierungen haben keinen Anspruch auf Gemeinnützigkeit.“

(Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Jens Ahrends: Wer Polizisten angreift, greift den Staat an!
In der Aktuellen Stunde der AfD-Fraktion „Polizisten bedroht! Was unternimmt die Landesregierung?“ sprach der innenpolitische Sprecher Jens Ahrends.

(Quelle)

Nordrhein-Westfalen

Iris Dworeck-Danielowski: Familienpolitik mit Abtreibungen und queeren Projekten?
Das ist schwarz-gelbe Familienpolitik: die Finanzierung von Abtreibungen, Projekte für die queere Community, Diversitätsmanagement für Unternehmen, Unterhaltsvorschusszahlungen. Das ist schwarz-gelbe Familienpolitik nicht: Eine Politik, die junge Menschen spüren lässt, dass Kinder etwas Wunderbares sind, die Schwangere schützt und Familienplanung fördert. Kein Wunder, dass Rot-Grün sich freut, stellt unsere familienpolitische Sprecherin, Iris Dworeck-Danielowski, fest.

(Quelle)

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Hans-Thomas Tillschneider: Brandstifter verdienen Strafe, Parité-Gesetz ist ungerecht und der Klimawahn gehört gestoppt!
Folge 2 der Serie „So nicht!“, meine sonntägliche Presseschau zur Mitteldeutschen Zeitung.

(Quelle)

Schleswig-Holstein

Thüringen

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.