Joe Biden lernt, wie hart Granit sein kann

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Bislang lief für Joe Biden in den USA alles wie geschmiert. Inzwischen klemmt die Wahl-Party beträchtlich und eine zunehmende Konfusion macht sich unter den Demokraten breit. Vielleicht sollte man sich diesbezüglich daran erinnern, wer in den USA die Präsidenten macht. Der Legende nach ist es der Wähler. Das ist aber tatsächlich nur eine Legende. In diesem Jahr sollte man vielleicht vermehrt auf die Medien schauen und an einen vielsagenden Ausspruch von Josef Stalin erinnern. Er brachte das sehr gut auf den Punkt.

»Wisst ihr, Genossen«, sagte Stalin, »was ich über diese Frage denke? Ich meine, daß es völlig unwichtig ist, wer und wie man in der Partei abstimmen wird; überaus wichtig ist nur das eine, nämlich wer und wie man die Stimmen zählt.« – Boris Baschanow: Ich war Stalins Sekretär. [Aus d. Russ. von Josef Hahn] Ullstein 1977

Und tatsächlich – nach mehr als einer Woche der Konfusion – gibt es immer noch kein klares Bild in den USA, wer der nächste Präsident werden wird. Die Medien befleißigten sich zwar am Tag nach der Wahl, Joe Biden als den künftigen Präsidenten zu pushen, aber es fehlt diesem narrativ die Substanz. Am Wahltag selbst sah die Sache noch ganz anders aus. Da hatte der amtierende Präsident in weiten Teilen des Rennens die Nase vorn. Erst über Nacht bekam der Wahl-Dampfer eine plötzliche und unerwartete Schlagseite. Umso mehr verwunderten die Anstrengungen der Medien, anhand von Zahlen das gegenteilige Bild der Weltöffentlichkeit zu vermitteln, ohne dieses nächtliche Wahlwunder weiter zu analysieren oder gar zu hinterfragen

Wie sauber und sicher können Wahlen heute noch sein?

Die Präsidentschaftswahl 2020 erinnert eher an einen unterhaltsamen Besuch im Casino. Man möchte meinen, die Demokraten würden an einem Ort wie diesen eine Runde Datteln gehen: https://onlinecasinomitstartguthaben.org/10-euro-bonus-ohne-einzahlung/[Reklame], denn derzeit sieht die Wahl mehr nach einem Computerspiel, denn nach einer echten Wahl aus. Zynische Beobachter vergleichen die Auszählmaschinen inzwischen lieber mit einarmigen Banditen. Die tragen ihren Namen nicht ohne Grund. Bei diesen Maschinen kennt man die Software allerdings um vieles besser als die der Zählmaschinen bei den US-Wahlen.

Die Demokraten sprachen in der Folge gern von ihrer sogenannten „blauen Welle“. Alles schien irgendwie nach Plan zu laufen. Dann mehrten sich die Stimmen über Unregelmäßigkeiten bei der diesjährigen Präsidentschaftswahl. Besonderen Anlass zur Kritik boten die in diesem Jahr massenhaft auftretenden Briefwahl-Stimmen. Hier und da verschwanden viele auf unerklärliche Weise im Müll und an anderen Orten tauchen sie containerweise sogar noch nach der Wahl zur Auszählung auf. Bislang ist nicht ausgeschlossen, dass sich die „Blaue Welle“ noch in ein „Blaues Wunder“ für die Demokraten verwandelt.

Dessen nicht genug. Gab es hier und da bei den Auszählungsmaschinen auch schon mal einen „Glitch“. Letzteres, so weiß man heute, war wohl kein Einzelfall. Die in vielen Staaten zur Auszählung verwendete Software: Every Day is Election Day[Dominionvoting], scheint wohl doch nicht ganz so sauber gewesen zu sein wie man es hätte für eine so wichtige Wahl erwarten müssen. Bereits der Titel ihrer Webseite sollte skeptisch machen. Warum fühlt man sich dabei eigentlich an „Domino“ erinnert? In den jetzt immer noch umstrittenen Staaten kam überwiegend diese Software zum Einsatz. Das führt in der Konsequenz dazu, dass vermutlich mehrere Staaten komplett manuell nachgezählt werden müssen, um die Integrität der Wahl zu wahren. Ja, man muss inzwischen festhalten, dass es womöglich um systemische Fehler geht. Das Spektakel ist längst nicht vorüber und wir werden noch einige Tage viel Unterhaltsames dazu vernehmen dürfen.

Was gibt es zu der zu „Dominionvoting“ zu sagen?

Pikant ist die Tatsache, dass allerhand Demokraten von höchster Ebene recht gute Anbindungen zu dieser Firma pflegen. Das geht soweit, dass angeblich finanzielle Beteiligungen offen nachvollzogen werden können. Das Thema ist so brisant, dass man sich zunächst die Dementis dazu ansehen sollte: Posts falsify ties between election tech firm and Democrats[APnews]. Generell sind geschäftlichen Aktivitäten von Politikern selbstverständlich ihrem eigenen Ermessen überlassen. Nur in einem solchen Fall, bekommt die Geschichte ein ernsthaftes Geschmäckle, mal sehen wieviel davon wahr bleibt. Darüber hinaus sollen einige Wahlmaschinen, Zeugenberichten zufolge, während des Auszählungsprozesses sogar mit dem Internet verbunden gewesen sein. Ein Ding was an sich nicht sein darf. Aber auch hier dürfen wieder mal die Richter ran.

Darüber hinaus gab es wohl bei einigen Wahlmaschinen ernsthafte Fehlfunktionen. Selbst Software-Updates unmittelbar vor der Wahl soll es gegeben haben. Ein weiteres Unding, welches nach den allgemeinen Regularien für diese Wahl nicht hätte passieren dürfen. Da all diese Fehler vornehmlich in den jetzt noch umstrittenen sechs Bundesstaaten auftraten, schürt es logischerweise den Argwohn der Betrachter besonders. Das Ganze spiegelt sich derzeit in den rechtlichen Auseinandersetzungen wider, die jetzt von den Gerichten zu bearbeiten sind.

Ab wann ist es legitim, den Titel Präsident Elect zu führen?

Wie anfangs bereits erwähnt, hatte es Joe Biden immens eilig sich zum Sieger der diesjährigen Präsidentschaftswahlen in den USA auszurufen. Einzig Donald Trump und seine Leute interessierten sich nicht dafür. Die von Donald Trump so verhassten Fake-Medien unterstützten Joe Biden nach Kräften, um entsprechend Stimmung in diese Richtung zu machen. Mithin haben die Medien den Joe Biden zum „President Elect“ gemacht. Das ist in der Form mit der Verfassung der USA in keiner Weise zu vereinbaren. Der sogenannte „President Elect“ erscheint gemäß der rechtlichen Regularien frühestens dann auf Bildfläche, wenn alle Bundesstaaten ihre Ergebnisse offiziell verkündet haben und wenn man es noch genauer betrachten möchte, erst dann, wenn die Wahlmänner ihn zum nächsten Präsidenten bestimmt haben. Dieser Termin ist übrigens in diesem Jahr für den 14. Dezember 2020 bestimmt. Die Bundesstaaten müssen bis zum 8. Dezember ihre Ergebnisse offiziell vorlegen. Niemand sonst, außer der Legislative, verfügt über die Macht, diesen Titel zuzuerkennen.

Bislang liegen von sieben Staaten noch keine offiziellen Ergebnisse vor, bzw. sind rechtshängig. Hierbei handelt es sich um Nevada, Arizona, Georgia, North Carolina, Pennsylvania, Michigan und Wisconsin. Die Medien waren in allen Fällen ein wenig zu forsch und haben die bisherigen Abstimmungsergebnisse, möglicherweise also auch gefälschte, zugunsten von Joe Biden gewertet … und tun vielfach es zur Stunde noch. Dass möchte für viele der Beteiligten noch ein böses Erwachen geben. In all den genannten Staaten liegen die Ergebnisse so nah beieinander, dass der Unterlegene in jedem Fall eine entsprechende Nachzählung verlangen kann.

Wie peinlich kann es noch werden?

Wenn man bedenkt, dass eine Vielzahl der westlichen Staatsführer Joe Biden bereits zu seinem Wahlsieg gratuliert haben, dann dürfte die Änderung des Ergebnisses diese Leute sehr hart treffen. Angela Merkel ist ebenso unter den Gratulanten wie Emmanuel Macron aus der Nachbarschaft. Zurückhaltend hingegen verhielten sich hier Russland und China. Von dort gab es noch keine offiziellen Gratulationen. Russland hält sich ein wenig mehr an die Realitäten und an die in den USA geltenden Gesetzen, bevor man mit entsprechenden Gratulationen um die Ecke kommt. Zurecht.

Bezüglich China sieht die Sache etwas differenter aus. Dort hält man sich nur formal an die rechtlichen Gegebenheiten der USA. Tatsächlich dürfte die Motivation hier ein wenig tiefer liegen. Was in den Medien in den letzten Wochen reichlich zu kurz kam, ist der Skandal um den Sohn von Joe Biden, Hunter Biden, der offenbar gerade mit Blick auf China, in einige unlautere Geschäfte dort verwickelt sein könnte. Wir hatten das Thema hier: S-Wahlkampf: Medien und Internetkonzerne zensieren neue Enthüllungen über Hunter Biden[Journalistenwatch]. Dies wiederum korrespondiert mit der Amtszeit seines Vaters Joe Biden, als Vizepräsident in den Jahren bis einschließlich Januar 2017. Theoretisch bietet das gefundene Material bereits heute genügend Stoff für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Joe Biden für die Zeit nach der Wahl, sofern er denn Präsident wird. Das Thema ist über den Wahlkampf und davor leider viel zu kurz gekommen.

Biden will unbedingt ins weiße Haus

Inzwischen spuckt Joe Biden Gift und Galle, weil er keinen Zugang zum Weißen Haus bekommt. Dort schlägt man ihm die Tür unvermittelt vor der Nase zu, mit Verweis darauf, dass er eben nicht der „President Elect“ sei. Rechtlich gibt es daran nichts auszusetzen. Und es wäre unfair dies als böswillige Schikane des amtierenden Präsidenten abtun zu wollen. Die US-Verfassung ist diesbezüglich sehr präzise. Dies dazu: US-Behördenchefin • Bidens Zukunft hängt jetzt an einer Erklärung dieser Frau[Focus]. Die rechtlichen Auseinandersetzungen sind nicht beendet, die Auszählung der Stimmen nicht abgeschlossen bzw. überprüft. Lediglich die Unregelmäßigkeiten zur Wahl und die rechtlichen Auseinandersetzungen darum vermehren sich aktuell ohne Unterlass.

Bei all den gegebenen Hinweisen steht tatsächlich zu erwarten, dass der ein oder andere Bundesstaat, bei den nachweislich knappen Ergebnissen, noch zu Gunsten von Donald Trump kippen könnte. Das schließt nicht aus, dass Joe Biden am Ende vielleicht doch noch Präsident wird, nur er ist es eben noch nicht, auch kein „President elect“. Die aktuell anhaltende Schlammschlacht wird noch derart viel Gesprächsstoff zu Tage fördern, dass es zur Stunde ein Ding der Unmöglichkeit ist, den tatsächlichen Wahlausgang realistisch vorherzusehen. Auch wenn die Medien dies als gesichert erscheinen lassen möchten, ist man gut beraten, sich die Show noch eine Weile mit Genuss und Distanz anzusehen. Immerhin hat die Angelegenheit für die kommenden vier Jahre eine enorme Tragweite, nicht nur für die USA.