AfDay 12.11.2020

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

INTERVENTION von Christoph Maier: Warum wird Frau Merkel nicht vom Verfassungsschutz beobachtet? +++ Bundeswehr: Herzlichen Glückwunsch zum 65. Geburtstag! | Rüdiger Lucassen +++ EU-Haushalt stimmt hinten und vorne nicht! | J. Kuhs +++ Kastriertes EU-Parlament – kein Rederecht, keine Debatte! | Nicolaus Fest +++ „Klage gegen Lockdown!“ u.a.m. Björn Höcke AfD, Corinna Herold +++ Ich verklage die GEZ! | Norbert Kleinwächter +++ Trump, Infektionsschutzgesetz und gekaufte Umfragen! Wohin führt das? (5 Fragen – 5 Antworten) | Stephan Brandner +++ Diese und mehr Themen finden Sie heute in AfDay.

»Quo vadis, AfD?« | Lagebesprechung #31 mit Andreas Kalbitz

https://youtu.be/Hp7cGBClU7s

Bürgertelefon: Wir gegen die Corona-Diktatur! Stellen Sie Ihre Fragen! | Norbert Kleinwächter

INTERVENTION von Christoph Maier: Warum wird Frau Merkel nicht vom Verfassungsschutz beobachtet?

https://www.youtube.com/

„Dann werden die Hersteller Übernahmekandidaten“ | Dr. Dirk Spaniel

Bundeswehr: Herzlichen Glückwunsch zum 65. Geburtstag! | Rüdiger Lucassen
Die Bundeswehr feiert ihren 65. Geburtstag – und wir feiern mit. Unsere Fraktion gratuliert der Truppe. Unser Wunsch: Mehr Respekt für unsere Bundeswehr!

Trump, Infektionsschutzgesetz und gekaufte Umfragen! Wohin führt das? (5 Fragen – 5 Antworten) | Stephan Brandner
Die dritte Änderung des Infektionsschutzgesetzes schlägt hohe Wellen: alle Foltermaßnahmen, die die Landesregierungen in den letzten Monaten verwendet haben, werden nun auch gesetzlich verankert. So soll verhindert werden, dass die Gerichte die Maßnahmen einfach kippen können. Die Beteiligung des Parlaments, eine Forderung der AfD, soll nun also genutzt werden, um scharfe grundrechtseinschränkende Maßnahmen zu zementieren. Als AfD lehnen wir das ab. Gleichzeitig schaut die ganze Welt in die USA. Fest steht schon vor Ende der Auszählung: die Demoskopen haben versagt. Das tun sie auch regelmäßig in Deutschland. Kein Wunder: Umfrageinsititute werden großzügig von der Bundesregierung alimentiert.

Ich verklage die GEZ! | Norbert Kleinwächter

„Klage gegen Lockdown!“ u.a.m. Björn Höcke AfD, Corinna Herold 

https://youtu.be/dy6hFO7jqFk

➡️ Bundestag

Freiheit in Gefahr! Bevölkerungsschutzgesetz im Bundestag

➡️ EU-Parlament

EU-Haushalt stimmt hinten und vorne nicht! | J. Kuhs

Kastriertes EU-Parlament – kein Rederecht, keine Debatte! | Nicolaus Fest

➡️ Baden-Württemberg

Hartz IV für Vereine: Die Unterstützungsleistungen der Landesregierung im Zusammenhang mit Corona

➡️ Bayern

Lobbyismus und Gesinnungsdiktatur im Glücksspiel? | Ferdinand Mang

INTERVENTION von Christoph Maier: Warum wird Frau Merkel nicht vom Verfassungsschutz beobachtet?

https://www.youtube.com/

Verfassungsschutz reformieren – politischen Missbrauch beenden | Christoph Maier

Kein Denunziationsbeauftragter für Bayerns Polizei! | Richard Graupner

Solidarisch wäre eine sofortige Beendigung des Lockdowns | Jan Schiffers

Klimaschutzgesetz – so unnötig wie ein Kropf | Prof. Dr. Ingo Hahn

➡️ Berlin

➡️ Brandenburg

➡️ Bremen

➡️ Hamburg

➡️ Hessen

➡️ Mecklenburg-Vorpommern

➡️ Niedersachsen

➡️ Nordrhein-Westfalen

➡️ Rheinland-Pfalz

Solides Wertefundament statt Aktionismus gegen Rassismus | Timo Böhme

Wie oft noch? Der Islamismus bringt uns TERROR! | Joachim Paul
Die AfD-Fraktion beantragt neben der Aktuellen Debatte eine Schweigeminute im Landtag für die Opfer der jüngsten islamistischen Terrorakte. Anlässlich der Schweigeminute und der Aktuellen Debatte über Islamismus und islamistischen Terror in Europa, Deutschland und Rheinland-Pfalz, äußert sich Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die Enthauptung des Lehrers Samuel Paty und die anschließenden islamistischen Anschläge auf Bürger in Nizza, Dresden und Wien zeigen, dass die Politik die jahrzehntelange Gefahr des politischen Islams in Europa völlig unterschätzt hat. Tatsächlich sind in westeuropäischen Ballungszentren islamistische Milieus entstanden, die nicht nur in Parallelwelten leben, sondern eine kulturelle, geistige und soziale Abspaltung betreiben und sogenannte Mini-Kalifate, in denen nur die Scharia gelten soll, zu errichten beabsichtigen.“
Joachim Paul weiter: „Die Politik gerade in Frankreich hat diesen Anfängen nicht gewehrt, sondern erst jetzt zumindest im Ansatz erkannt, welche Sprengkraft diese Milieus für unsere freiheitliche und demokratische Gesellschaft haben. In Rheinland-Pfalz haben wir zahlreiche Hinweise darauf, dass sich ähnliche Entwicklungen anbahnen. Zum Beispiel das ‚Touren‘ von Hasspredigern oder das Wirken der Pro-Erdogan-Organisation ‚DITIB‘, die im Großen und Ganzen ähnliche Ziele verfolgen.“
Joachim Paul schließt: „Neben einer Schweigeminute für den enthaupteten Lehrer Paty, der stellvertretend für die Opfer der jüngsten islamistischen Attentate steht, fordert die AfD einen Strategiewechsel: Diesen Milieus muss systematisch mit viel größerer Entschlossenheit politisch und gesellschaftlich entgegengewirkt werden.“

Akademisierungswahn beenden, duale Ausbildung stärken! | Dr. Jan Bollinger
In seiner Rede zum Thema Fachkräftemangel forderte Dr. Bollinger: „Was wir beim Thema Fachkräftesicherung brauchen, ist keine aktuelle Debatte, was wir brauchen, ist eine Grundsatzdebatte!“
Er führte aus: „Seit Jahrzehnten verschieben sich die Gewichte weg von der dualen Ausbildung hin zur akademischen Ausbildung an Hochschulen.
Nida-Rümelin, Professor für Philosophie und Staatsminister AD prägte in diesem Zusammenhang das Wort vom ,Akademisierungswahn“.
Er forderte genügend Haushaltsmittel zur finanziellen Unterstützung der Meisterausbildung.

Pflege stärken, Engagement wertschätzen | Dr. Sylvia Groß

➡️ Saarland

Josef Dörr, 11.11.2020: Internationale Schule
Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Internationale Schule (Drucksache 16/1487)

Josef Dörr, 11.11.2020: Schulpflicht aussetzen
Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Schulpflicht aussetzen (Drucksache 16/1488)

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Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Mehrwertsteuersatz bei 16% belassen (Drucksache 16/1486)

Rudolf Müller, 11.11.2020: Wehrpflicht wieder aktivieren
Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend Wehrpflicht wieder aktivieren (Drucksache 16/1485)

Rudolf Müller, 11.11.2020: Gesetz zur Kontaktnachverfolgung im Rahmen der Corona-Pandemie
Zweite Lesung des Gesetzes zur Kontaktnachverfolgung im Rahmen der Corona-Pandemie (Drucksache 16/1428 und Abänderungsantrag Drucksache 16/1483-NEU) (Erste Lesung: 41. Sitzung v. 16. September 2020)

Josef Dörr, 11.11.2020: Gesetz über den Rettungsdienst im Saarland
Zweite Lesung des Gesetzes über den Rettungsdienst im Saarland und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drucksache 16/1350 und Abänderungsantrag Drucksache 16/1484) (Erste Lesung: 39. Sitzung v. 24. Juni 2020)

Josef Dörr, 11.11.2020: Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften
Erste Lesung des von der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Drucksache 16/1491)

Josef Dörr, 11.11.2020: Neuorganisation der Wahrnehmung studentischer Angelegenheiten
1. Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Neuorganisation der Wahrnehmung studentischer Angelegenheiten (Drucksache 16/1478)

➡️ Sachsen

➡️ Sachsen-Anhalt

➡️ Schleswig-Holstein

Wasserstoffstrategie des Landes Schleswig-Holstein | Jörg Nobis

„Der Lockdown 2.0 ist eine nationale Zumutung!“

➡️ Thüringen

Stefan Möller zu den jüngsten islamistischen Attentaten in Frankreich, Wien und Dresden in seiner Rede
Die jüngsten islamistischen Attentate in Frankreich, Wien und Dresden waren für uns der Anlass, im Landtag die vorsätzliche Ignoranz der Altparteien und deren Verantwortung für islamistischen Terror in Europa klar anzusprechen. Besonders deutlich sind wir auf die Wählertäuschung eingegangen, hinter der SPD, CDU, Linke und Grüne ihren Unwillen zur Bekämpfung des Islamismus verstecken wollen.

AfD-Fraktion legt überfälliges ÖGD-Gesetz für Thüringen vor | Dr. Lauerwald

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.