AfDay 27.08.2020

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Roland Hartwig (AfD-MdB): „Geisel sollte seinen Hut nehmen und nichts anderes“
Interview mit dem ehemaligen Chef-Justiziar des Bayer-Konzerns am 26.8.2020 in Bergisch Gladbach zum Verbot der Corona-Demo in Berlin am 29. August.

Richtung 1984: Versammlungsverbot 29.08. in Berlin | Dr. Dirk Spaniel
Heute rede ich über das Verbot von der Freiheits-Demo am 29.08. in Berlin. Es kann nicht sein, dass die Demo verboten wird, wegen Gründen, gegen die wir demonstrieren. Das Regime verbietet eine Demo gegen das Regime. Aha.
Jedenfalls ich gehe davon aus, dass die Demo stattfinden wird.
Ihr Dirk Spaniel

Bundestag

EU-Parlament

Baden-Württemberg

Bayern

Berlin

177. AfD Demo in Berlin „Merkel MUSS weg“ mit Franz Wiese, AfD 26.08.2020

Brandenburg

Steffen Kubitzki – Pressekonferenz vom 25.08.2020
Der stellvertretende Vorsitzende der #AfDFraktionBrandenburg, Steffen #Kubitzki, beantwortet Journalistenfragen.

Bremen

Hamburg

Hessen

Abholzung des Reinhardswaldes verhindern! – Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Bundestag
Der Reinhardswald in Nordhessen (Landkreis Kassel), der auch als Gebrüder-Grimm-Wald oder Märchenwald bekannt ist, gilt als einer der letzten Urwälder Deutschlands. Die hessische Landesregierung, bestehend aus CDU und Grünen, plant nun eine große Fläche für Windkraftanlagen abzuholzen. Die Proteste der Bürger hierzu werden ignoriert, das Genehmigungsverfahren hat bereits begonnen. Die AfD-Landtags- sowie Bundestagsfraktion greift das Thema nun auf, um der Waldrodung auf allen Ebenen entgegenzutreten.

Mecklenburg-Vorpommern

Nikolaus Kramer: Es gibt kein moralisches Recht, in die Energie-Autonomie Deutschlands reinzureden!
Nord Stream 2 ist ein enorm wichtiges Projekt zur Energieversorgung Deutschlands und Pflege der russisch-deutschen Beziehungen. Es kann nicht sein, dass drei US-Senatoren uns das Projekt verbieten zu wollen. Dazu sprach auf der heutigen Sitzung des Landtages der Vorsitzende der AfD-Fraktion Nikolaus Kramer.

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Irre: Lieber gegen AfD-Fraktion als mit aller Kraft gegen Pädophile? – Markus Wagner (AfD)
Unvorstellbare drei Mal musste AfD-Chef Markus Wagner beantragen, dass nach den Missbrauchsfällen in Lügde überhaupt ein Untersuchungsausschuss eingesetzt wird. Wieder und wieder lehnten CDU, FDP, SPD und Grüne ab, gegen die Zustände vorzugehen, unter denen Pädophile jahrzehntelang ihre abscheulichen Verbrechen begehen konnten.
Und nun war es wieder die AfD-Fraktion unter Markus Wagner, die die pädokriminellen Mega-Verbrechen von Münster und Bergisch Gladbach im Untersuchungsausschuss aufarbeiten will. Und wieder lehnten die alten Fraktionen ab. Grund? Weil der Antrag von der AfD-Fraktion kam.
Rede gehalten am 26. August 2020 im Landtag NRW.

Dieser abgelehnte AfD-Antrag hätte wohl 12 Leben gerettet! – Nic Vogel (AfD)
Die Hälfte aller Abbiegeunfälle gilt als vermeidbar. Im Januar 2019 beantragte Nic Vogel (AfD-Fraktion NRW) eine neue Regelung für Abbiegeassistenten. Einfach, bezahlbar, effektiv. Der Antrag wurde abgelehnt – weil er von der AfD-Fraktion kam. Seitdem sind in NRW vermutlich 12 Menschen bei Abbiegeunfällen ums Leben gekommen. Augenscheinlich 33 wurden schwer verletzt. Archivrede. Gehalten am 23.01.2019 im Landtag NRW.

Metapolitik und Jugendkultur – AfD-Wahlkampfauftakt 2020
Nachtrag der Rede unseres JA-Landesvorsitzenden Carlo Clemens beim AfD-Wahlkampfauftakt vom 16.08.2020 in #Ennepetal (Ausschnitt aus einem Livestream). Carlo spricht über die Bedeutung des metapolitischen und kulturellen Vorfelds für eine politische Wende in den Köpfen der Jugendlichen.

Rheinland-Pfalz

Uwe Junge (AfD): Rückendeckung für die Polizei, statt politischer Diskriminierung
In den vergangenen Monaten ist die Polizei im Allgemeinen und die Landespolizei Rheinland-Pfalz im Speziellen immer wieder Ziel haltloser Vorwürfe und Anfeindungen geworden. Sowohl Medien als auch Politiker der Regierungskoalition ließen sich, angestachelt durch Hass und Hetze aus dem linksextremistischen Spektrum, zu entwürdigenden Aussagen verleiten.

Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Uwe Junge: „Die Hetzkampagnen gegen unsere Polizeikräfte zehren gewaltig an der Moral unserer Sicherheitskräfte! Es ist für uns unverständlich, mit welcher Inbrunst Teile unserer Gesellschaft, aber auch Medien und Regierungspolitiker unsere Polizei diskreditieren und versuchen, mit der moralischen Keule rechtsfreie Räume zu schaffen! Wie weit ist das Demokratie- und Rechtstaatsverständnis bei diesen Menschen eigentlich verkommen, wenn sie bereit sind, gewaltbereite Extremisten gegen die Hüter von Recht und Ordnung in Schutz zu nehmen? Im Dienst von Recht und Ordnung werden wir diese Fragen zum Thema unserer aktuellen Debatte im anstehenden August-Plenum machen. Wir fordern ein klares Bekenntnis zu unserer Polizei, statt reflexartige, ideologisch und parteipolitisch getriebener Hetzkampagnen!“

Dr. Sylvia Groß (AfD): Landesgesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen die Amtszeiten der Kammern nach den §§ 4 und 5 Heilberufsgesetz, von fünf Jahren, aufgrund der „pandemischen Lage“, bis zum 31. Dezember 2021 verlängert werden, wenn die Wahl neuer Kammerorgane in den Zeitraum bis zum 30. April 2021 fallen würde. Damit wären rechnerisch Verlängerungen der Amtszeiten um gut eineinviertel Jahre möglich.
Diese erheblichen Verlängerungen der Amtszeit lassen sich aus Sicht der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz nicht mit dem pauschalen Verweis auf eine „pandemische Lage“ begründen. Die Begrenzung von Amtszeiten und die regelmäßige Durchführung von Wahlen haben gute Gründe. Nicht umsonst stößt der Gesetzentwurf auch bei Teilen der betroffenen Kammermitglieder auf Ablehnung. Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz lehnt den Entwurf daher ganz entschieden ab.

Joachim Paul (AfD): Modernisierung der Medienordnung
Der Medienstaatsvertrag soll den Rundfunkstaatsvertrag ersetzen. Das ist notwendig, weil der Begriff „Rundfunk“ die aktuelle Medienlandschaft nicht mehr adäquat beschreiben kann. Medienplattformen, Benutzeroberflächen und Intermediäre werden in Zukunft alle den Regeln des Staatsvertrages unterliegen.
Dazu zählt etwa, dass öffentlich-rechtliche Inhalte „leicht auffindbar“ sein müssen oder, dass sogenannte „Telemedien mit journalistisch redaktioneller Gestaltung“ gewissen Sorgfaltspflichten unterliegen müssen. Wir sehen darin zahlreiche Probleme. Zum einen wir den öffentlich-rechtlichen Medien auf Kosten privater Anbieter zusätzliche Reichweite verschafft, während Telemedien, die gegen die Sorgfaltspflichten verstoßen, ein Verbot drohen kann. Hieraus entsteht eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Während öffentlich-rechtliche Angebote auf allen Kanälen zu finden sein müssen, droht alternativen Medien die Zensur oder gar ein Verbot.

Saarland

Josef Dörr, 26.08.2020: Auf- und Ausbau eines Förderschulsystems für Sonderbegabte
Josef Dörr, 26.08.2020, Rede zu TOP15: Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Auf- und Ausbau eines Förderschulsystems für Sonderbegabte (Drucksache 16/1395)

Josef Dörr, 26.08.2020: Feste Termine für die Sommerferien
Josef Dörr, 26.08.2020, Rede zu TOP14: Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Änderung der Ferienordnung – feste Termine für die Sommerferien (Drucksache 16/1394)

Josef Dörr, 26.08.2020: Folgerungen aus Corona für unser Schulsystem ziehen
Josef Dörr, 26.08.2020, Rede zu TOP13: Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Folgerungen aus Corona für unser Schulsystem ziehen, hier: die selbständige Schule

Josef Dörr, 26.08.2020: Verbesserung und Vereinfachung unserer Verwaltung
Josef Dörr, 26.08.2020, Rede zu TOP12: Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Folgerungen aus Corona – Verbesserung und Vereinfachung unserer Verwaltung

Rudolf Müller, 26.08.2020: Hilfe für systemrelevante Berufe
Rudolf Müller, 26.08.2020, Rede zu TOP67: Beschlussfassung über den von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Den Beschäftigten in systemrelevanten Berufen nicht nur Beifall klatschen, sondern tatsächlich helfen (Drucksache 16/1398)

Rudolf Müller, 26.08.2020: Diskriminierung potentieller Blutspender
Rudolf Müller, 26.08.2020, Rede zu TOP6: Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Blutspenden retten Leben – Diskriminierung potentieller Spender wegen ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität beenden

Rudolf Müller, 26.08.2020: Dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer
Rudolf Müller, 26.08.2020, Rede zu TOP5: Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer (Drucksache 16/1391)

Rudolf Müller, 26.08.2020: Saarländisches Wohnungsaufsichtsgesetz
Rudolf Müller, 26.08.2020, Rede zu TOP4: Zweite Lesung des Saarländischen Wohnungsaufsichtsgesetzes (SWAG) (Drucksache 16/1306 und Abänderungsantrag Drucksache 16/1399)

Rudolf Müller, 26.08.2020: Schaffung eines inklusiven Wahlrechts
Rudolf Müller, 26.08.2020, Rede zu TOP2: Zweite Lesung des Gesetzes zur Schaffung eines inklusiven Wahlrechts
(Drucksache 16/1087 und Abänderungsantrag Drucksache 16/1400)

Josef Dörr, 26.08.2020: Änderung kommunal- und dienstrechtlicher Vorschriften
Josef Dörr, 26.08.2020, Rede zu TOP1: Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung kommunal- und dienstrechtlicher Vorschriften (Drucksache 16/1389)

Josef Dörr AfD TOP12 40. Landtagssitzung 16. WP 26.08.2020
40. Landtagssitzung 16. WP 26.08.2020

Josef Dörr AfD TOP13 40. Landtagssitzung 16. WP 26.08.2020
40. Landtagssitzung 16. WP 26.08.2020

Josef Dörr AfD TOP14 40. Landtagssitzung 16. WP 26.08.2020
40. Landtagssitzung 16. WP 26.08.2020

Josef Dörr, 26.08.2020: Aussprache zur Regierungserklärung
Josef Dörr, 26.08.2020: Aussprache zur Regierungserklärung der Ministerin Streichert-Clivot zum Thema: „Start in das neue Schul- und Kita-Jahr 2020″

Josef Dörr AfD TOP15 40. Landtagssitzung 16. WP 26.08.2020
40. Landtagssitzung 16. WP 26.08.2020

Rudolf Müller AfD TOP7 40. Landtagssitzung 16. WP 26.08.2020
40. Landtagssitzung 16. WP 26.08.2020

Rudolf Müller AfD TOP6 40. Landtagssitzung 16. WP 26.08.2020
40. Landtagssitzung 16. WP 26.08.2020

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.