AfDay 08.02.2020

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Bundestag

EU-Parlament

Baden-Württemberg

Baden-Württembergs Verkehrspolitik in Trümmern – Wann tritt der Verkehrsminister zurück?
TOP 2 Aktuelle Debatte beantragt von der Fraktion der AfD:
Baden-Württembergs Verkehrspolitik in Trümmern –Wann tritt der Verkehrsminister zurück?

Die durch die AfD-Fraktion beantragte aktuelle Debatte offenbart die katastrophalen Folgen der grünen „Verkehrstransformation“ des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann. Der Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel sagt: „Jeder dritte Zug von Abellio und jeder vierte von GoAhead ist verspätet oder fällt komplett aus! Anschlusszüge werden verpasst, defekte Heizung, Wagen fehlen, Fahrgäste stehen, manche sitzen allerdings in der Toilette, die sowieso außer Betrieb ist. Das sind die heutigen Zustände der modernen, grünen Nachhaltigkeit im Schienenverkehr des Verkehrsministeriums!“. Als Folge fordert die AfD-Fraktion den Rücktritt des Verkehrsministers.
Außerdem weist der Fraktionsvorsitzende darauf hin, dass Herr Hermann die katastrophale Situationslage mit der Filserbahn und die frustrierten Bürger überhaupt nicht ernst genommen hat. Mit seiner Abwesenheit am 29. Januar 2020 bei dem öffentlichen Teil der Verkehrsausschusssitzung hat der Verkehrsminister den Bürgern, den Bahnkunden und dem Parlament gegenüber seine Ignoranz gezeigt. „Herr Hermann, wenn es eine Statistik gäbe, wären Sie sicherlich der Spitzenreiter im Schwänzen von Ausschusssitzungen“, so Gögel.
Er sagt weiter: „Haben Sie es immer noch nicht erkannt, dass Sie der Verkehrsminister sind und nicht für den „zu-Fuß-Verkehr“, sondern vor allem für einen gut funktionierenden ÖPNV zuständig sind!?“ Er fügt hinzu: „Die frustrierten Fahrgäste würden am liebsten wieder aufs Auto umsteigen, um endlich wieder pünktlich zur Arbeit zu kommen! Ja, das würden sie gerne tun, wenn Sie ihnen erlaubt hätten, das Auto aus der Garage zu holen!“.
Ergänzend sagt Gögel: „Die Liste Ihrer Fehlleistungen und Fehlplanungen könnten wir beliebig fortsetzen, leider reicht die Zeit hierfür nicht aus. Wir sind jedoch der Meinung, dass 9 Jahre Probezeit genug waren.“ Abschließend hält er fest: „Wir fordern Sie daher auf: Herr Hermann, treten Sie zurück und geben Sie den Bürgern in Baden-Württemberg eine Chance für einen funktionierenden Öffentlichen Personennahverkehr!“

(Quelle)

Wir lieben Europa. Wir hassen nur die Europäische Union. Es ist so einfach.
Brexit-Rede von Nigel Farage im EU-Parlament, zitiert durch Dr. Bernd Grimmer MdL, Mitglied im Ausschuss für Europa und Internationales, im Landtag von Baden-Württemberg.

Nigel Farage ist ein großer Europäer. Mehr als jeder andere hat der Parteiführer der „Brexit Party“ für ein freies und demokratisches Europa gekämpft. Er hat Großbritannien aus der EU geführt – aus der tiefen Einsicht heraus, dass die EU antidemokratisch ist. Aus Respekt vor diesem großen Europäer bittet die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg um Veröffentlichung des Redetextes der Abschiedsrede von Nigel Farage im EU-Parlament als bedeutendes historisches Dokument. Diese Rede fasst zusammen, weshalb die EU ein gescheitertes Projekt ist, das von Grund auf reformiert werden muss – oder um der Demokratie willen keine Zukunft haben darf.

(Quelle)

Bayern

Stephan Protschka: Hat die AfD Konzepte für die Landwirtschaft?
Unter dem Trubel des Klimahypes hat die Landwirtschaft massiv gelitten.
Was läuft derzeit falsch in der Landwirtschaft? Schauen Sie den Ausschnitt der gesamten Doku, die Sie hier finden.

(Quelle)

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

1. Lesung 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Es ist nun ein sog. „Meldedatenabgleich“ alle 4 Jahre vorgesehen, d. h. alle Meldeämter sollen alle 4 Jahre alle Daten aller gemeldeten Bürger an die Rundfunkanstalten übermitteln. Datenschutz? Verfassungsmäßigkeit? Scheint die Koalition nicht sonderlich zu interessieren. Lieber ohne Aussprache und möglichst schnell durchbringen. Aber nicht mit der AfD! Hier meine Rede (übrigens als Einziger aller Fraktionen!) zur 1. Lesung.

(Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Stephan Bothe: Traurig, dass Sie sich nicht um die Hebammen sorgen, sondern die AfD diffamieren!

(Quelle)

Nordrhein-Westfalen

Roger Beckamp: Das werden Sie im Fernsehen nie über den Brexit hören!
Warum haben die Briten sich für den Brexit entschieden? Für Mainstream-Medien ist die Antwort klar: Populisten haben die Bevölkerung Großbritanniens verführt. Aber warum nicht die Briten einmal selbst fragen?
Roger Beckamp, Abgeordneter der AfD-Fraktion NRW, war kurz vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU in London – und was die Taxifahrer dort sagen, ist für Deutsche wirklich überraschend! Untertitel einschalten!

(Quelle)

Christian Loose: CDU- und SPD-Anträge klingen genau gleich!
Sollten sich CDU und SPD zu einer Partei zusammenschließen? Wenn man ihre Anträge gegeneinanderhält, könnte man meinen, das wäre schon längst geschehen.

(Quelle)

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.