AfDay 11.02.2020

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Auf Anti-AfD-Demo: Was geht da bloß in den Köpfen ab?
Schlagen, treten, spucken, schreien, würgen – und sich dabei als Verteidiger des Rechtsstaates fühlen: Diesen seltsamen Widerspruch erlebt man bei Anti-AfD-Demonstrationen immer wieder – zuletzt in Münster. Wie kann das sein? Roger Beckamp, Abgeordneter der AfD-Fraktion NRW, fragt bei AfD-Gegnern nach.
Übrigens: Nach den massiven Gewaltausbrüchen in Münster, wollten wir über das Thema im Landtag reden. CDU, FDP, SPD und Grüne entschieden sich dagegen. Stattdessen spricht man lieber über Stau in NRW.

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AfD weitere Klage diesmal, Seehofer verletzt politische Neutralität!

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Pressekonferenz mit Dr. Bernd Baumann: Exklusive Vorstellung der Anträge und Initiativen der Sitzungswoche
Anträge: Verstärktes Vorgehen gegen Islamismus I Atomare Endlagerung vermeiden I NATO-Battlegroup
• Verstärktes und effektiveres Vorgehen gegen Islamismus
• Endlagerung vermeiden – Verwertung radioaktiver Reststoffe
• Abstimmung über die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der NATO-Battlegroup
• Maßnahmen gegen das Corona-Virus

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Björn Höcke stellt Strafanzeige gegen Merkel: Nötigung des Ministerpräsidenten, durch die Bundeskanzlerin

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AfD-Politiker hält Rede im Speakers‘ Corner! – Roger Beckamp
Meinungsfreiheit ist die Grundlage der Demokratie. In den letzten Jahren haben wir allerdings erlebt, dass die freie Rede immer stärker eingeschränkt wird. Im Speakers‘ Corner im Londoner Hyde Park gilt sie nach wie vor. Hier kann sich jeder hinstellen und freie Reden halten. Roger Beckamp, Abgeordneter der AfD-Fraktion NRW, hat sich diesen bedeutsamen Ort demokratischen Selbstverständnisses angesehen und spontan selbst eine Rede gehalten.

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Norbert Kleinwächter live aus Aschaffenburg (Videopremiere um 21:00 Uhr)

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Tino Chrupalla zur Rücktrittsankündigung von Annegret Kramp-Karrenbauer
Tino Chrupalla (Bundessprecher, AfD) zur Rücktrittsankündigung von Annegret Kramp-Karrenbauer (Parteivorsitzende, CDU).

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Jeannette Auricht ist entsetzt: Zunahme häuslicher Gewalt und Verstümmelungen an Kindern !
Diese Zahlen belegen: Der Senat versagt bei der Integration! Stattdessen werden Ehrenmorde, Zwangsehen oder Genitalverstümmlungen importiert. In der Folge steigen die Kosten für Schutzeinrichtungen von. Trotz ständig steigender Ausgaben und immer mehr Hilfsangeboten gelingt es nicht, die Explosion der Opferzahlen zu stoppen.

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Bundestag

Martin Hess: Sie können die Lage nicht mehr schön reden
Rede vom 16.01.2020

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EU-Parlament

EU-Parlament: Debatte zur zukünftigen Beziehung der EU zum Vereinigten Königreich
Im EU-Parlament wurde heute über die zukünftigen Beziehungen von der EU zum Vereinigten Königreich debattiert, erwartet wird außerdem eine Rede der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

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Baden-Württemberg

Dr. Hans Georg Maaßen hätte das Bundesverdienstkreuz verdient, nicht Mario Draghi
Der Rechtspolitische Sprecher Rüdiger Klos MdL: „Die AfD steht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung und fordert die Einhaltung der Gesetze und vor allen Dingen die Einhaltung des Deutschen Grundgesetzes!“

„Herr Dr. Hans Georg Maaßen (ehemaliger Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz) hätte für vorbildliche und unerschrockene Pflichterfüllung einen Orden verdient, … statt dessen bekommt Herr Mario Draghi (ehemaliger Präsident der Europäischen Zentralbank, der zu Lasten der deutschen Sparer die EU-Niedrigzinspolitik zu verantworten hat) das Bundesverdienstkreuz, das kann kein Satiriker mehr toppen!“ …

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Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten: Green Deal – Grüner Handel
Emil Sänze MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Europa und Internationales, zu TOP8b Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Der europäische Grüne Deal.

Die EU und die Landesregierung wollen
1. Autoeigentümer faktisch enteignen.
2. Dazu zwingen, neue Autos zu kaufen, die sie nicht wollen.
3. Die Autofahrer schröpfen, bis das finanzielle Blut spritzt.

Ist das freiheitlich? Ist das wohlstandsförderlich? Nein, das ist es nicht!

Aktuelles aus der Fraktion: https://afd-fraktion-bw.de/aktuelles

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Bayern

Dr. Ralph Müller: Bezahlbares Wohnen in Bayern
Aus der 40. Sitzung des Bayerischen Landtags vom 11.02.2020

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Berlin

Egon, Angela und freie Wahlen…
Ohne freie und verbindliche Wahlen gibt es keine Demokratie.
Wer die DDR erlebt hat, wird sich erinnern.
Nicht nur die Linke (SED) war im Sozialismnus etabliert.
Kritiker wurden aus der Blockparteien eiskalt entfernt.
An was erinnert uns das nur und was hat Merkel damit zu tun?

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Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Robert Lambrou: „Nach 70 Jahren völlig ohne Not die IAA verschenkt“
Am 30.01.2020 fand im Hessischen Landtag die 32. Plenarsitzung statt. Robert Lambrou sprach zu einem Dringlichen Antrag der Fraktion der AfD „IAA-Weggang führt zu hohem Schaden für die hessische Wirtschaft und die Messegesellschaft sowie zu einem Ansehensverlust Hessens“. „Volker Bouffier, seine schwarz-grüne Landesregierung und ganz besonders Peter Feldmann werden in die Geschichte eingehen als diejenigen, die völlig ohne Not nach sieben Jahrzehnten die mit Abstand wichtigste Messe für Hessen dauerhaft in ein anderes Bundesland haben abwandern lassen.“
Lambrou forderte den SPD-Oberbürgermeister Peter Feldmann zum Rücktritt auf und erklärte, der Verlust der IAA sei nur ein Vorgeschmack: „Diese Landesregierung wird de facto von autofeindlichen Grünen geführt und von einer politisch entkernten CDU begleitet. Diese Landesregierung trägt mit ihrer ideologiegeleiteten Politik wesentlich dazu bei, dass in Hessen zigtausende Arbeitsplätze vernichtet werden. Die IAA ist weg, dafür wurde gestern die Einrichtung von drei Fahrradprofessuren beschlossen. Das ist eine bittere Ironie.“

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Volker Richter: „AWO: Bereicherung auf Kosten der Schwächsten“
Am 30.01.2020 fand im Hessischen Landtag die 32. Plenarsitzung statt. Volker Richter sprach zum Antrag der Fraktion der AfD „Rechtmäßige Verwendung von Steuergeldern durch staatlich subventionierte, gemeinnützige Vereine der freien Wohlfahrtspflege – Prüfung aller Vereine der Arbeiterwohlfahrt in Hessen“. „Schon aus Respekt vor der Geschichte der AWO ist es zwingend notwendig, eine lückenlose Aufklärung voranzutreiben. Führende Mitglieder der AWO, darunter Parteimitglieder von SPD und Grünen, haben sich erhebliche finanzielle Vorteile verschafft auf Kosten der Schwächsten der Gesellschaft.“
Richter appellierte an die anderen Fraktionen, den Antrag nicht aus parteipolitischem Kalkül abzulehnen und forderte, bei aufgedeckten Unregelmäßigkeiten, der AWO die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Richter weiter: „Wie gehen Sie mit Parteimitgliedern um, die sich Vorteile verschafft haben? Wird es Konsequenzen geben, die sie ja so gerne bei anderen fordern, oder warten sie einfach, bis sich die Aufregung wieder gelegt hat?“ Nicht nur die vielen ehrenamtlich engagierten Menschen in der AWO haben Antworten auf diese Fragen verdient.“

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Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Jens Ahrends: Ist das noch eine Demokratie?

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Nordrhein-Westfalen

Antifa-Randale in Münster: Woher kommt nur all der Hass? – Roger Beckamp
Gerade nach den Ereignissen in Thüringen scheint die gesellschaftliche Stimmung noch aufgeheizter zu sein als sonst schon.
Anlässlich des Neujahrsempfangs der AfD im Historischen Rathaus der Stadt Münster hat Roger Beckamp (AfD) sich unter die Gegendemonstranten gemischt und wollte wissen:
„Was ist denn so schlimm, wenn die AfD an der Regierung ist?“

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Ideenwerkstatt der Jungen Alternative
In einer Zeit, in der die reale und digitale Welt ineinander verschwimmt, ist es wichtig herauszufinden, wie wir mit unseren Wählern kommunizieren. Hierfür hat die Junge Alternative zwei Youtuber eingeladen.

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Rheinland-Pfalz

Dr. Heiko Wildberg zum Thema Meinungsfreiheit und Demokratie
Im Rahmen eines AfD-Bürgerdialogs des Kreisverbands Südliche Weinstraße – Landau in der Pfalz in Offenbach an der Queich am 3. Februar 2020 sprach Dr. Heiko Wildberg, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises GER/SÜW ein paar einleitende Worte zum Thema Meinungsfreiheit und Demokratie. Thema des Bürgerdialogs war an diesem Tag ein Rückblick auf die die innerdeutsche Grenze von 1949 bis 1990, welches von dem Bundespolizist und früheren Grenzpolizisten Klaus Hochscheid fachmännisch referiert wurde. Durch das Programm des Abends führte Bernd Schattner, stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands SÜW – LD.

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Doppelhaushalt – Eine Tragödie

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Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.