AfDay 04.02.2020

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

»Antifa«-Ausschreitungen vor Curio-Veranstaltung? | Ab 17:30 Uhr
Gottfried Curio (AfD) spricht heute beim Auftakt des bayerischen Kommunalwahlkampfes. Der Deutschland Kurier berichtet live vor Ort, wie die »Antifa« versuchen wird, die Veranstaltung zu verhindern! Die Curio-Rede selbst wird aus technischen Gründen höchstwahrscheinlich nicht übertragen.

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Bundestag

Die Top 10 Videos & Dokus der letzten Sitzungswochen!
Bundestag im TV ansehen war schon lange nicht mehr so spannend wie mit der AfD.

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Automobilindustrie & Whistleblower, EU & Israel | Brandheiß #20 im Bundestag – mit Corinna Miazga
Brandheiß #20 mit Corinna Miazga, MdB und Stephan Brandner, MdB aus der Kalenderwoche 5.
Wir starten mit dem Nachtrag der Aktuellen Stunde von Freitag dem 17. Januar – Deutschland als Automobilstandort erhalten – Arbeitsplatzvernichtung in der Automobilindustrie stoppen. Die aktuelle Sitzungswoche beginnt mit Jan Nolte und seiner Frage an AKK ‚Angelas kleiner Klon‘. Darauf folgt eine Aktuelle Stunde zur Wahlrechtsreform. Außerdem wurde am Mittwoch ein Antrag zur Aufnahme unbegleiteter Flüchtlingskinder beraten. Am Donnerstag wurden 2 Anträge der AfD-Fraktion beraten. Zuerst ein Antrag zum Verhältnis zwischen der EU und Israel. Darauf folgt die Debatte zur Erhebung einer Subsidiaritätsklage gegen eine EU-Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern auf EU-Ebene.

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EU-Parlament

Marc Bernhard im Europarat – IS-Kämpfer: Unsere Kinder und Mitbürger vor tickenden Zeitbomben schützen!

IS-Kämpfer und deren Anhänger sind tickende, unkontrollierbare und gefährliche #Zeitbomben. Der Schutz unserer Mitbürger, Familien und Kinder in Deutschland und #Europa muss bei allen Entscheidungen immer die oberste Priorität haben. Die IS-Terroristen haben sich ganz bewusst gegen unsere Gesellschaft gewandt, verachten unsere Werte, unsere Gesetze und unsere ganze Art zu leben. Wer sich freiwillig einem menschenverachtenden Terror-Regime anschließt, das mit unvorstellbarer Gewalt unsere freiheitliche Gesellschaft bekämpft und 10.000nde Menschen verschleppt, versklavt oder getötet hat, der ist für unsere Bevölkerung für immer eine ernstzunehmende Bedrohung.
Kinder sind Opfer ihrer und deshalb müssen wir auch dafür sorgen, dass IS-Kinder schnellstmöglich von diesen Terroristen befreit werden und vor Ort Hilfe erfahren. Unsere Mitbürger die sich an Recht und Gesetz halten, unsere Werte und einen friedvollen Umgang pflegen, aber auch unsere Kinder, deren Sicherheit und Zukunftsperspektiven in diesem Land auf dem Spiel stehen, die haben ein Recht darauf, vor solchen Gewalttätern und Terroristen geschützt zu werden.

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Baden-Württemberg

AfD gegen GEZ-Gebühren!
Da die Rundfunk-Staatsverträge auf Landesebene unterzeichnet wurden, und diese Volksabstimmung nur in Baden-Württemberg stattfinden wird, kann nur unterschreiben wer einen Wohnsitz und das Wahlrecht in Baden-Württemberg hat.
Es gibt auch ein GEZ-Flugblatt mit dem Einzelunterschriftsformular. Das kann man ideal zur Weiterleitung oder zum Ausdrucken verwenden.

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Die Plakate stammen aus früheren Wahlkämpfen, bzw. wurden selbst angefertigt. Hier ein Link zu einem aktiven Mitglied des KV Stuttgart: http://bit.ly/GEZ-Plakate

Bayern

Berlin

Brandenburg

Birgit Bessin: Familien sind Eckpfeiler der Gesellschaft

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Bremen

Hamburg

Hessen

AfD klagt beim Staatsgerichtshof! Fehlerhafte Mandatsberechnung im Hessischen Landtag.
Video erklärt Fehler bei der Mandatsberechnung
Am 3. Februar reichte die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag Klage beim Staatsgerichtshof ein, weil mutmaßlich ein Fehler bei der Mandatsberechnung des aktuellen Landtages gemacht wurde. Jetzt gibt es ein Video, das leicht verständlich erklärt, worin dieser mutmaßliche Fehler besteht und welche Folgen es hat, wenn das Gericht zugunsten der AfD entscheidet. Darum geht es im Video:
Die aktuelle schwarz-grüne Regierungskoalition hatte vor der Ergänzung der Ausgleichs- und Überhangmandate keine Mehrheit, sondern mit 55 zu 55 Mandaten genauso viele wie die Opposition. Nach der Ergänzung der Ausgleichs- und Überhangmandate ergab sich jedoch ein Verhältnis von 69 zu 68 Stimmen. Korrekt müsste die Opposition auch 69 Mandate haben, denn Ausgleichsmandate gleichen nur aus und erzeugen keine Mehrheiten. Durch einen mutmaßlichen Fehler bei der Berechnung dieser Mandate ist eine 1-Stimmen-Mehrheit entstanden, die es nach korrekter Berechnung nicht geben dürfte. Ein Patt bleibt ein Patt.
Die AfD klagt nun, um dieses fehlende Ausgleichsmandat dem Parlament hinzuzufügen. Wird der Klage entsprochen, hat die Regierung keine Mehrheit mehr.

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Arno Enners: Altersarmut
Altersarmut ist ein ernstes, gesellschaftliches Thema – weil es jeden von uns treffen kann! Es ist ein unhaltbarer Zustand, wenn Rentnerinnen und Rentner Flaschen sammeln müssen oder für ausreichend Lebensmittel auf die Tafel angewiesen zu sein. Wer dafür verantwortlich ist, sagt Arno Enners im Video!

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Heiko Scholz: „Notenfreie Schulen bringen den Schülern keine Vorteile. Im Gegenteil.“

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Mecklenburg-Vorpommern

Vorschau: Der Brexit – Was bedeutet er für Mecklenburg-Vorpommern?
Der Brexit geht nicht spurlos an uns vorbei. So ist beispielsweise die Euro Baltic Fischverarbeitungs GmbH in Sassnitz von der Schließung bedroht, wenn es zu einem „No Deal“ mit Großbritannien kommt. Der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion Christoph Grimm, war u.a. in Sassnitz und London vor Ort, um sich über die Befürchtungen, aber auch Hoffnungen zu informieren, welche mit dem Brexit verbunden sind und welche Gründe die Briten für ihren Austritt aus der EU haben. Mit diesem Trailer willen die AfD einen Vorgeschmack auf den kommenden Kurzfilm der AfD-Fraktion „Der Brexit – Was bedeutet er für Mecklenburg-Vorpommern?“ geben.

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Niedersachsen

Stephan Bothe: Pflegekammer – Die Proteste gehen weiter!

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Nordrhein-Westfalen

Björn Höcke lädt zum Kommunalwahlkampfauftakt in Höxter ein

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Dr. Christian Blex: Anti-Bauern-Politik ist völlig unwissenschaftlich!
Es ist typisch: Sozialisten versuchen die Folgen sozialistischer Politik mit noch mehr Sozialismus abzuwenden. Kommen jetzt also bald Mindestpreise für Lebensmittel? Die Absicht ist durchschaubar: Der berechtigte Protest der Bauern soll abgewürgt werden – ohne die wirklichen Probleme zu lösen! Dr. Christian Blex, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, entzaubert die grünen Anti-Bauern-Mythen. Maßnahmen wie eine verschärfte Düngeverordnung haben nämlich mit Wissenschaft nur wenig, sehr viel aber mit Ideologie zu tun. Rede gehalten am 23. Januar 2020 im Landtag NRW.

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Helmut Seifen: AfD-Politiker sagt »Kernenergie« und alle flippen aus!
Da war die Zündschnur kurz: Als Helmut Seifen, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, das böse Wort „Kernenergie“ in den Mund nimmt, fangen die Abgeordneten der Grünen und der SPD wie wild an zu schreien. Dabei ging es noch nicht einmal darum, saubere Kernenergie auch mit Blick auf die CO2-Debatte doch wieder zu nutzen. Die Rede war lediglich von Forschung. Denn entgegen allen Horror-Fake-News ist es wirklich sehr dumm, eine ganze Wissenschaft aus ideologischen Gründen einfach völlig kaltzustellen. Rede gehalten am 19. Dezember 2019 im Landtag NRW.

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Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Jörg Urban AfD zu 75 Jahre Kriegsende, die allermeisten Bürger wollen keinen Krieg
Die allermeisten Bürger wollen keinen Krieg, trotzdem findet er statt, weil wenige ihn wollen. Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen, dazu muss der deutsche Bündnispartner auch mal widersprechen!

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Sachsen-Anhalt

Matthias Büttner: Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 01.01.2020 abschaffen!

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Daniel Roi: Die Belastungen der Migration werden auf die Bürger abgewälzt

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Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl zum Verschleierungsverbot in SH
Am 6. März 2019 hat Jamaika zusammen mit SPD und SSW noch gegen den Gesetzentwurf der AfD für ein Vollverschleierungsverbot an Hochschulen in SH gestimmt. Jetzt kündigt die Landesregierung an, ein gesetzliches Vollverschleierungsverbot für Schulen zu erlassen und auch eine gesetzliche Regelung für Hochschulen einzubringen. Warum? Das erklärt in diesem Video Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion.

(Quelle)

Thüringen

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.