Den Geisel ins Abseits demonstrieren: „Querdenken“ koordiniert hunderte Demo-Anmeldungen für Samstag

Foto: Demo von Corona-Skeptikern am 01.08.2020 (über dts Nachrichtenagentur)

[responsivevoice_button rate=“1″ pitch=“1.2″ volume=“0.8″ voice=“Deutsch Female“ buttontext=“Vorlesen“] – Es geht rund in der Hauptstadt. Anhänger der von den Behörden untersagten „Querdenken“-Demo in Berlin haben nach dem Verbot nun hunderte Ausweich-Demonstrationen angemeldet. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Derzeit lägen rund 1.000 Anmeldungen für Samstag vor, bestätigte demnach die Polizei Berlin.

Es müsse noch ausgewertet werden, welche davon in Zusammenhang mit der verbotenen Demonstration stünden. Bis gestern Nachmittag hatte die Polizei kein erhöhtes Anmeldeaufkommen verzeichnet. Vorausgegangen war der Flut von Demo-Anmeldungen dem Bericht zufolge ein Aufruf der „Querdenken“-Organisatoren am späten Abend in einer Telegram-Gruppe, Personalien für die Anmeldung von Kundgebungen zur Verfügung zu stellen.

„Ganz gleich, ob du vor Ort bist oder es selber nicht nach Berlin schaffst, ist es für uns wichtig, dass Du eine Versammlung anmeldest“, schrieb der Anwalt der Gruppe, Ralf Ludwig, und stellte dort auch gleich ein Online-Anmelde-Formular per Link zur Verfügung. Ziel der Aktion ist es offenkundig, das derzeit geltende Demonstrationsverbot für die „Querdenken“-Demo zu unterlaufen. „1.000 Versammlungen in Berlin anzumelden“, sei das Ziel, schrieb Ludwig. Die Polizei müsse jede Anmeldung prüfen und bescheiden, so der Jurist. Zeitgleich versuche „Querdenken“ vor dem Verwaltungsgericht Berlin eine einstweilige Verfügung zu erwirken, die die verbotene Demonstration möglich mache.

„Noch heute Nacht“, schrieb Ludwig weiter. Am Morgen lag aber kein solcher Antrag am Berliner Verwaltungsgericht vor, wie T-Online berichtete.

Ob das stimmt, ist fraglich. Hier sind gute Anwälte am Start. Doch es steht zu befürchten, dass der Staat den Versuch unternimmt, ein für alle Mal die demokratischen Grundrechte abzuschaffen. Es bleibt spannend. (Mit Material von dts)