US-Wahlen: Der Stand der Dinge – wer rettet Donald Trump die Präsidentschaft?

Der gewählte US-Präsident? - Donald Trump - Foto: Imago

Seit bald vier Wochen tönt der gesamte Presse-Mainstream, Obamas Ex-Vize Biden habe die Wahl gewonnen. Doch bis zum heutigen Tag spricht außer den Medien kaum jemand von Joe Biden als einem Wahlsieger. Vor allem Donald Trump nicht. Verräterisch ist, was der Mainstream behauptet, und mehr noch, was er verschweigt.

von Max Erdinger

Ein Narzisst sei er, der amerikanische Präsident Trump, weswegen er die Niederlage allein aufgrund seines Persönlichkeitsdefizits nicht wahrhaben – und deshalb auch nicht eingestehen wolle. Schon das ist nicht wahr. Donald Trump hat auf Nachfragen zugesagt, daß er selbstverständlich das Weiße Haus räumen werde. Wenn feststeht, wer die US-Wahl gewonnen hat. Es steht eben noch nicht fest. Allerdings sieht es ganz danach aus, als würde außer der Tatsache, daß Donald Trump die Wahl gewonnen hat, sehr bald noch viel mehr feststehen, nämlich, wer in wessen Auftrag und mit welchen Methoden die US-Wahl in welchem Umfange gefälscht hat. Täglich tauchen neue Details auf, eines monströser als das nächste. Kein Wort darüber in der deutschen „Qualitätspresse“. Pauschal heißt es dort, der Vorwurf des Wahlbetrugs sei lächerlich, fadenscheinig, erbärmlich und peinlich. Fest steht: Das alles ist der Vorwurf nicht. Vielmehr kristallisiert sich heraus, daß er sehr berechtigt ist.

Faktor Zeit

Am 14. Dezember sollte das Electoral College (Wahlmännergremium) eigentlich verkünden, wen es als den gewählten US-Präsidenten erkannt hat. Das Electoral College besteht aus 538 Wahlmännern, von denen keiner Senator, Mitglied des Repräsentantenhauses, Beamter der Vereinigten Staaten oder anderer Amtsträger der Bundesregierung sein darf. Allerdings muß das Electoral College keinen Präsidenten bekanntgeben, zum Beispiel dann nicht, wenn sich das Wahlmännergremium selbst nicht in der Lage dazu sieht. Es kommt dann der Supreme Court mit seinen 9 Richtern ins Spiel, von denen 6 als konservativ gelten, die US-Verfassung also wörtlich nehmen, während die übrigen drei Richter dazu tendieren, den Verfassungstext zeitgemäß zu „interpretieren“. Tendenziell wäre der Supreme Court also geneigt, „pro Trump“ zu agieren. Mindestens zwei der sechs konservativen Richter, Brett Kavanaugh und Clarence Thomas, hätten – obwohl das keine Rolle spielen sollte – starke persönliche Motive, die Integrität der Wahl zu verneinen. Kavanaugh wegen des Kübels voller Dreck, der von Demokraten und Medien-Mainstream unberechtigterweise über ihm ausgekippt wurde, ehe er am 6. Oktober 2018 zum Richter am Supreme Court ernannt wurde – und Clarence Thomas wegen der Schlammschlacht, die Joe Biden 1991 gegen ihn geführt hatte, um seine Ernennung zum Richter am Supreme Court zu verhindern. Tendenziell eher zugunsten Trumps dürfte auch Amy Coney Barrett urteilen, die erst eine Woche vor der US-Wahl gegen den erbitterten Widerstand der Demokraten und des Medien-Mainstreams zur Richterin am Supreme Court ernannt worden war. Allerdings muß auch der Supreme Court kein Urteil fällen, wenn er den Eindruck hätte, daß eine Entscheidung weniger juristischer, sondern mehr politischer Natur wäre. Der Supreme Court fällt ungern politische Urteile. In dem Fall würde die Entscheidung darüber, wer nun US-Präsident bleiben oder werden soll, an den US-Kongreß delegiert. Dort wären die Chancen auf einen Wahlsieg Donald Trumps ziemlich klar, da jeder US-Bundesstaat nur eine Stimme hätte, die Republikaner aber die Mehrheit der Bundesstaaten halten. Es findet allerweil also ein Rennen gegen die Zeit statt, das umso günstiger für Trump ausfällt, je schneller die unteren Instanzen in den Bundesstaaten den Weg frei machen zum Supreme Court oder zum US-Kongreß.

Beispiel Pennsylvania

Die erste Klage des Trump Legal Teams war die gegen die Zertifizierung der Stimmen in Pennsylvania. Jubel brach aus im Presse-Mainstream, als Richter Brann vom mittleren Distrikt Pennsylvanias die Klage sofort mit der Begründung abwies, die vorgebrachten Beweise für Wahlbetrug seien nicht ausreichend. Das war insofern merkwürdig, daß er die Beweise gar nicht gesichtet hatte, sondern seine Entscheidung mit deren Zustandekommen begründete. Sofort wurde jedoch der Berufung stattgegeben, für Trump abermals erfolglos. Damit war der Weg in die obereren Instanzen sehr schnell frei geworden. Rudy Giuliani, Anwalt von Donald Trump, nach der ablehnenden Entscheidung der Berufungsinstanz fast schon erleichtert: „On to SCOTUS!“ (Weiter zum Supreme Court der Vereinigten Staaten). Seine Erleichterung könnte resultieren aus der Zeitersparnis, die sich dadurch ergibt, daß sich Gerichte in Pennsylvania gar nicht erst mit den Klagen des Trump-Teams aufgehalten haben. Ganz im Gegensatz zur Interpretation des Medien-Mainstreams waren die Klageabweisungen in Pennsylvania keinesfalls als eindeutige Niederlage für Trump zu werten. Vielmehr ist folgende Interpretation zulässig: In Anerkenntnis der schieren Größe des behaupteten Wahlbetrugs und des Zeitdrucks, unter dem die Kläger stehen, wollten die Richter in Pennsylvania nicht unnötig lange den Weg in die maßgeblichen Instanzen versperren, zogen sich schnell aus der Sache zurück und machten so den Weg für die Kläger frei, zügig dort zu landen, wo es wirklich wichtig wird. Außerdem hätten sie für sich persönlich zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Im demokratisch regierten Pennsylvania kann ihnen niemand Trump-Begünstigung vorwerfen, da sie die Klagen des Trump-Teams schließlich abgewiesen hatten. Mit der Klageabweisung sind sozusagen alle Parteien „fein raus“, sowohl das Trump-Team als auch die Richter im Staate des demokratischen Gouverneurs Tom Wolf.

Georgia

Obwohl auch Georgia einen Wahlsieg Bidens zertifiziert hatte, gibt es zur Stunde die Anordnung des Richters Timothy J. Batten, daß Dominion-Wahlmaschinen für Untersuchungen herauszugeben sind. Das Trump-Team klagt auf De-Zertifizierung der Wahl in Georgia.

Arizona

In Arizona fand am 30. November eine Anhörung zur Integrität der Wahl statt. Die Rede ist von 300.000 ungültigen, jedoch als gültig gezählten Stimmen. Das ergibt sich aus einer Analyse der vom Staat Arizona zur Verfügung gestellten Wahldaten. Der frühere Senator in Michigan, Patrick Colbeck, referierte über die mathematisch-statistischen Unmöglichkeiten des Auszählungsverlaufs in Arizona. In ihrem abschließenden Statement bestand Jenna Ellis, neben Rudy Giuliani prominenteste Anwältin des Trump-Teams, darauf, daß die Existenz begründeter Zweifel (juristisch: „reasonable doubt“) in Arizona belegt worden sei. Rudy Giuliani legte zuvor noch einmal dar, wie der Wahlbetrug in den Swing-States (Key States) nach einem wiederkehrenden Muster bewerkstelligt worden ist.

Neueste Meldung

Inzwischen haben alle Swing-States die Wahlergebnisse zugunsten Bidens zertifiziert. Anders als im Medien-Mainstream dargestellt, ist das aber nicht das Entscheidende. Entscheidend wird sein, ob die Wahlmänner des Electoral College diese Zertifizierungen anerkennen. Genau daran sind aber berechtigte Zweifel angebracht, denn unabhängig davon laufen die Ermittlungen zum Wahlbetrug weiter. Je nachdem, was sich dabei ergibt, könnten die Zertifizierungen auch wieder rückgängig gemacht werden. In Pennsylvania geht es nach Aussagen des ehemaligen Army-Colonels Phil Waldron um 1,2 Mio. gefälschter oder unzulässiger Stimmen, USA-weit geht es um mindestens 6 Millionen. Täglich werden neue Einzelheiten zu den Wahlmaschinen von Domion Voting Systems bekannt, wer hinter Dominion steht, wie die Software von Smartmatic konzipiert ist, mit der die Wahlmaschinen betrieben werden, und daß Wahlmaschinen sehr wohl mit dem Internet verbunden gewesen sind. Es wurde bekannt, daß während der Auszählung Software-Updates via USB-Sticks vorgenommen wurden und daß diese USB-Sticks verschwunden sind – und vieles mehr.

Interessenlage

Daß Bundesstaaten dazu tendieren, die Wahlergebnisse lieber zu zeritifizieren, als sie anzuzweifeln, ist insofern verständlich, als daß es natürlich darum geht, den eigenen Staat als „sauber“ zu verkaufen. Andernfalls würde die Frage nach Verantwortlichkeiten und personellen Konsequenzen jetzt schon gestellt werden. Warum sich selbst belasten, wenn der Wahlbetrug im Rennen gegen die Zeit sowieso erst noch detailliert von außen nachgewiesen werden müsste, mithin also die Chance besteht, aus rein zeitlichen Gründen mit dem Betrug durchzukommen? Daß es Betrug gegeben hat, steht inzwischen außer Frage. Ob er wahlentscheidend gewesen ist, wird derzeit diskutiert. Vermutlich aus diesem Grund verlegt sich das Trump-Team zunehmend auf den Schwerpunkt „Integrität der Wahl“, anstatt weiterhin den quantitiven Umfang des Betrugs ins Zentrum der Überlegungen zu stellen. Eine unsaubere Wahl(auszählung) wäre für sich genommen schon Grund, die Gültigkeit der Wahl abzulehnen, unabhängig davon, wer durch den Betrug begünstigt resp. benachteiligt worden wäre. Parallel dazu werden die Stimmen lauter, die ganz klar benennen, worum es bei dieser US-Wahl ganz grundsätzlich geht: Um die Beibehaltung der amerikanischen Werte oder um die Quasi-Abschaffung der Vereinigten Staaten als Hort der Freiheit zugunsten eines global ökologistisch-sozialistischen Systems. Daß sich der Supreme Court dessen bewußt ist, davon darf man getrost ausgehen. Hier geht es längst nicht mehr nur um einen neuen US-Präsidenten, sondern auch darum, ob Meinungs- und Pressefreiheit mit Donald Trump zusammen gewinnen, oder ob sie mit Kamala Harris (vergeßt Biden) und BigTech auf Generationen hinaus verschwinden. Denn so viel ist ebenfalls klar: Gewinnt Trump, werden bald auch die BigTech-Monopolisten (Facebook, Twitter und Google) mitsamt ihrer Gesinnungsdiktatur und ihren Zensursystemen verloren haben.

Wie es um die Zukunft der vormals freien Welt als Gegenentwurf zu China und den Vereinten Nationen steht, hängt völlig an der Frage, wer der nächste US-Präsident sein wird. Daß es in diesen Tagen schwierig ist, sich ein bis aufs I-Tüpfelchen korrektes Bild zu machen, liegt an den extrem unterschiedlichen Meldungen des Medien-Mainstreams einerseits, respektive an dem, was er nicht meldet, und dem, was man bei den „Trump-Medien“ dennoch erfährt. Genauso, wie man Ersteren Informationsunterschlagung vorwerfen darf, muß man Letzteren natürlich unterstellen, allzu optimistisch zu berichten.

Daß Trump elf Mitglieder des Verteidigungsausschusses rausgeworfen hat, darunter die ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger (97) und Madeleine Albright (83), bleibt im Medien-Mainstream aus unerklärlichen Gründen eine Randnotiz. Nirgendwo gibt es eine tiefere Hintergrundanalyse. Es schwirren Informationen durchs Netz, die im Medien-Mainstream kaum Beachtung finden oder gleich als „Fake-News“ abgetan werden. So ist beispielsweise von einer „militärischen Wahl“ in den USA die Rede. Es sei nicht ein Server in Frankfurt beschlagnahmt worden, über den Wahlergebnisse manipuliert worden sind, sondern deren drei. Alle drei hätten in einem Gebäude der CIA gestanden. Bei einer Razzia der US-Army seien sie beschlagnahmt worden, heißt es. Dabei sei es zu einer Schießerei zwischen US-Army und CIA gekommen mit fünf Toten auf Seiten der Army und deren drei auf CIA-Seite. Auch das FBI sei nicht in die Razzia eingeweiht worden, da das FBI angeblich selbst knietief mit im Betrugs-Sumpf stecke. Das ist alles sehr schwierig zu verifizieren.

Alles in allem läßt sich aber konstatieren, daß das Hauptaugenmerk des Medien-Mainstreams zu Unrecht auf der Zertifizierung des jeweiligen Wahlergebnisses in den einzelnen Swing-States liegt, da der US-Präsident erstens nicht direkt gewählt wird und weil die Entscheidung des Electoral College zweitens nur sehr bedingt an dem hängt, was einzelne Bundesstaaten zertifizieren. Es gibt noch immer zwei Instanzen zu berücksichtigen, den Supreme Court und den US-Kongreß. Zur Erinnerung: Bei der US-Wahl im Jahr 2000 sah es wochenlang so aus, als würde Al Gore neuer US-Präsident werden. Tatsächlich geworden ist es dann George Bush. Und zwar, obwohl Al Gore mit 48,4 Prozent der Stimmen vor George Bush (47,9 Prozent) gelegen hatte. Bush hatte aber 271 Wahlmänner hinter sich, Gore nur 266. Der Wahlausgang im Jahr 2000 gilt übrigens trotz einer Entscheidung des Supreme Courts noch heute als „umstritten“.

Zwei lange und spannende Wochen

Bis zum 14. Dezember sind es noch zwei Wochen, in denen sich die Beweise für den massivsten Wahlbetrug der neueren Geschichte täglich mehren. General Flynn, der ehemalige Nationale Sicherheitsberater, wurde nicht wegen nichts von Präsident Trump begnadigt, sondern deswegen, weil er mit seinem Detailwissen zur Aufdeckung des Wahlbetrugs beitragen kann. Dem 305ten Bataillon des militärischen Aufklärungsdienstes kommt dabei besondere Bedeutung zu. Die Zeit läuft nicht gegen- sondern für Trump, und zwar umso schneller, wie diese US-Wahl beim Supreme Court oder beim US-Kongreß landet. Daß es der Medien-Mainstream mit aller Macht anders darstellt, muß nichts bedeuten. Für BigMedia und BigTech wäre ohnehin „Schicht im Schacht“, wenn Trump Präsident bleibt. Folglich können sie bis zu seiner Inauguration am 20. Januar auch bei ihrem alten Narrativ bleiben. Eine Tendenzwende in der Berichterstattung jetzt würde auch nichts mehr daran ändern. So kommt es auch, daß Trumps Einwilligung zur Arbeitsaufnahme der GSA (Vorbereitung der Amtsübergabe) euphorisch als Eingeständnis der Niederlage durch Trump gewertet wurde, obwohl die GSA rein gar nichts mit der Ernennung des US-Präsidenten zu tun hat. Wenn die GSA wochenlang umsonst „Amtsübergabe vorbereiten“ spielen will – warum nicht? Das bricht Trump keinen Zacken aus der Krone. Daß die Wahlergebnisse in den Swing-States zugunsten Bides zertifiziert worden sind, spielt ebenfalls keine Hauptrolle. Außerdem ist davon auszugehen, daß die dickste Katze noch gar nicht aus dem Sack gelassen worden ist, schon deswegen nicht, um den US-Demokraten keine Hinweise auf Spuren zu liefern, die evtl. noch zu beseitigen wären. Es bleibt spannend, auch wenn der Medien-Mainstream permanent suggeriert, die Wahl sei gelaufen und Joe Biden sei der Sieger. Allein schon, daß er es unterläßt, Joe Biden zutreffend als Strohmann für Kamala Harris zu bezeichnen, spricht schon Bände über die Absichten hinter seiner Berichterstattung.