AfDay 29.01.2020

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – AfD-Fraktion im Bundestag

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Interview mit Roger Beckamp aus London – Thema: Die Briten und der Brexit
Herr Beckamp erzählt dem Digitalen Chronisten, wie er die Stimmung zum Brexit in London wahrnimmt und wie es nach dem Brexit mit der EU weiter gehen könnte.

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Bundestag

Armin-Paul Hampel: Kinder zurück zu ihren Eltern in die Heimat!

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Steffen Kotré: Freiheit statt Energie-Sozialismus!

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Tobias Peterka: Bundestag ohne Wenn und Aber verkleinern!

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Albrecht Glaser: Der Kult um das Direktmandat muss entzaubert werden!

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142. Sitzung des Bundestages – AfD-Fraktion im Bundestag
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bundestages finden Sie hier: http://www.bundestag.de/tagesordnung

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EU-Parlament

EU-Parlament winkt Brexit Vertrag durch – Farage winkt mit der Nationalfagge: ”werdet uns vermissen“

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EU-Parlament: Debatte und Abstimmung zum Brexit

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Baden-Württemberg

Bayern

Markus Bayerbach zum Thema: Mehr Wertschätzung für Grundschullehrer
Aus der 38. Sitzung des Bayerischen Landtags vom 29.01.2020

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Andreas Winhart zur Änderung des Waldgesetzes

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Christoph Maier zur Änderung des Richter und Staatsanwaltgesetzes
Aus der 38. Sitzung des Bayerischen Landtags vom 29.01.2020

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Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Neubauten für Migranten im Bezirk Eimsbüttel
Designer-Häuser im Jahrzehnte alten Landschaftsschutzgebiet, Neubauwohnungen inklusive Fußbodenheizung und Großsiedlungen auf einer Schwemmfläche, neben der Einheimische jahrelang kaum eine Schaukel eingraben durften. Auch in Eimsbüttel hat der rot-grüne Senat mit Millionenaufwand Neubauten für meist illegal Eingereiste errichtet. Politik gegen die eigenen Bürger.

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Hessen

Erich Heidkamp: „Nur ein funktionierender Rechtsstaat wird vom Bürger auf Dauer akzeptiert.“
Erich Heidkamp, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag. Am 28.01.2019 fand im Hessischen Landtag die 30. Plenarsitzung statt. Erich Heidkamp sprach in zweiter Lesung zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020). Heidkamp hält in seiner 19-minütigen Rede der Landesregierung den Spiegel vor: „Wo sind die richtigen Stellschrauben, wo können unsere bescheidenen Mittel die größte Hebelwirkung entwickeln? Im Haushalt 2020 haben wir mindestens 455 Mio. Euro gefunden, die nicht den gestellten Anforderungen an ein zukunftsfähiges Hessen, wie die AfD es sich vorstellt, entsprechen“. Erich Heidkamp weiter: „Nur ein funktionierender Rechtsstaat wird von den Bürgern auf Dauer akzeptiert.“

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Mecklenburg-Vorpommern

Christoph Grimm: Bei dem Klimapaket handelt es sich in Wahrheit um eine massive Steuererhöhung!
Das Klimapaket der Bundesregierung schadet den Bürgern und zieht ihnen das Geld aus der Tasche. Denn in Wahrheit handelt es sich um nichts weiter als eine massive Steuererhöhung. Dazu sprach auf der heutigen Sitzung des Landtages der Abgeordnete der AfD-Fraktion Christoph Grimm.

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Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Markus Wagner: Nicht Politikern verdanken wir den Wohlstand!
Es ging um ihre Stellen: Im Sommer 2019 saßen mehr Bergleute auf der Besuchertribüne des Landtags als CDU-Abgeordnete auf ihren hochbezahlten Stühlen. Die Arbeiterpolitik der SPD sah indes vor, die Bergmänner einfach mit Arbeitslosengeld abzuspeisen. Aber genau das wollten sie nicht. Markus Wagner, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW, erinnert bei einer gemeinsamen Feierstunde mit den Bergleuten an einen wirklich denkwürdigen Satz, den einer von ihnen der SPD entgegenrief. Und noch wichtiger: Wagner erinnert daran, wer in diesem Land wirklich für Wohlstand sorgt. Kleiner Tipp: Es sind nicht die Politiker…! Rede gehalten am 28. Januar 2020.

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Christian Loose: Bergleute gewinnen Rechtsstreit!
Im Sommer 2019 gab es einen gewaltigen Eklat im Landtag NRW: Unrechtmäßig gefeuerte Bergarbeiter erarbeiten gemeinsam mit der AfD-Fraktion NRW einen Antrag. Die Altparteien sagen in ihrer Arroganz, die Bergleute seien selbst schuld daran, dass die Regierung ihr Versprechen gebrochen hat. Nun die Gerichtsentscheidung: Die Kündigung war unrechtmäßig! Ein großartiger Sieg für die Bergleute und ein Grund zu feiern! Christian Loose, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, nutzt seine Rede, um einen der Bergleute zu Wort kommen zu lassen. Rede gehalten am 29. Januar 2020.

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Rheinland-Pfalz

Joachim Paul/Michael Frisch: Landesregierung muss Forderung gegen Früheinschulung umsetzen!
Am 31. Januar 2020 läuft die Petition „Stoppt die Früheinschulung in Rheinland-Pfalz!“ aus. Bislang wurde sie in Rheinland-Pfalz von über 12.000 Personen unterzeichnet, darunter von sämtlichen Mitgliedern des Vorstandes der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz. Am 23. Oktober 2019 wurde zudem im Plenum eine Mündliche Anfrage von Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, zu dieser Petition besprochen (Drs. 17/10327). Ministerin Hubig lehnte eine Änderung des Schulgesetzes ab. Nun bringt die AfD-Fraktion den Antrag „Bildungswende 2021: Zu frühe Einschulung gefährdet Bildungserfolg unserer Kinder – Elternwillen stärken, mehr Flexibilität ermöglichen“ ins Plenum ein. Die AfD-Fraktion fordert darin die Landesregierung auf, sich nicht weiter dem berechtigten Anliegen zahlreicher Eltern zu verschließen und schnellstmöglich den Eltern der zwischen dem 1. Juli und dem 31. August geborenen Kinder die volle Entscheidungsfreiheit bei der Schulrückstellung zu überlassen. Dazu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die zahlreichen Unterstützer der Petition dürfen von der Landesregierung nicht länger ignoriert werden. Deren Forderung ist vernünftig und muss nun von der Landesregierung umgesetzt werden. Wir möchten, dass jedes Kind in der Schule erfolgreich ist. Eine zu frühe Einschulung kann hier ein Hindernis sein. Das haben Niedersachsen und Bayern erkannt. Diese beiden Bundesländer, Niedersachsen übrigens mit einem SPD-Kultusminister, haben einen Einschulungskorridor eingerichtet. Bei Erstklässlern, die zwischen Juli und September Geburtstag haben, können die Eltern selbst über eine Schulrückstellung entscheiden. In Niedersachsen ist die SPD also dafür, hier in Rheinland-Pfalz betreibt die SPD-geführte Landesregierung eine Blockadehaltung. Das versteht kein Mensch!“ Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Wohl des Kindes steht für uns an erster Stelle. Und im Gegensatz zur Ministerin trauen wir unseren Eltern durchaus zu, dass sie die für ihr Kind richtige Entscheidung treffen. Eltern kennen ihr Kind nämlich am besten und sollten daher selbst entscheiden können, ob ihr Kind auch dann eingeschult werden soll, wenn es erst im Juli oder August sechs Jahre alt wird. Für diesen Zeitraum muss daher eine Kann-Bestimmung eingeführt werden, wie es in der Petition gefordert wird. Mit einer solchen Regelung bestünde die Möglichkeit, dem individuellen Entwicklungsstand eines Kindes mehr Rechnung zu tragen als dies zur Zeit geschieht.“

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Sylvia Groß: Endlich mehr Geld für Forschung und Lehre an der Universitätsmedizin Mainz!

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Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

AfD-Bürgerdialog: Höcke und Kalbitz entzaubern die linke Propaganda eines Lehrers
Ein Geschichtslehrer versuchte mit reißerischen Fragen die AfD-Redner beim Salzwedeler Bürgerdialog der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt in Bedrängnis zu bringen – sein Versuch scheiterte kläglich. Sehen Sie im nachfolgenden Video wie der ehemalige Zeitungsreporter durch Björn Höcke und Andreas Kalbitz zurechtgestutzt wurde.

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Redebeitrag von Martin Reichardt auf dem Bürgerdialog zum Thema Linksextremismus
Im Video sehen Sie den Redebeitrag vom sachsen-anhaltischen AfD-Landesvorsitzenden, Martin Reichardt, auf dem Bürgerdialog der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt zum Thema Linksextremismus vom 24.01.2020 in Salzwedel. Reichardt lobte die gelungene Veranstaltung als Zeichen gegen die zunehmende Meinungsdiktatur im Land und dankte den anwesenden Bürgern, die sich trotz linker Drohkulisse nicht von der Teilnahme hatten abhalten lassen.

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Redebeitrag von Björn Höcke auf dem Bürgerdialog zum Thema Linksextremismus
Im Video sehen Sie den Redebeitrag von Björn Höcke (AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Thüringen) auf dem Bürgerdialog der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt zum Thema Linksextremismus vom 24.01.2020 in Salzwedel. Höcke schilderte Erfahrungen aus dem Bundesland Thüringen, wo in den letzten Jahren unter dem „krypto-kommunistischen“ Ministerpräsidenten Ramelow die Links-Ideologie institutionalisiert und eine „Ersatz-Stasi“ geschaffen wurde.

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Redebeitrag von Andreas Kalbitz auf dem Bürgerdialog zum Thema Linksextremismus
Im Video sehen Sie den Redebeitrag von Andreas Kalbitz (AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Brandenburg) auf dem Bürgerdialog der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt zum Thema Linksextremismus vom 24.01.2020 in Salzwedel. Kalbitz sprach über linksextremistische Strukturen in Brandenburg, die bis in den dortigen Landtag hineinreichen und gab Einblick in die parlamentarische Arbeit seiner Fraktion zur Offenlegung linksextremer Netzwerke und Geldflüsse.

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Eröffnung des AfD-Bürgerdialogs in Salzwedel mit Oliver Kirchner und Daniel Roi
Im Video ist die Eröffnungsrede von Oliver Kirchner (AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Sachsen-Anhalt) zum Bürgerdialog der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt zum Thema Linksextremismus in Salzwedel am 24.01.2020 zu sehen. Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Daniel Roi, spricht außerdem über die Blockadehaltung der Altparteien in der Enquete-Kommission „Linksextremismus“ im sachsen-anhaltischen Landtag.

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Schleswig-Holstein

Thüringen

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.