Coronakrise – schlimme Nachrichten aus Deutschland, gute Nachrichten aus China

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Es gibt bei dieser – berechtigten, oder unberechtigten – Panikmache seitens der Regierung, die von Virologen und Medien getrieben scheinen – erste Auflösungserscheinungen mit vielleicht schwer wiegenden Folgen:

Angesichts der Corona-Krise in Deutschland hat jetzt die Deutsche Justiz-Gewerkschaft (DJG) sogar eine Schließung der Gerichte für mindestens zwei Wochen gefordert. „Die akute Corona-Krise ist eine Gefahr für die Mitarbeitenden in Gerichten und Staatsanwaltschaften. Es ist daher jetzt notwendig, die Gerichte für mindestens zwei Wochen zu schließen“, sagte Emanuel Schmidt, der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

Nur eine solche Maßnahme schütze das Personal und die Menschen in den Gerichten und Staatsanwaltschaften vernünftig. „Prozesse vor Gericht können verschoben werden, Dienststellen der Gerichte und der Bewährungshilfe könnten Notfallnummern und Eildienste einrichten“, so der DJG-Bundesvorsitzende weiter. Der Postverkehr etwa zwischen Anwaltschaft und Gerichten könne dagegen weiterhin laufen.

Aus Sicht der Justiz-Gewerkschaft agiere bisher jede Justizbehörde in Deutschland unterschiedlich. „Es ist ein Flickenteppich an Maßnahmen und kein kontrolliertes Krisenmanagement“, kritisierte Schmidt. Kontrollen an den Eingängen zu Gerichten könnten durch die Justizwachtmeister nicht mit dem gebotenen Abstand von zwei Metern zu den Besuchern geleistet werden.

„Und auch in der Bewährungshilfe ist ein direkter Kontakt zu den Straftätern für die Mitarbeiter der Behörde riskant, gerade weil die Klienten häufig weiterhin Kontakt in die Drogenszene oder das Geschäft mit der Prostitution halten“, sagte Schmidt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Wahrlich keine guten Nachrichten für diesen ohnehin schon völlig überforderten Rechtsstaat. Wer sowieso Böses im Schilde führt, könnte diese katastrophale Situation ausgenutzt werden, da sicherlich auch die Polizei bald Probleme bekommt. Lesen wir bald Schlagzeilen über Plünderungen und Schlimmeres?

In der Regierung scheint es ähnliche Überlegungen zu geben:

Die Große Koalition will in der kommenden Woche nämlich wegen der Corona-Epidemie in Deutschland die Strafprozessordnung ändern. Das berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) unter Berufung auf „Koalitionskreise“. Mit der Änderung solle verhindert werden, dass Verfahren wegen Infektionsschutzmaßnahmen oder nach Corona-Erkrankungen von Richtern oder Quarantänefällen scheitern.

Platzt ein Strafprozess, können Verzögerungen unter anderem dazu führen, dass Taten verjähren. Angeklagte, die in Untersuchungshaft waren, müssen zudem freigelassen werden. Künftig sollen Hauptverhandlungen in Strafprozessen für bis zu drei Monaten aus Infektionsschutzgründen unterbrochen werden können.

Bisher sind Unterbrechungen lediglich für drei Wochen möglich, bei Erkrankung eines Richters höchstens zwei Monate. Außerdem will die Koalition das Insolvenzrecht ändern. Dabei sollen Firmen, die wegen der Corona-Krise zahlungsunfähig geworden sind, erst bis Ende September einen Insolvenzantrag stellen müssen.

Nach geltender Rechtslage muss dies innerhalb von drei Wochen geschehen.

Und jetzt wird es interessant:

Darüber hinaus wird in der Koalition noch über einen möglichen Straftatbestand für die Verbreitung von Falschmeldungen („Fake News“) debattiert. Die geplanten Änderungen in Strafprozessordnung und Insolvenzrecht sollen in der kommenden Wochen im Bundestag und am 3. April im Bundesrat beschlossen werden.

Dann müssten sich die Regierungsmitglieder wohl gegenseitig vor den Kadi zerren. Denn fast jeder ihrer Aussagen entpuppte sich wenige Tage später als Fake News.

Hier weiter Meldungen zu diesem Thema:

Altmaier schließt Steuererhöhungen zur Abmilderung von Corona-Folgen aus

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat höhere Steuern zur Abmilderung der Corona-Folgen ausgeschlossen. „Steuererhöhungen wären Gift für die viele Unternehmen, die jetzt schon um ihre Existenz kämpfen müssen“, sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Dafür gebe es keinerlei Berechtigung.

Der Wirtschaftsminister kündigte neue Maßnahmen zum Schutz von Arbeitnehmern an. „Gerade weil wir mit schwerwiegenden Auswirkungen rechnen, gehen wir deutlich über das hinaus, was wir in der Finanzkrise gemacht haben“, sagte er. Zudem sei es „aktuell wichtig“, Arbeitnehmer „besser zu schützen“, wenn sie wegen notwendiger Schul- und Kitaschließungen nicht arbeiten könnten.

Deshalb werde er an diesem Mittwoch gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Sozialpartner treffen, so der CDU-Politiker. Er stellte zudem ein Konjunkturpaket in Aussicht. „Wenn wir in den kommenden Wochen deutliche und starke Bremsspuren beim Wirtschaftswachstum sehen, dann werden wir auch im Bereich der konjunkturstützenden Maßnahmen aktiv werden müssen“, sagte Altmaier.

Man müsse „situationsgerecht agieren“. Was notwendig sei, werde man tun. Eine Abkehr von der Schwarzen Null – dem ausgeglichenen Bundeshaushalt – hält der Wirtschaftsminister für möglich.

„Die Schuldenbremse des Grundgesetzes sieht für solche schwerwiegenden Ereignisse Möglichkeiten vor“, sagte er. Die notwendigen Maßnahmen würden „am Geld nicht scheitern, da sind Olaf Scholz und ich uns einig“, so der CDU-Politiker weiter. Die Verstaatlichung von Unternehmen schloss er ausdrücklich nicht aus: „Verstaatlichungen sind immer das letzte Mittel, sie sind nie das Mittel der Wahl. Aber wir können zum jetzigen Zeitpunkt kein zulässiges Mittel grundsätzlich ausschließen“, sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Corona-Krise werde „tiefe Spuren in unserer Volkswirtschaft hinterlassen“. Konjunkturprognosen könne zum jetzigen Zeitpunkt aber niemand seriös abgeben, auch nicht für das erste Quartal 2020. „Die Monate Januar und Februar sind durchaus von positiven Wirtschaftszahlen geprägt – da hat sich die Corona-Krise allerdings noch nicht sichtbar niedergeschlagen“, so der Wirtschaftsminister.

Die Wirkung komme „jetzt erst mit aller Wucht bei den Unternehmen an“. Man wolle erreichen, „dass daraus kein dauerhafter Schaden für den Standort Deutschland entsteht“, so der CDU-Politiker weiter. Zudem forderte er ein hartes Vorgehen gegen Fake News in der Corona-Krise. „Der Staat muss reagieren, wenn Falschinformationen verbreitet werden. Es gibt gesetzliche Möglichkeiten, dagegen vorzugehen. Ich erwarte, dass diese von den Strafverfolgungsbehörden auch genutzt werden“, sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sollte sich herausstellen, dass Strafbarkeitslücken bestehen, sei er „für klare Signale offen“.

Bericht: KfW-Notkredite können ab Montag beantragt werden

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung angekündigten Notkredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus können ab dem kommendem Montag beantragt werden. Das berichtet die „Bild-Zeitung“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Bankenkreise. Aktuell warteten die Hausbanken, unter anderem die Sparkassen und Volksbanken, auf das offizielle Antragsformular der staatlichen Förderbank KfW, die die Kreditvergabe koordiniert.

„Realistisch ist, dass die ersten Gelder in zwei bis drei Wochen fließen“, sagte ein KfW-Sprecher der Zeitung. Die Hausbanken müssten die Anträge schnell weiterleiten, damit die KfW sie abschließend prüfen könne. Man könne „die Kredite nicht einfach so rausblasen“, so der Sprecher weiter.

Angesichts der drastischen wirtschaftlichen Entwicklung machte der Deutsche Sparkassen- und Giroverband Druck: „Die Kreditvergabeprozesse müssen schneller werden“, sagte eine Sprecherin der „Bild-Zeitung“. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte am Freitag ein Kredit-Programm in unbegrenzter Höhe versprochen, um Unternehmen, Selbständige und Freiberufler durch die Corona-Krise zu helfen.

Mehr als 10.000 bestätigte Coronavirus-Infektionen in Deutschland

Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen in Deutschland ist seit Dienstagabend fünfstellig. Eine Abfrage der dts Nachrichtenagentur bei den Städten und Landkreisen zeigte gegen 23 Uhr mindestens 10.209 laborbestätigte Nachweise in der Bundesrepublik. Die letzten Zahlen des Robert-Koch-Instituts (7.156) aber auch die der Landesministerien hinkten dabei deutlich hinter den regionalen Angaben hinterher.

So gab es beispielsweise in Stuttgart nach Angaben des dortigen Gesundheitsamtes mindestens 284 Infektionen, das Sozialministerium Baden-Württemberg wies für die Landeshauptstadt nur 196 aus und entschuldigte sich für „Meldeverzug zwischen dem Bekanntwerden neuer Fälle vor Ort und der Übermittlung an das Landesgesundheitsamt“. Für München meldete das städtische Gesundheitsamt am Dienstag 359 Infektionen, das Landesministerium nur 204. Nach Abfrage der dts Nachrichtenagentur sind die mindesten Fallzahlen in Deutschland am Dienstagabend wie folgt: Baden-Württemberg 1.849, Bayern 1.507, Berlin 383, Brandenburg 114, Bremen 66, Hamburg 312, Hessen 381, Mecklenburg-Vorpommern 69, Niedersachsen 563, Nordrhein-Westfalen 3.807, Rheinland-Pfalz 435, Saarland 146, Sachsen 247, Sachsen-Anhalt 114, Schleswig-Holstein 145, Thüringen 71. Mindestens 26 Menschen starben bis Dienstag in Deutschland an dem Virus.

Belgien verhängt Ausgangssperre wegen Coronavirus

Die belgische Regierung hat im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des neuartigen Coronavirus eine fast dreiwöchige Ausgangssperre verhängt. Es gebe lediglich Ausnahmen für unbedingt nötige Dinge, sagte die belgische Ministerpräsidentin Sophie Wilmès nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates am Dienstagabend in Brüssel. Demnach treten die Maßnahmen ab Mittwochmittag in Kraft und gelten einschließlich bis zum 5. April.

Zuvor hatte bereits die französische Regierung am Montagabend eine Ausgangssperre verhängt.

Krankenhäuser fordern schnelle Zulassung von ausländischen Pflegekräften

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hat angesichts der Corona-Krise eine schnelle Zulassung von ausländischen Pflegekräften gefordert, die sich bereits in Deutschland befinden. „Die Gesundheitsämter müssen Ad-hoc-Genehmigungen für ausländische Pflegekräfte erteilen“, sagte Gaß der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Diese könnten dann „hinterher immer noch geprüft werden und das formale Verfahren nachgeholt werden“.

Das sei ein „dringender Appell“ an alle Gesundheitsbehörden, so der DKG-Präsident weiter. Ausländische Pflegekräfte, die sich im teils monatelangen Anerkennungsverfahren befinden, können nur als Hilfs-, aber nicht als Fachkräfte eingesetzt werden. Gaß warnte angesichts des Mangels an Schutzausrüstung in Kliniken vor Versorgungsengpässen.

„Die ersten Krankenhäuser müssen Ende der Woche das Material zur Verfügung haben. Ansonsten werden einzelne die Versorgung einschränken müssen“, sagte er. Dies wäre aber „nicht vermittelbar“.

Infolge der bundesweit geschlossenen Schulen und Kitas sei bereits Klinikpersonal ausgefallen, so der DKG-Präsident weiter. Viele Standorte hätten der DKG gemeldet, „dass in ihrer Kommune der Notdienst noch nicht organisiert wurde und Mitarbeiter daher vorerst zu Hause bleiben mussten“, so Gaß. Deswegen appelliere er an alle Kommunen, solche Notdienste zu organisieren.

Entgegen den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts plädiert der DKG-Präsident dafür, Personal, das ungeschützt Kontakt zu einem Infizierten hatte, bei ausbleibenden Symptomen trotzdem weiter einzusetzen. „Die Kliniken müssen abwägen zwischen dem Infektionsschutz auf der einen Seite und der Versorgung von schwerkranken Patienten auf der anderen Seite“, sagte Gaß der „Welt“. Bei dieser Abwägung gelte immer das Prinzip der Arbeitsfähigkeit. „Das Robert-Koch-Institut muss deutlich machen, dass die Krankenhäuser hier auch anders entscheiden dürfen“, so der DKG-Präsident.

Bund und Länder beschließen Notfallplan für Krankenhäuser

Bund und Länder haben wegen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einen Notfallplan für Krankenhäuser beschlossen. Kernziel sei es, die Intensivkapazitäten zu verdoppeln und Hallen, Hotels und Reha-Stationen zu Behandlungszentren für leichtere Fälle umzurüsten, heißt es in dem „Grobkonzept Infrastruktur Krankenhaus“, auf das sich Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), die Staatskanzleichefs der Länder und das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag einigten und über das der „Spiegel“ berichtet. „Die Länder sollten mit den Kliniken in ihren Bundesländern, die über Intensivkapazitäten verfügen, Pläne erarbeiten, um dieses Ziel durch den Aufbau provisorischer Intensivkapazitäten zu erreichen“, heißt es in dem Konzept weiter.

Laut dem Statistischen Bundesamt (Destatis) gibt es in Deutschland derzeit 28.000 Intensivbetten. Die Suche nach alternativen Standorten solle in ganz Deutschland umgehend intensiviert werden, heißt es in dem Papier. Um die Kliniken, die sich auf den Aufbau von Intensivkapazitäten konzentrieren, zu entlasten, müssten an anderen Kliniken und provisorischen Standorten zusätzliche Betten- und Behandlungskapazitäten aufgebaut werden.

Durch das „Auf-, Aus- und Umrüsten von Rehabilitationseinrichtungen, Hotels oder größeren Hallen können für die zahlreichen leichteren Behandlungsverläufe zusätzliche Kapazitäten aufgebaut werden, gegebenenfalls unter Zuhilfenahme von DRK, THW und anderen Diensten“, heißt es in dem Konzept, über das der „Spiegel“ berichtet. Dies entlaste dann die Krankenhäuser „für schwerere Verläufe“. Zudem sollten alle Kliniken und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens „ihre Lagerbestände, Altbestände und `Keller` durchforsten nach Gerät (Betten, Liegen, EKGs, Beatmung etc.), das im Fall der Fälle genutzt werden kann“, heißt es in dem Papier weiter.

IfW-Präsident erwartet schwere Wirtschaftsrezession

Die Corona-Krise wird nach Ansicht von Gabriel Felbermayr, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), die deutsche Wirtschaft in eine schwere Rezession stürzen. „Ich fürchte, diese Rezession wird die Mutter aller Rezessionen“, sagte Felbermayr dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Wenn sich die Wirtschaftstätigkeit in Deutschland einen Monat lang halbiere, „kostet das aufs Jahr gesehen vier Prozent Wirtschaftswachstum, bei zwei Monaten schon acht Prozent. Das haben wir in Friedenszeiten noch nie erlebt“, so der IfW-Präsident weiter. Die Einreisekontrollen an den Grenzen hält er für einen Fehler. „Es ist eine unterschätzte Gefahr“, sagte Felbermayr.

Seit Monaten herrsche die Sorge, dass Vorprodukte aus China in der Produktion in Deutschland ausfallen könnten. „Dabei liefert China nur gut zehn Prozent der Vorleistungen. Mehr als die Hälfte dagegen kommt aus anderen EU-Staaten“, so der Ökonom weiter.

Er riet der Bundesregierung, die Grenzkontrollen wieder abzuschaffen. „Sie binden extrem viel Personal bei der Polizei. Und sie sind wenig zielgenau, um die Verbreitung des Virus einzudämmen“, sagte Felbermayr dem „Handelsblatt“.

Es wäre besser, Gebiete mit hohen Infektionsraten abzusperren. Zudem hält der Ökonom das Signal der Grenzkontrollen für verheerend: „Das Virus wird ja jetzt nicht von irgendwelchen Fremden eingeschleppt, sondern ist doch längst da“, so der IfW-Präsident.

Daimler setzt Produktion für mindestens zwei Wochen aus

Der Autobauer Daimler setzt den Großteil der Produktion in Europa für zunächst zwei Wochen aus. Grund sei die „sich zuspitzende Covid-19-Pandemie“, teilte der Konzern am Dienstag mit. Die globalen Lieferketten könnten „vorübergehend nicht überall aufrechterhalten werden“, hieß es in der Mitteilung.

Mit der Entscheidung werde „das Unternehmen auf vorübergehend niedrigere Nachfrage“ vorbereitet und die Finanzkraft gesichert. Die Unterbrechung betreffe europäische Pkw-, Transporter- und Nutzfahrzeug-Werke des Unternehmens und beginne in dieser Woche. Eine Verlängerung der Maßnahmen hänge von der weiteren Entwicklung ab, so Daimler.

Mit Blick auf die aktuelle Ausbreitung von Covid-19 ließen sich die wirtschaftlichen Auswirkungen auf Daimler „derzeit weder hinreichend ermitteln noch verlässlich beziffern“.

Aus China hingegen kommen Zahlen von der Johns Hopkins CSSE, die Hoffnungen machen: