AfDay 28.08.2020

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

? LIVE: Björn Höcke in Grimma

#b2908 Am Samstag in Berlin spazieren gehen | Gunnar Lindemann MdA

Aufruf zur Demo Berlin 29.08.2020 | Dietmar Friedhoff, MdB
Schreiben wir gemeinsam Geschichte! Treffen wir uns am 29.8.2020 in Berlin zur Demonstration als Bürger für Bürger. Für die Freiheit und für das Ende einer mittlerweile grotesken Bevormundungspolitik. Dieser Tag könnte das Ende einer langen Ära einleiten, die mit ihren Protagonisten nur allzu oft Entscheidungen gegen uns als Volk getroffen hat. Bis hierhin und nicht weiter. Wir sehen uns in Berlin.

Bundestag

EU-Parlament

Baden-Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

„Wissen Sie Herr #Stohn (#SPD), deprimiert kann man eigentlich immer nur sein, wenn man Ihren Reden hier zuhören muss! “ | Birgit Bessi

Bremen

Hamburg

Linke lachen über unsere Verfassung | Krzysztof Walczak

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Horst Förster: Maskenpflicht an Schulen abschaffen!
Wir foerdern die Abschaffung der Maskenpflicht an Mecklenburg-Vorpommerns Schulen! Dazu heute dr Abgeordnete der AfD-Fraktion Horst Förster.

Dirk Lerche: Innovationsförderung transparent und mit Werbecharakter gestalten!
Mecklenburg-Vorpommern ist bekannt für Strandkorb und Sanddorn. Dabei hat unser Land viel mehr zu bieten. Dazu sprach auf der heutigen Sitzung des Landtages der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dirk Lerche.

Dirk Lerche: Elektromobilität in nicht schiffbaren Gewässern ermöglichen!
Dirk Lerche zum AfD-Antrag: Auf nicht schiffbaren Gewässern ist in der Regel nach wie vor nur die Muskelkraft die einzige Möglichkeit der Fortbewegung auf dem Wasser. Es ist zwar möglich, eine Ausnahmegenehmigung bei den Landkreisen zu beantragen, erfordert aber einiges an Glück, eine solche zu erhalten, da jeder Landkreis die Vergabe unterschiedlich handhabt. Auch Gebühren von 30,- € bis zu 2000,- € sind dann fällig. Diese veraltete Regelung will die AfD aufbrechen und durch Elektromobilität erweitern.

Horst Förster: Richtermangel entgegenwirken!
Der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster zu unserem Antrag: Dass es um den richterlichen Nachwuchs in Mecklenburg-Vorpommern nicht gut bestellt ist, dürfte inzwischen kein Geheimnis mehr sein. Die Möglichkeiten, dem zu begegnen, sind zugegebenermaßen beschränkt, aber warum werden sie nicht alle ausgeschöpft? Die Nachwuchsgewinnung ist nur ein Weg. Zusätzlich muss es für Richter die Möglichkeit geben, falls sie es möchten und auch ein dienstliches Interesse besteht, länger im Amt zu verbleiben.
Für Beamte besteht eine solche Regelung schon lange. Sie sollte trotz der unterschiedlichen Stellung der Richter auch für diese geschaffen werden. Die Bundesländer Brandenburg und Sachsen haben bereits entsprechende Regelungen erlassen. Mecklenburg-Vorpommern sollte hier endlich nachziehen.

Ralf Borschke: Heimische Fischer schützen – Greenpeace in die Schranken weisen!
Mecklenburg-Vorpommern steht in der Pflicht, Recht und Ordnung durchzusetzen. Greenpeace hat mit der Versenkung teils tonnenschwerer Steine im Adlergrund bewusst unseren heimischen Fischern das Fischen unmöglich gemacht. Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion Ralf Borschke.

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Dietmar Friedhoff (MdB) mit dem Aufruf an die Russlanddeutsche zu kommenden Kommunalwahlen in NRW

Nach nur 24 Tagen: Maskenzwang in Schulen gestrichen! – Helmut Seifen (AfD)
Noch gestern galt der Maskenzwang im Klassenzimmer der CDU-Fraktion NRW als „verhältnismäßig und sinnvoll“. Heute zieht sie die zutiefst unbeliebte Maßnahme zurück! Spätestens jetzt steht fest:
Die verantwortlichen Politiker wissen nicht, was sie (uns an)tun. Helmut Seifen, schulpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erzählt, wie peinlich die CDU noch gestern den AfD-Antrag für ein maskenfreies Lernen abgeschmettert hat.

In diesem Punkt hat die SPD tatsächlich einmal Recht! | Roger Beckamp (AfD)
Plötzlich kommen sie: Rechnungen über fünfstellige Beträge. Die sogenannten „Straßenausbaubeiträge“ zwingen Hauseigentümer aus heiterem Himmel zu hohen Zahlungen – für Baumaßnahmen, die der Staat anordnet.
Nach jahrelangen Protesten wurde die Regelung jetzt reformiert. Das Ergebnis? Die Bürger werden etwas früher über die unausweichlichen Kosten informiert. Was das bringt? „Nichts!“, meint Roger Beckamp und fordert: „Weg mit den Ausbaubeiträgen, das Geld dafür ist da.“
Rede gehalten am 27. August 2020 im Landtag NRW.

Rheinland-Pfalz

JoachimPaul (AfD): Konsequenzen aus der Thüga-Affäre ziehen
Joachim Paul: Konsequenzen aus der Thüga-Affäre ziehen – Regelungslücken schließen, Kontrollkompetenzen zusammenführen

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Flughafen Hahn: Landesregierung übt sich in Vogel-Strauß-Politik
Für Dr. Jan Bollinger sind die Zukunftsaussichten des Flughafens Hahn düster, die Passagierzahlen brachen schon vor Corona ein, das Wettbewerbsumfeld werde mit der Eröffnung des Terminals 3 am Flughafen Frankfurt 2022 extrem schwierig. Subventionen an die zum chinesischen Konzern HNA gehörende Flughafengesellschaft dürften aber nur fließen, solange noch die Perspektive auf einen wirtschaftlichen Betrieb ab 2024 besteht. Doch die Landesregierung übe sich in Vogel-Strauß-Politik und stecke ihren Kopf in den Sand.
Dr. Jan Bollinger forderte stattdessen: „Fordern Sie vom Hahn-Betreiber HNA einen aktualisierten und mit nachprüfbaren Fakten hinterlegten Geschäftsplan und prüfen Sie ihn auf Herz und Nieren, bevor Sie weitere Steuermillionen freigeben.“

Uwe Junge (AfD): Nachhaltige Bewältigung der Corona-Pandemie
„Es ist höchst fragwürdig, ob der Nachtragshaushalt verfassungskonform ist. Wir fordern die Haushaltssicherungsrücklage aufzulösen, auf das unnötige Sondervermögen zu verzichten und so die Verschuldung auf ein erträgliches Maß von etwas über 1 Mrd. € zu reduzieren.
Dies ist einmal inhaltlich richtig und es ist zudem notwendig, damit der Nachtragshaushalt im Einklang mit der Landesverfassung steht.“

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): „Innenstädte sind dann attraktiv, wenn sie verkehrsgünstig gelegen sind“
Der Landtag debattiert heute darüber, wie der wirtschaftliche Niedergang der Innenstädte und Ortszentren verhindert werden kann und wie das gesellschaftliche Leben und wirtschaftlicher Wohlstand dorthin zurückkehren können. Sehen Sie hierzu im Video Volker Schnurrbusch, den wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion.

Jörg Nobis (AfD): „So machen wir das Arbeiten von Zuhause endlich rechtssicher“
Die AfD-Fraktion fordert eine Anpassung der Arbeitsstättenverordnung, um das Arbeiten von Zuhause – das sogenannte Homeoffice – sowohl für die Beschäftigten als auch für Unternehmen rechtssicher zu machen. Denn seit dem Inkrafttreten der Corona-Beschränkungen arbeiten Millionen Arbeitnehmer in den eigenen vier Wänden, wo niemand prüft, ob die gesetzlichen Anforderungen an Arbeitsplätze dort überhaupt erfüllt sind. Über den entsprechenden AfD-Antrag, der genau das nachbessern will, berät heute der Landtag. Im Video spricht dazu Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion.

Thüringen

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.