Livestream: Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten

Wahl des neuen Ministerpräsidenten Thüringen. Bodo Ramelow ( Die Linke / Ministerpräsident Thüringen - Foto: Imago

Die Abgeordneten im thüringischen Landtag wählen am Mittwoch um 14 Uhr erneut einen Ministerpräsidenten. Der frühere Regierungschef und Sozialist Bodo Ramelow (Linke) tritt abermals an, ihm stellt die AfD ihren Landes- und Fraktionschef Björn Höcke entgegen.

Der Sozialist Ramelow strebt eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung an. Doch sein Wunschbündnis aus Linkspartei, SPD und Grünen kommt nur auf 42 Sitze im Parlament. Zu wenig für eine absolute Mehrheit, die es in den ersten beiden Wahlgängen bräuchte, um als Ministerpräsident gewählt zu werden.

16:16 – Dritter Wahlgang: Ramelow erhält die angestrebten 42 rot-rot-grünen Stimmen und ist somit – nach der im Anschluss stattgefundenen Vereidigung – wieder Ministerpräsident des Freistaates.

16:00 – Dritter Wahlgang: AfD-Fraktionschef Björn Höcke tritt zum dritten Wahlgang nicht mehr an. Auf dem Wahlzettel steht nun nur noch der Name Ramelows. Im dritten Wahlgang ist die Situation nun eine andere als in den ersten beiden, wo die absolute Mehrheit nötig war. Dann würden die 42 Stimmen von Rot-Rot-Grün für Ramelows angestrebte rot-rot-grüne Minderheitsregierung reichen.

15:25 – Zweiter Wahlgang: Ramelow verfehlt nochmals die absolute Mehrheit: Nach Auszählung der Stimmabgabe im zweiten Wahlgang erhielt Bodo Ramelow (Linke) 42 Stimmen, Björn Höcke (AfD) 22 Stimmen. 85 abgegebene Stimmzettel –  Enthaltungen: 21 – dies entspricht der CDU-Fraktion. Die vier anwesenden FDP-Abgeordneten stimmten erneut nicht ab. Nochmalige Sitzungsunterbrechung für 30 Minuten.

14:34 – Erste Wahlgang: Ramelow verfehlt absolute Mehrheit: Nach Auszählung der Stimmabgabe im ersten Wahlgang erhielt Bodo Ramelow (Linke) 42 Stimmen, Björn Höcke (AfD) 22 Stimmen. 85 abgegebene Stimmzettel –  Enthaltungen: 21 – Sitzungsunterbrechung von 30 Minuten beantragt.

Ein Häuflein „Demonstranten“ vor dem Thüringer Landtag wirbt für den Sozialisten Ramelow. Gegendemonstranten erinnern daran, dass „Die Linke“ die alte SED ist.