Verwaltungsgericht kippt Demonstrationsverbot

Gericht (Symbolfoto:Von Andrey_Popov/shuttersto)

Eine für Sonnabend geplante Demonstration für Freiheitsrechte kann vorläufig doch stattfinden. Das hat das Verwaltungsgericht Hannover entschieden.

Wie NDR 1 Niedersachsen berichtet, hatte die Stadt Hildesheim den Protest mit Verweis auf die Corona-Regeln verboten. Bei kleineren Demonstrationen könnte aber durch entsprechende Auflagen der Gesundheitsschutz trotz der Corona-Pandemie eingehalten werden, befanden die Richter. Dies könne etwa durch eine Maskenpflicht oder Abstandsregeln gewährleiset werden.

Die Stadt Hildesheim kann gegen den Entscheid nun noch vor das Oberverwaltungsgericht ziehen. (SB)