AfDay 07.02.2020

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Thomas Seitz: Ministerpräsidentenwahl in Thüringen – Ein schwarzer Tag für die Demokratie

(Quelle)

Marc Bernhard: Altparteien lassen die Maske fallen!
Antifa diktiert, Merkel kommandiert, Kemmerich knickt ein! Altparteien und Meinungskartell treten Demokratie mit Füßen! Gestern noch meinte der scheidende Ministerpräsident Ramelow: „Meine Hand ist ausgestreckt, um Neues zu wagen. Demokraten sind gesprächsfähig…“ Nur wenige Stunden danach warf seine Kollegin Susanne Hennig-Wellsow dem frisch gewählten Ministerpräsidenten der FDP die Blumen voller Verachtung vor die Füße. Angela Merkel blies aus dem fernen Afrika ihr Altparteienkartell zur Rückabwicklung des Super-GAUs: der Vorgang sei „unverzeihlich“ und müsse rückgängig gemacht werden! Das sind keine ausgestreckten Hände, keine Spur von Dialogbereitschaft oder Sachpolitik! Das ist der volle Panikmodus einer altgedienten demokratiefeindlichen Kaste, die spürt, dass ihre Zeit bald abgelaufen ist!

(Quelle)

Petr Bystron bei RT International (auf Deutsch)
Petr Bystron, MdB und Obmann im Auswärtigen Ausschuss kommentiert die auf RT International die Wahl von Thüringens Ministerpräsident

(Quelle)

Stephan Brandner: „In Thüringen wurde geputscht!“
Wie wir es von ihm gewohnt sind: Stephan Brandner (MdB | AfD) findet für die eigentliche Schande von Thüringen, also nicht die, über die der Mainstream fabuliert, klare Worte: : „Was da gerade in Thüringen passiert, ist für mich ein Putsch!“

(Quelle)

Bundestag

EU-Parlament

Lächerlicher Fähnchen-Skandal der EU! | B. Zimniok
+++ EU macht sich mit Fähnchen-Skandal völlig lächerlich! +++
Die Abgeordneten unserer patriotischen Fraktion „Identität und Demokratie“ stellen während der Plenarsitzungen häufig Fähnchen ihrer Nationalstaaten auf. Das Aufstellen dieser Fähnchen ist ein symbolischer Akt der #Identität. Das #EU-Präsidium stört sich neuerdings daran und lässt diese Fähnchen gerne mal entfernen. Als hingegen Obereurokrat Guy Verhofstadt ein EU-Fähnchen aufstellte, störte sich das Parlamentspräsidium nicht daran. Die EU setzt schamlos ihren Kampf gegen ein Europa der souveränen Vaterländer fort, indem sie nationale Symbole entwertet. Bernhard Zimniok erläutert, was es mit „Fähnchen-Gate“ so auf sich hat.

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Dr. Sylvia Limmer: Landwirte nicht zum Sündenbock machen!
+++ Der Landwirt wird zum Sündenbock gemacht! +++

Im EU-Parlament werden Landwirte zu Sündenböcken für sämtliche Umweltzerstörungen und -verschmutzungen gemacht. Schon im #GreenDeal wimmelt es von Anschuldigungen gegen Landwirte. In einem Entschließungsantrag wirft man ihnen Zerstörung natürlicher Ressourcen und eine große Mitschuld am Klimawandel vor. Unterstützt wurde ein in diese Richtung gehender Antrag von der FDP und der SPD. CDU/CSU enthielten sich großteils, ebenso die Grünen, denen dieser Irrsinn noch nicht weit genug ging. Das sind übrigens die Parteien, die sich auf den jüngsten Demonstrationen der Landwirte als deren Interessenvertreter aufspielen. Bigotter geht’s kaum! Die AfD stimmte natürlich dagegen – warum, erläuert hier Dr. Sylvia Limmer.

(Quelle)

Baden-Württemberg

Bayern

Ingo Hahn: Was ist Landfill Mining (Deponierückbau)?

(Quelle)

Martin Böhm: BREXIT vs. DEXIT – Böhm ruft zur Ordnung!

(Quelle)

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Dirk Nockemann zum Rücktritt Kemmerichs (FDP): „Trauriger Tag für unsere Demokratie“
Dirk Nockemann (Landesvorsitzender der AfD Hamburg):
„Es ist ein trauriger Tag für unsere Demokratie. Der erzwungene Rücktritt Kemmerichs ist eine Niederlage für den Parlamentarismus und ein Sieg für den Parteienstaat. Die Berliner CDU- und FDP-Parteizentralen haben über die Köpfe der Thüringer hinweg entschieden und einen demokratisch gewählten Ministerpräsidenten gestürzt. Das ist undemokratisch und wird weiter zu mehr Politikverdrossenheit führen. CDU und FDP werden massiv Federn lassen.“

(Quelle)
Das Wahlprogramm der AfD Hamburg finden Sie hier: https://afd-hamburg.de/wahlprogramm/

Hessen

Skandalurteile und Kuscheljustiz: Untergang des Rechtsstaats? | Dr. Gottfried Curio
Immer wieder werden in deutschen Gerichten Schwerstkriminelle entweder lediglich zu Geldstrafen verurteilt, als „psychisch Kranke“ in Psychiatrien untergebracht oder gleich auf Bewährung freigelassen. Solche Skandalurteile haben verheerende Folgen: auf der einen Seite lassen sie das Vertrauen der Bevölkerung in einen funktionierenden Rechtsstaat verloren gehen; auf der anderen Seite sorgen sie dafür, daß Täter jeden Respekt vor der Justiz verlieren – und auch so wird wieder Kriminalität befördert. Und auch wichtig: entgegen der Doktrin der Gewaltenteilung werden Richter oft von Parteien ins Amt gehoben bzw. politisch auf ihrem Karriereweg gelenkt und sind folglich nicht politisch neutral. Was das bedeuten kann, wenn gewisse Richter Ausländer davonkommen lassen, um Statistiken über den Ausländeranteil in Gefängnissen zu beschönigen, dürfte klar sein. Die AfD fordert, eine Entpolitisierung der Justiz sowie endlich eine härtere Gangart gegenüber Gesetzesbrechern!
Rede beim Neujahresempfang in Schöneck in Hessen am 31.1.2020.

(Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

BÜRGERDIALOG – Quo vadis Salzgitter?

(Quelle)

Dass die FDP sich als Retter der Landwirte aufspielt, ist albern! Dana Guth, MdL im Gespräch
Am Rande des Januar-Plenums stand uns unsere Fraktionsvorsitzende und agrarpolitische Sprecherin, Dana Guth, für ein Interview zur Verfügung.

(Quelle)

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Thomas Höse: Heimatdienst – Die CDU möchte dasselbe – stimmt aber gegen unseren Antrag!
Hier sehen Sie die Rede des sportpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Thomas Höse, zum Antrag der AfD-Fraktion „Einführung einer Allgemeinen Dienstpflicht “ vom 30.01.2020 im Landtag von Sachsen-Anhalt.

(Quelle)

Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl: Jamaika befördert Denk- und Sprechverbote
Die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen, die mit den Stimmen von CDU und AfD erfolgte, wurde von FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki und dem FDP- Landtagsabgeordneten Kay Richard am Wahltag explizit begrüßt. Dies sorgte innerhalb Jamaikas, namentlich bei den GRÜNEN, für Verstimmung. Deshalb trat gestern Abend, am 06.02., der Koalitionsausschuss von Jamaika zu einer Krisensitzung zusammen Das NDR-Fernsehen berichtete und zog ein erschreckendes Fazit. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zeigt auf, was damit gemeint ist:

(Quelle)

Thüringen

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.