Steht die AfD nach dem Kalbitz-Rauswurf vor der Spaltung?

Wenn der AfD-Bundesvorstand mal aktiv wird Foto: Imago

Die parteiinternen Kämpfe in der AfD haben mit dem Beschluss im Parteivorstand gegen die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz von Freitag einen weiteren, aber diesmal besonders gefährlichen Höhepunkt erreicht. Denn es ist jetzt auch für Außenstehende völlig offensichtlich, in welch unheilbarem Maße die Parteiführung zerstritten, ja sogar verfeindet ist. Denn zum einen erfolgte der Vorstandsbeschluss nur mit knapper Mehrheit, zum anderen mit unterschiedlicher Votierung der beiden Bundessprecher Meuthen (pro) und Chrupalla (kontra). Damit kann die AfD nicht mehr mit einer Stimme sprechen, die Partei ist politisch, strategisch und taktisch gelähmt.

Von Robert Anders

Dazu ist es in der deutschen Parteiengeschichte nach 1945 ein wohl einmaliger Vorgang, dass einem bei Wahlen sehr erfolgreichen Landes- und Fraktionsvorsitzenden sowie gewähltem Mitglied des Bundesvorstands nachträglich die Mitgliedschaft entzogen wird. Wie auch immer diese Maßnahme begründet wird – sie ist an faktischer Absurdität und Selbstschädigung kaum zu überbieten. Jubel und Schadenfreude darüber in den Systemmedien zeigen deutlich genug, wer vom Kalbitz-Rausschmiss in erster Linie profitiert. Und selbstverständlich wird niemand von denen, die das tun, jemals AfD wählen, sondern nur den nächsten Skalp, nämlich den von Höcke, fordern.

Ob Kalbitz über frühere politische Beziehungen oder Angehörigkeit zu rechten Organisationen immer die Wahrheit gesagt hat, sei dahingestellt. Doch selbst wenn er das nicht getan haben sollte, hat er es durch sein Wirken und seine Erfolge in und für die Partei verdient, nicht in solch verletzender und denunziatorischer Weise behandelt zu werden. Jedenfalls hätte niemals eine linke Partei wie SPD oder Grüne ein prominentes Mitglied wegen einstiger linksextremer Verbindungen so brutal abgestraft.

Falls die Mehrheit im Bundesvorstand tatsächlich glaubt, künftig ohne Kalbitz (und Höcke) weniger Angriffen des Verfassungsschutzes und der politischen Feindesfront ausgesetzt zu sein, wird die Realität solche Illusionen zerstören. Erschwerend dazu kommt: Die AfD ist ausgerechnet in einer nationalen Krisensituation mit verheerenden Perspektiven weder glaubwürdig noch handlungsfähig. Damit kann sie die große Chance nicht nutzen, in den kommenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verwerfungen den Boden wieder gut zu machen, den sie in der Corona-Krise verloren hat.

Für eine Partei, die sich als Alternative zum gesamten Parteienkartell den Wählern empfiehlt und das ja auch im Bundestag immer wieder beweist, ist der 15. Mai 2020 ein rabenschwarzer, niederschmetternder Tag gewesen. Mit einem gespaltenenen Vorstand und zwei gespaltenen Sprechern kann die AfD nicht weitermachen, geschweige denn politisch etwas bewirken.

Es müssen deshalb einschneidende Konsequenzen gezogen werden, um die gescheiterte Einheit der Partei zu retten – falls das überhaupt noch möglich sein sollte. Die schnelle Einberufung eines Sonderparteitags mit Vorstandsneuwahlen könnte eine Möglichkeit sein, wie es Bundesvorstandsmitglied Stephan Brandner gegenüber PI-NEWS bereits vorgeschlagen hat.

Allerdings zeigen die Reaktionen von Parteimitgliedern in den einsehbaren Foren der sozialen Medien, wie tief der Graben zwischen Meuthen-Anhängern und denen von Chrupalla, Weidel und Gauland schon ist. Für Millionen AfD-Wähler und Sympathisanten ist es eine herbe Enttäuschung, wie sehr die einzig wirkliche politische Opposition in Deutschland im eigenen Sumpf von personellen Konflikten, Intrigen und Feindschaften versinkt. Merkel, Söder, Haldenwang und die gesamte Linke können ihr Glück kaum fassen: Die „Alternative“ zerstört sich selbst.

Dieser Beitrag erschien zuerst hier