Ein Funken Hoffnung für unser Land? Grüne scheitern mit Flüchtlingsantrag

Und weiter geht's...(Symbolfoto: Durch Denis Rozan/Shutterstock)

Angela Merkel ist so gut wie nicht mehr vorhanden. Sie befindet sich auf dem politischen Rückzug und stolpert fleißig über ihre vielen Scherbenhaufen, den sie hinterlassen hat. Doch es scheint so, dass sich 2015 nicht mehr so wiederholen wird – zumindest wird die von Linken und Grünen forcierte neue Einschleusung zigtausender Migranten nicht mehr so reibungslos vonstatten gehen, wie noch vor einigen Jahren.

Jetzt vermeldet „n-tv„, dass die Große Koalition im Bundestag gegen die Aufnahme von 5000 schutzbedürftigen Flüchtlingen aus Griechenland gestimmt hat. Also auch die SPD, obwohl zahlreiche Sozialdemokraten einen entsprechenden Antrag der Grünen inhaltlich eigentlich weitgehend befürworten. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl erklärte bei der Plenardebatte am Abend, in dem Antrag stehe „viel Richtiges“, er helfe jedoch in der jetzigen Situation nicht weiter. Notwendig sei stattdessen eine europäische Lösung.

Die Grünen hatten vorher gefordert, dass Deutschland 5000 unbegleitete Kinder, Schwangere, allein reisende Frauen oder schwer Traumatisierte aus den griechischen Flüchtlingslagern aufnimmt. Zusätzlich sollten die griechischen Behörden humanitär und auch finanziell unterstützt werden. Bei einer namentlichen Abstimmung unterstützten nur 117 Abgeordnete diese Forderung, 495 Parlamentarier stimmten dagegen.

Das klingt ziemlich nach einer herben Niederlage, die aber auch zu erwarten war. Eine erneute „Massenflutung“ von Reisenden würde Deutschland politisch, gesellschaftlich und vor allen Dingen wirtschaftlich nicht verkraften – insbesondere in Zeiten des Corona-Virus.