AfDay 27.04.2020

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Verdammt notwendige „Öffnungsdiskussionsorgie“, Teil #1 – Boehringer Klartext (102)
Corona-Welle ist überstanden
– Bundesregierung hat bis April entscheidende Daten verheimlicht
– Die schwedische Herdenimmunisierungs-Strategie
– Den Lockdown-Befürwortern gehen die Argumente aus
– Massenmedien verschweigen AfD-Positionierung zu Corona
– Corona Paniklevel für Impfpflicht, EU-Hilfen u. Überwachungs-App

Bundestag

EU-Parlament

Baden-Württemberg

Bayern

Berlin

Kein Geld für „Coronabonds“ und andere Geldverbrennungen!
Deutschlands Bürger sollen wieder den europäischen Zahlmeister spielen. So soll erneut vertuscht werden, dass einige EU-Mitglieder seit Jahren aus der Verschuldung nicht herauskommen.
Unter dem unschuldig klingenden Namen „Corona-Bonds“ ist geplant, mit unseren Steuergeldern die über Jahre angehäuften Schulden anderer Staaten noch über das Maß hinaus zu übernehmen, das wir ohnenhin schon schultern.
Finanzexpertin Dr. Kristin Brinker fordert, dass der Senat solchen Manövern die rote Karte zeigt und die Interessen der Steuerzahler schützt.

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Corona: Man hat die gesamte Opposition kaltgestellt! Dana Guth, MdL (AfD)
Am Rande der letzten Plenarsitzung stand Fraktionsvorsitzende Dana Guth für ein Interview zur Verfügung. Sie sprach über die derzeitige Übergehung der Opposition, welche Rolle Panikmache bei den Grundrechtseinschränkungen spielt und wie derzeit Themen, die noch vor einigen Wochen bei der Bevölkerung auf Ablehnung stießen, nun im Zuge der Corona-Krise durchgedrückt werden können.

Nordrhein-Westfalen

AfD-Lehrer seziert völlig sachlich den SPD-Populismus! – Helmut Seifen (AfD)

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Dr. Joachim Keiler AfD: „Es wird eine Vergemeinschaftung von Schulden geben.“
Dr. Joachim Keiler, europapolitischer Sprecher der AfD, ist sich sicher, dass sächsisches Steuergeld zur Bewältigung der Coronakrise nach Italien, Spanien und andere südeuropäische Staaten fließen wird, obwohl wir es gerade selbst brauchen.
Das führt uns in ein Dilemma: Eigentlich müssten wir sparen. Das ergibt aber keinen Sinn, wenn wir zugleich für die Schulden anderer Staaten haften.
Lösen lässt sich dieser Konflikt nur mit einem dezentralen Europa. Dr. Keiler hält deshalb ein leidenschaftliches Plädoyer für den Föderalismus.

PK der AfD-Fraktion Sachsen: Bankrott verhindern: 600 Millionen für Kommunen jetzt!
Zum AfD-Gesetzentwurf (7/ 2194) über die pauschale Zuweisung an Kommunen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie erklärt der haushaltspolitische Sprecher, André Barth:

„Die Lage der sächsischen Kommunen ist sehr angespannt. Mehrere Städte mussten bereits eine Haushaltssperre aufgrund der Corona-Krise verhängen. Es ist zu befürchten, dass die anhaltende Epidemie und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen große Löcher in die Haushalte der Städte und Gemeinden reißen wird. Wir wollen deshalb den Kommunen einmalig 600 Millionen Euro dieses Jahr überweisen, damit sie ihren Aufgaben weiter gerecht werden können. Schwimmbäder, Spielplätze und intakte Straßen dürfen kein Opfer der Krise werden.

Mit dem Zuschuss sollen die Kommunen vor allem ihre Steuerausfälle kompensieren. Weiterhin können die Mittel für Mehrausgaben z.B. in Gesundheitsämtern oder fortlaufende Kosten in öffentlichen oder touristischen Einrichtungen verwendet werden, die aufgrund der Corona-Krise geschlossen wurden.

Die Zuweisung soll in Höhe von 250 Euro pro Einwohner erfolgen, beschränkt auf die ersten 5.000 Einwohner. Dresden und Leipzig erhalten je 80 Millionen Euro, Chemnitz 40 Millionen Euro und die Landkreise je 10 Millionen Euro.“

Hans Jürgen Zickler: Der Tourismus darf nicht sterben Gastronomie wieder öffnen!

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

Björn Höcke: „Der Flügel ist nun Geschichte“

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.