AfDay 08.01.2020

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Preisschock 2020: Strom wird zum Luxusartikel!
Strom wird zum Luxusartikel in Deutschland!
Neues Jahr – neue Strompreise – und die kennen in Deutschland nur eine Richtung: Immer weiter nach oben! Wer heute einen Stromvertrag hat, zahlt im Schnitt 50 Prozent mehr als noch vor 12 Jahren. In Deutschland ist Strom im Europa-Vergleich überdurchschnittlich teuer. Angesichts des beschlossenen Ausstiegs aus der Kohleenergie werden sich die Bürger auf weiter steigende Preise einstellen müssen. Unsere Nachbarn in Holland zahlen für Strom nur ungefähr die Hälfte!
„Die Rekordstrompreise sind eine direkte Folge der völlig verpfuschten Energiewende“, bilanzierte bereits im April 2019 der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm. „Die Abschaffung des EEG ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Was bitteschön ist gerecht daran, wenn die Seniorin mit Grundrente dem Arzt die Solaranlage auf dem Dach seines Hauses finanziert? Der fatale Ökowahn in Deutschland muss ein Ende haben!“

(Quelle)

Dr. Gottfried Curio: Für mehr Verantwortungsethik statt Tugendethik in der Politik!
Wen interessieren noch Studien und Statistiken, wenn diese nur das eigene Weltbild stören? Politiker der Altparteien verschließen die Augen, sobald es etwa um die höhere Kriminalität von Migranten, deren geringeres Bildungsniveau und hohe Arbeitslosenquote geht. Sie wollen lieber weiter eine kopflose Asylpolitik fahren, als sich einzugestehen, dass sie Fehler begangen haben, und diese zu korrigieren. Dabei handeln sie wie ein Geisterfahrer, der merkt, dass er in die falsche Richtung fährt und bereits von der Polizei verfolgt wird, und der, statt umzukehren und sich der Polizei zu stellen, sogar noch das Tempo erhöht, um sie loszuwerden.

(Quelle)

Bundestag

Peter Felser: Keine KI wie in China und USA
Bei der Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung, im Gesundheitswesen oder im Infrastrukturbereich muss immer gewährleistet bleiben, daß die Bürger die Hoheit über ihre eigenen Daten behalten und ihnen aus dieser Technologie kein Nachteil entsteht. Wir brauchen schnell eigene europäische und deutsche Datenräume!
Unsere Demokratie benötigt unabhängige Kontrollgremien, Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen und Zwang zur Transparenz. Ein zentraler KI-Campus und Versuchsräume für neue Technologien müssen eingerichtet werden. Die Leidtragenden der Digitalisierung und Vernetzung dürfen nicht die kleinen und mittleren Unternehmen sein. Wir als Opposition werden die Interessen der Bürger auch beim Thema Künstliche Intelligenz und Vernetzung als einzige authentisch vertreten.

(Quelle)

EU-Parlament

Baden-Württemberg

Marc Bernhard: Steuern für was?
Die Bürger in Deutschland zahlen viele Steuern. Aber wofür werden sie ausgegeben. Wenn Sie sich das auch schon mal gefragt haben, schauen Sie den Redebeitrag von Marc Bernhard.

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Bayern

Winhart reagiert auf Dr. Petra Loibl (CSU)
Andreas Winhart reagiert auf die Rede von Dr. Petra Loibl (CSU) zum Thema „Küken schreddern“.

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Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Horst Förster: Das ist ein Schulbeispiel für Unredlichkeit und Unglaubwürdigkeit!

(Quelle)

Christoph Grimm: Deutsche Flaggen an deutschen Schulen!

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Horst Förster: Ihr Ziel ist es, dass Antifa-Hilfstruppen noch mehr Aktivitäten entfalten können!
Der Antrag der Linken zeigt, dass es ihr Ziel ist, dass ihre Antifa-Hilfstruppen im
Kampf gegen Rechts noch mehr Aktivitäten entfalten können. Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der Abgeordnete der AfD-Fraktion Horst Förster.

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Horst Förster: Achte eines jeden Vaterland, aber das deinige liebe.
Das Zitat „Achte eines jeden Vaterland, aber das deinige liebe.“ ist auch heute noch aktuell. Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung der Abgeordnete der AfD-Fraktion Horst Förster.

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Horst Förster: Rechtlos sind Teilnehmer von Kaffeefahrten nicht!

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Ralph Weber: Nur noch Fördern und gar nicht Fordern ist der falsche Weg!

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Horst Förster: ,Original Play’ – gesunder Menschenverstand reicht aus!
Original Play ist zu verurteilen – dazu reicht schon der gesunde Menschenverstand aus. Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der Abgeordnete der AfD-Fraktion Horst Förster.

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Stephan J. Reuken: Viele Menschen in MV sind auf den öffentlichen Personennahverkehr angewiesen!
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken, spricht über den öffentlichen Personennahverkehr.

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Thomas de Jesus Fernandes: Bundesteilhabegesetz zeigt Selbstherrlichkeit der Landesregierung!
Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zeigt die Selbstherrlichkeit der landesregierung. Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der sozialpolitische Sprecher Thomas de Jesus Fernandes.

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Bert Obereiner: Energiewende: Die SPD lässt die Maske fallen!
Für die SPD ist die Energiewende nichts weiter als Arbeitsbeschaffungspolitik. Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bert Obereiner.

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Niedersachsen

Klaus Wichmann: Zum Römerlager Wilkenburg hat der Landtag nichts zu entscheiden

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Nordrhein-Westfalen

Statement von Matthias Helferich (AfD-NRW) zum #Omagate in Köln.

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Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

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