Politik und Medien führen Krieg gegen die Meinungsfreiheit!

Peter Weber von HALLO MEINUNG informiert auf Youtube über den Krieg der Politik und Medien gegen die Meinungsfreiheit. Er, bzw. sein Team, gibt bekannt:
„Hallo Meinung zieht Konsequenzen – und verzichtet freiwillig auf die Gemeinnützigkeit“

Die „Nürnberger Nachrichten“ ließen sich im Januar von einem linksradikalen Bündnis vor den Karren spannen, um „Hallo Meinung“ auf Grundlage bösartiger Unterstellungen und diffus-haltloser Anschuldigungen in die rechtsextreme Ecke zu rücken. Peter Weber und das von ihm geschaffene Forum wurden Ziel einer beispiellosen Schmutz- und Verleumdungskampagne, hinter der maßgeblich das „Nürnberger Bündnis Nazistopp“ stand. Diesem gehören linksfaschistische und teilweise militante Kräfte wie Antifa und VVN-BdA („Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen“) ebenso an wie das Wahlbündnis „Linke Liste Nürnberg“, das unter anderem von der kommunistischen DKP und der SdAJ („Sozialistischen deutschen Arbeiterjugend“) getragen wird. Nicht ohne Grund sind viele Mitgliedsorganisationen von „Nazistopp“ quasi „alte Bekannte“ im Verfassungsschutzbericht des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, wo sie unter dem Rubrum „Linksextremismus“ aufgeführt werden.

Dies nachzurecherchieren hätte die Nürnberger Nachrichten nicht viel Mühe gekostet. Doch sie übernahm – vermutlich nicht aus Schlampigkeit, sondern in voller Absicht – lieber unkritisch die ihr vom ver.di-Gewerkschaftssekretär Ulli Schneeweiß soufflierten Worthülsen und haltlosen Vorwürfe, um “Hallo Meinung“ zu diskreditieren. Grundlage war ein von den selbsternannten Nazijägern zusammengetragenes, „dickes Dossier“ über „Hallo Meinung“, das angeblich voll von „rechten“ oder „rechtsextremen“ Äußerungen und Veröffentlichungen sei. Konkrete Beweise für diesen ungeheuerlichen Vorwurf finden sich darin an keiner Stelle – wie auch: „Hallo Meinung“ ist ein felsenfest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehendes Meinungsforum.

Doch statt inhaltlicher Auseinandersetzung zielte der auf der Webseite der NN am 26.1.2020 eingestellte Artikel alleine darauf, „Hallo Meinung“ zu schädigen – indem die Gemeinnützigkeit des Trägervereins angezweifelt wird. Kaum nötig zu erwähnen, dass vor dessen Veröffentlichung weder „Hallo Meinung“ noch Peter Weber die Gelegenheit zu einer Stellungnahme gegeben wurde. Auch nach Erscheinen des Artikels erachtete die NN-Redaktion es nicht für nötig, auf ein Schreiben des Rechtsanwalts von „Hallo Meinung“ auch nur zu antworten.

Gemeinnützigkeit anprangern, Rufmord durch aberwitzigen Gebrauch der „Nazi-Keule“ begehen – die wirtschaftliche Existenzgrundlage von missliebigen Gegenmeinungen untergraben, den Gegner nicht argumentativ stellen, sondern ihn mundtot machen und vernichten: All dies sind bewährte „Klassiker“ des totalitären und bolschewistischen Repertoires, die in dem gerade in der Entstehung begriffenen neuen Linksstaat wieder en vogue werden.

Für Linksextreme sind diese Kampfmethoden nichts Neues. Neu ist, dass sich in inzwischen auch die etablierten Medien – und zwar öffentlich-rechtliche ebenso wie traditionsreiche Lokalzeitungen – bereitwillig zu Werkzeugen eines manipulativen Meinungskrieges machen. Unter Missachtung jeglicher Gebote von journalistischer Fairness helfen sie mit, kritische und bürgernahe Stimmen mundtot zu machen. Der eklatante Missbrauch des gerade den Lokalzeitungen noch immer entgegengebrachten Leservertrauens verleiht der linksextremen Propaganda so erst eine hochwillkommene Schlagkraft.

In diesem Fall leider wieder einmal mit Erfolg: Wenig später zog das Zentralfinanzamt Nürnberg tatsächlich die Gemeinnützigkeit von „Hallo Meinung“ in Zweifel – und verwies in einem Schreiben von Ende Mai ausdrücklich auf den besagten Artikel der NN. Offenkundig ziehen Politik, Behörden und Presse hier in enger Abstimmung an einem Strang, wenn es darum geht, „gefährliche“ Bürgerbewegungen unschädlich zu machen. Dies wird nicht gelingen.

Wir ziehen unsere Konsequenzen und kommen dem Zentralfinanzamt gerne zuvor: Für eine Schlammschlacht oder juristische Auseinandersetzung hat „Hallo Meinung“ weder Zeit noch Muße. Lieber widmen wir unsere Energie der Veränderung Deutschlands und unserem öffentlichen Engagement.

Nach reiflicher Überlegung hat sich „Hallo Meinung“ nun entschlossen, die Gemeinnützigkeit aus freien Stücken zurückzugeben und auf diesen steuerbegünstigenden Vorzug zu verzichten.

Wenn „gemeinnützig“ im Deutschland des Jahres 2020 gleichbedeutend ist mit „politisch korrekt“ und damit nur noch die Formen von zivilgesellschaftlichem und sozialem Engagement gemeint sind, die von kriminellen Verfassungsfeinden, Antifa und Linksextremen gutgeheißen werden: Dann verzichten wir gerne auf dieses Siegel. Abgesehen davon, dass uns hierdurch eher Vorteile entstehen, da wir an verschiedene Fesseln und Rücksichtnahmen nicht länger gebunden sind und so künftig deutlich freier investigativ und kritisch berichten können, hoffen wir (und sind zuversichtlich), dass unsere Fördermitglieder / Unterstützer Verständnis für diesen Schritt aufbringen werden und uns die Treue halten – auch ohne Spendenquittung.“

(Quelle)