AfDay 06.05.2020

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Gemeinsam für Freiheit und Bürgerrechte! – Sebastian Münzenmaier, AfD

AfD PK. Corona-Einschränkungen sofort beenden. 06.05.2020

Marc Bernhard stellt Regierung bloß! – Tollhaus Deutschland (#11)
Die Bundesregierung hat den Bogen völlig überspannt! Sie missbraucht die Corona-Pandemie, um vom eigenen Versagen abzulenken und freiheitsbeschränkende Maßnahmen über die Hintertüre einzuführen.
Erst hieß es, Masken würden nicht schützen, dann kam die Maskenpflicht. Erst hieß es, Grenzen könne und wolle man nicht schützen, plötzlich wurden die Grenzen geschlossen. Auch von Obduktionen wurde zuerst abgeraten, dann wurden sie endlich durchgeführt. Vor wenigen Tagen warf Spahn die Impfpflicht durch die Hintertür in die Runde, um direkt danach für ein paar Tage zur Seite zu treten und „vorerst“ keine gesetzlichen Regelungen treffen zu wollen. D.h., er wartet bis der erste „Shitstorm“ abgekühlt ist, dann kommt mit Sicherheit der nächste Angriff durch die Hintertür.
Diese ständige Orientierungslosigkeit, Bevormundung und Beschneidung unserer Freiheitsrechte schüren das Misstrauen in den Rechtsstaat und schadet unserer Demokratie nachhaltig!

Bundestag

157. Bundestagssitzung live! – Bürgerrechte wiederherstellen! – AfD-Fraktion

Anträge: Alle Geschäfte öffnen, keine Corona-App und unverhältnismäßigen Maßnahmen!

EU-Parlament

Baden-Württemberg

Bayern

Uli Henkel: Zum Parlamentarsichen Kontrollgremium-Gesetz

Martin Böhm: Positiver Patriotismus statt zügelloser Zahlungen

Christian Klingen: Fake-News und Hate-Speech in den Medien
In vielen rheinland-pfälzischen Städten demonstrieren #Gastronomen dafür, dass sie nun endlich wieder ihre Pforten öffnen dürfen. Sie sind schließlich Spezialisten im Hygienebereich, mehrfach geprüft und überprüft.

Staatsanleihenkäufe der EZB verfassungswidrig! – Norbert Kleinwächter – AfD

Berlin

AfD-Verkehrsexperte erbost über die Informationspolitik des Senats.

Brandenburg

Steffen John: Verpflichtende Bedingungen für die Ansiedlung von Tesla
Der wirtschaftspolitische Sprecher der #AfDFraktionBrandenburg, Steffen John, MdL, stellt den Antrag zur #Sondersitzung des Landtages mit dem Thema „Verpflichtende Bedingungen für eine Ansiedlung von #Tesla: Bestands- und Beschäftigungsgarantie“ vor. (Pressekonferenz vom 05.05.2020)

Volker Nothing: Tierheime während der Corona-Krise unterstützen!
Der Abgeordenete Volker Nothing stellt den Antrag der #AfDFraktionBrandenburg mit dem Thema „Finanzielle Unterstützung von Tierheimen in privater Trägerschaft während der Corona-Krise“ zur kommenden #Sondersitzung des LAndtages vor vor.

Bremen

Hamburg

Hessen

„Wir lehnen EU-Programme zur Vergemeinschaftung von Haftungsrisiken entschieden ab“

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Mitten im Lockdown zwang man Bauern diese Verordnung auf! – Dr. Christian Blex (AfD)

Rheinland-Pfalz

Die Südwestpfalz und Pirmasens brauchen den Tourismus [mehr denn je]!

Die Gastronomie darf nicht sterben!

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

Schlund spricht aus, was alle denken!
Beschränkungen, Maßnahmen, Lockdown, Shutdown, Abstand, Lockerungen und Rückfallklausel… das sind die Worte der vergangenen Wochen. Doch ein ganz wichtiges Wort wird dabei stets verschluckt; GRUNDGESETZ
Die massenhafte Datenerhebung ist aus unserer Sicht völlig überzogen und schränkt Bürgerrechte ein! Ob das Bestand vor dem Grundgesetz hat?

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.