Tod den Ungeborenen – Bidens Vize Kamala Harris abartige Abtreibungsphantasien

Kamala Harris, die vom Präsidentschaftskandidat Joe Biden als Vizepräsidentin unter seiner Herrschaft ausgerufen wurde, gilt als eine der radikalsten Abtreibungsbefürworterinnen. Unter ihr könnten  die von Linksextremen langersehnten Abtreibungen bis zum 9. Monat Realität werden.

Das konservative Amerika ist nach der Ernennung von Kamala Harris zur möglichen Vizepräsidentin entsetzt. Denn besonders die Abtreibungspolitik ist ihr eine „Herzensangelegenheit“. Sie ist nur einer von mehreren Bereichen, in denen Joe Bidens Mitstreiterin geschworen hat, die Exekutivgewalt zu missbrauchen, um ihre Vorstellungen durchzusetzen, wenn der Kongress Gesetze erlassen sollte, die ihr nicht passen. „Ihre autoritären Instinkte waren beängstigend, als sie selbst für die Präsidentschaft kandidierte, und sie sind jetzt kaum weniger beängstigend, da sie, wenn sie und Biden gewählt werden, nur eine Handbreit von der Präsidentschaft entfernt sein wird“, bemerkt dazu National Review.

Als Senatorin für Kalifornien habe Harris das aggressivste Gesetz zur Abtreibungsförderung unterstützt, das im vergangenen Jahr vorgelegt wurde. Das Women’s Health Protection Act (Frauengesundheitsschutzgesetz) würde die staatlichen Beschränkungen für Abtreibungen in den letzten drei Monaten der Schwangerschaft außer Kraft setzen. Die Gesetzesvorlage, die sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat auf starke Zustimmung seitens der Demokraten bauen kann, würde jedes staatliche Gesetz ungültig machen, das „Abtreibung nach der Lebensfähigkeit des Fötus verbietet, wenn nach Treu und Glauben des behandelnden Arztes die Fortsetzung der Schwangerschaft ein Risiko für das Leben oder die Gesundheit der schwangeren Frau darstellen würde“.

Die Unterstützer des Gesetzes wollen dabei nicht zwischen körperlicher und geistiger Gesundheit der Mutter unterscheiden. Sie stützen sich auf ein Urteil des Obersten Gerichtshofs in der Rechtssache Doe v. Bolton, in dem die Gesundheit von Müttern „alle Faktoren – physisch, emotional, psychisch, familiär und das Alter der Person -, die für das Wohlbefinden der Patientin relevant sind“ definiert wird.

Das Gesetzesvorlage würde somit jeglichen staatlichen Schutz für ungeborene Kinder zum Zeitpunkt der Lebensfähigkeit – in der Tat bis zur Geburt – aushebeln. Die US-amerikanische Juristin und Demokraten-Politikerin hat offenbar auch kaum Probleme damit, Neugeborene, die eine Abtreibung überlebt haben, sterben zu lassen. Zweimal stimmte sie bereits gegen das Gesetz zum Schutz von Abtreibungs-Überlebenden, wonach Ärzte ihnen die gleiche medizinische Hilfe zuteil werden lassen müssten wie jedem anderen Neugeborenen.

Für den Fall, daß ihre mörderische Gesetzesvorlage nicht durch den Kongress kommt, hat Harris einen anderen Plan, der nicht nur gegen den Föderalismus, sondern auch gegen die Gewaltenteilung verstößt. Während des Besuchs eines Rathauses im vergangenen Frühjahr versprach sie, dass ihre Präsidialverwaltung ein Regime der „Vorklärung“ einführen würde, das die staatlichen Gesetze blockiert, die ihr Justizministerium als gegen Roe v. Wade verstoßend ansieht.

Während einer Bürgerversammlung im Frühling versprach sie, dass ihre Präsidialverwaltung dann die sogenannte „preclearance“ nutzen würde, die es ihr ermöglicht die staatlichen Gesetze zu blockieren.

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden, der sie im Fall seiner Wahl auf den Vizesitz heben will, gibt sich in der Abtreibungsfrage schweigsam. In einer Kandidatenumfrage der New York Times gab er in dieser „brenzligen“ Angelegenheit leider erstmal keine Antwort. Es sei durchaus möglich, dass Biden, der sich bei Abtreibung seit geraumer Zeit stetig nach links bewegt – und dies im Verlauf dieser Kampagne drastisch – seiner Mitstreiterin in dieser Frage gerne nachgeben wird, weissagt National Review. (MS)