Götz Kubitschek: Meuthen, Parteitag, Höcke

Gauland,Höcke, und Meuthen, Bundespressekonferenz zum Thema MP-Wahl in Thüringen - Foto: Imago

Wer wissen will, wie sich eine Rede anhört, in der es einem Parteivorsitzenden um die Zustimmung der „Öffentlichkeit“ gegen Teile seiner eigenen Partei geht, sollte sich mit Jörg Meuthens Auftritt in Kalkar befassen. Er griff in seiner Auftaktrede nicht nur Alexander Gauland und dessen zustimmende Signale in Richtung der Querdenken-Proteste an, sondern verwies auch Höcke des Feldes, indem er ihn einen „reinen Landespolitiker“ nannte, der „den Ball ein klein wenig flacher halten“ solle.

Von Götz Kubitschek für Sezession

Natürlich bezeichnete Gauland Meuthens Rede als in Teilen „spalterisch“, und natürlich liefen in den Postfächern und im Telefon die Mails auf, in denen die machtlose Frage gestellt wurde, ob man diesen Totengräber einer „echten Alternative“ nicht stoppen könne, und wenn ja, wie. PI-News veröffentlichte sogar eine vernichtende Bestandsaufnahme, übertitelt mit dem Fazit: „Wer einen solchen Bundessprecher hat, braucht keine politischen Gegner mehr.“

Meuthen und sein Netzwerk, orchestriert von Beatrix v. Storch und Dieter Stein, erzählen mit Macht eine andere Geschichte: die von einer AfD, deren Niedergang nach dem Höhepunktjahr 2017 viel mit unnötiger Verbalradikalität zu tun habe, mit einer Verkennung der medialen Machtlosigkeit des eigenen Lagers und der Einflußmöglichkeiten, die der gegnerische Block über den empörten Tag hinaus habe. Man dürfe die noch immer sattelfeste Bürgerschicht nicht überfordern und von ihr erwarten, daß sie ihr Vertrauen in Staat und Staatsfunk, gute alte Pressenamen und Institutionen aufzugeben und tatsächlich eine allein glaubwürdige Parallelstruktur aufzubauen bereit sei.

Hinter vermeintlich neutralen Staatsstrukturen und staatlichen Stellen den parteiischen Gegner auszumachen, sich selbst als AfD also nicht nur im Kampf gegen den Block aus den Regierungs- und allen anderen Oppositionsparteien zu sehen, sondern auch den Staat als den parteipolitisch erbeuteten Staat zu begreifen – das dürfte auf Dauer zu viel sein für das zur Revolte, zur brachialen Reform nicht geschaffene BRD-Gemüt.

Das ist nun nur angerissen, das könnte man ausführen. Das wäre ein Thema für eine strategische Tagung, eine intensive Analyse der Lage, der Mittel, der richtigen Vokabeln, der Position des Overton-Fensters undsoweiter. Bloß müßte diese Analyse stets verknüpft werden mit der Frage, ab welchem Grad an Zugeständnis eine Alternative aufhörte, eine Alternative zu sein. Wann ist eine Alternative für Deutschland bloß noch eine Ergänzung des Altparteiensystems und nicht mehr seine angeekelte Herausforderung?

Man gründet eine Alternative ja nicht mit der Absicht, es besser zu machen als die FDP, also: ein noch nicht abgehalfterter Mehrheitsbeschaffer für diejenigen zu sein, die auf sechs entscheidenden Feldern unsere Nation an den Abgrund geführt haben: Finanzwesen, Sozialstaat, Bildungswesen, Überfremdung, Geschichtspolitik, bürgerliche Freiheit.

Das ist die Grundfrage: Wie kann man über Jahre jede denkbare Anfeindung auf sich nehmen und dann doch entscheiden, eine für diese Gegner akzeptable AfD zu formen? Jeder weiß doch, daß selbst eine Demokratie wie die unsere zwar ständig behauptet, nichts und niemanden zu unterdrücken, aber trotzdem nur denjenigen Abweichler akzeptiert, der sich seinen Platz machtvoll nahm oder mit einer zugewiesenen Rolle zufrieden ist.

Die AfD war eine machtvolle Partei, ihr Auftritt war machtvoll, ihr Siegeszug wirklich ein Triumph. Aber sie scheint das vergessen zu haben, und zwar vorhersehbar in der Phase, die jedes Projekt, jeden Antritt ereilt: dann, wenn es nach dem Triumphzug, nach den schockierenden Siegen um den Aufbau belastbarer Strukturen geht – um Disziplin und Kärrnerarbeit, nicht mehr um den Rausch der großen Protestwellen und den Zauber des Anfangs.

Die AfD – die geschnittene Partei, die von den „demokratischen Parteien“ zum undemokratischen Irrläufer gebrandmarkte Partei, die einzige Oppositionspartei, der einzige Poller, an dem unser Land auf parlamentarischem Weg Haltetaue gegen seinen Untergang festlegen kann; die AfD – zugleich Träger und Profiteur einer ungeheuren Hoffnung, gerade für den fleißigen, nicht global agierenden, nicht ortlosen, sondern verantwortungsbewußten und per se sozial eingestellten Teil unseres Volkes; die AfD – eine Alternative für Deutschland, nicht eine für zu kurz gekommene Überläufer aus den Altparteien oder für Leute, die im Parlament oder in Abgeordnetenbüros nach einer Alternative zu ihrem bisherigen Berufsleben suchen …

Die AfD als der erträgliche Abweichler, der angekommene Gesprächspartner, der oppositionelle Teil des Spektakels: was für eine Horrorvorstellung!

Höcke, den Meuthen als „reinen Landespolitiker“ beschreibt (so, als stutzte ein Offizier vor versammelter Mannschaft einen Feldwebel zurecht), hat genau davor einen Horror und warnte von Anfang an vor der Verführungskraft der „Beteiligung“. Er weiß besser als der durch die Brüsseler Megastruktur noch gründlicher als jeder Bundespolitiker abgeschottete Meuthen, welcher Typus in Parteien nach oben wandert, als handelte es sich um ein Naturgesetz, und er weiß auch, daß in der AfD bereits Leute oben ankommen sind, die nur noch so tun, als ginge es ihnen um zähen Widerstand gegen die Zerstörung des deutschen Volkes und seines Gemeinwesens.

Der Parteitag in Kalkar offenbarte einen Spalt in der Partei an einer ganz anderen Stelle, als das zuvor ausgerufen worden war: Ob mehr oder weniger sozialpatriotisch, ob eher Thüringer oder Brüsseler Weg – durch den bereits aus Kompromissen zusammengestellten Leitantrag gab es auf diesem Feld keine Konflikte mehr.

Personalentscheidungen sind hingegen konfliktträchtig und wegweisend: Die wichtigen Entscheidungen fielen in Kalkar dort, wo sowohl der Bundesvorstand als auch das Schiedsgericht zu ergänzen waren. In beiden Gremien herrschen nun klarste Meuthen-Verhältnisse. Man wird dort mit inhaltlichen Richtungsentscheidungen so umgehen, wie die Macht seit jeher geduldiges Papier handhabt: Auslegungssachen kann man verschleppen und umdeuten.

Und um von den Namen und (weniger wichtigen) Inhalten wegzugehen: Der entscheidende Spalt, der sich in Kalkar auftat, ist kein inhaltlicher, sondern ein psychologischer. Weiteres Gelände gewonnen haben diejenigen, die nicht in der Lage sind, dauerhaft und gegen jede bürgerliche Vernunft Widerstand zu leisten. Man kann Meuthens Rede und die Siege seiner Kandidaten nicht anders lesen: Man will dorthin vorstoßen, wo die Parteien seit jeher (und mit jedem Jahr noch mehr) Beute machen.

Man will sich letztlich an dieser Beutegemeinschaft der Altparteien beteiligen und wird dadurch von der Alternative zur Ergänzung. Denn das Gerede davon, daß man Beute mache, um mit diesen Mitteln eines Tages das Beutemachen an sich zu beenden, hat auch die Grünen seinerzeit zur verlogenen Partei gemacht: Die Grünen waren auf fast jedem Feld fundamentaler als die AfD, grundsätzlicher, griffen sogar das System an, duldeten das Linksradikalste in ihren Reihen und forderten ein Ende von Parlamentarischem Versorgungsposten und Stiftungsfilz (um nur zwei Beispiele zu nennen). Nach zehn Jahren Parlamentsbeteiligung war nichts mehr davon übrig, und heute macht man hemmungsloser und gründlicher Beute als jede andere Partei.

"Pack" - Alp Mar - Die Abschaffung der Demokratie oder Was man über Linke wissen sollte - E-book: 4,49 Euro
„Pack“ – Alp Mar – Die Abschaffung der Demokratie oder Was man über Linke wissen sollte – E-book: 4,49 Euro

Kalkar: Der Parteitag hat gezeigt, daß es unter dem Parteivorsitzenden Meuthen keine Überwindung der Spaltung geben wird, sondern daß hier einer den festen Vorsatz hat, die Partei in seinem Sinne zu reinigen. „In seinem Sinne“ meint zur Stunde: im Sinne des Establishments. Wenn das geschafft ist, muß er sie vielleicht auch von sich selbst reinigen, vermutlich aber gar nicht mehr: Sie wird dann keine Alternative mehr sein.

Roger Köppel, der intelligenteste rechtsintellektuelle Kopf der Schweiz, hält Meuthen vor, dies zu tun, weil er in eine Falle getappt sei: Die Gegnern hätten der AfD eine Stildebatte aufgedrückt, als sei dies das Problem der einzigen Opposition: sich nicht fein genug auszudrücken, sich nicht in jedem Halbsatz von allem zu distanzieren, wovon die Vergangenheitsbewirtschafter Distanz forderten.

So ist es, kein Zweifel. Meuthen hat sich diese Pseudodebatte zu eigen gemacht und hebt parteiinterne Gräben mit Werkzeug aus, das ihm der Gegner in die Hand gedrückt hat. Stilfragen, einzelne, skandalisierte Wörter, zuviel Pathos hier, zuwenig historische Sensibilität da – sagt wer? Und worauf hofft Meuthen?

Auf Zustimmung von Leuten, denen nichts lieber wäre, als würde es die AfD nicht mehr geben? Vermutlich, leider, ist es so. Schwächeanfall, konstitutionelle Schwäche, jedenfalls ein Offenbarungseid für eine Führungsfigur, jedenfalls ein Kampf gegen die eigenen Leute mit den Mitteln des Gegners.

Und genau dieser Umstand sollte es denjenigen, die Meuthens Weg für das Ende der Alternative halten, leicht machen, einen Gegenentwurf zu formulieren. Es müßte in diesem Gegenentwurf vor allem darum gehen, Widerstandstugenden vorzustellen und auszubilden:

1. Durchhaltevermögen: Deutschland braucht eine politische Alternative, das ist heute so richtig wie bei Gründung der AfD. Diese Alternative ist etwas fundamental anderes als eine Ergänzung des Altparteiensystems. Darauf, daß die AfD als Alternative gebraucht wird, muß sie vertrauen.

2. Unbedingter Zusammenhalt: Die Gegner (Parteien, Zivilgesellschaft, Medien, Staat) werden immer etwas Skandalöses finden, um die AfD zu diskreditieren – wenn beim einen nicht, dann beim nächsten.

3. Nachahmungsverbot: die Dinge anders angehen als die anderen Parteien, andere Vokabeln verwenden, den Korrumpierungskräften von Parlament und Lobbyismus ausweichen, die eigene Daseinsberechtigung daraus ableiten, daß man nicht dazugehört.

4. Beratungsresistenz: Staatlichen Institutionen wie dem Verfassungsschutz, aber auch vermeintlichen Abwägungsinstanzen wie Patzelt oder Maaßen keinerlei Recht einräumen, die AfD nach kompatibel und inkompatibel auseinanderzusortieren. Sich vom Gegner nicht erklären lassen, wie man für ihn akzeptabel wäre.

5. Unterkomplexität: Wenn die AfD sich zerfasert, streitet sie. Wieso jetzt schon konstruktiv sein? Es hört doch sowieso keiner zu, es pflichtet doch den besten Vorschlägen keiner bei. Theoriearbeit, Maßnahmenkataloge: ja, für die Schublade, für später. Für jetzt nur ein Mantra: Wir leisten Widerstand gegen die vermeintliche Zwangsläufigkeit „alternativloser“ Politik. Bereits dieser Ruf reicht für Millionen Wähler.

— — —

Es ist dazu gekommen, daß diese simplen Grundsätze aus der Anfangszeit der Partei und den Jahren des Siegeszugs in alle Parlamente zu etwas geworden sind, wofür man sich zu rechtfertigen hat, und zwar parteiintern. Noch einmal Roger Köppel: Er verwendet in seiner Analyse das Bild von Pech und Schwefel, das auf diejenigen ausgegossen werde, die als Erste die Leiter hinaufkletterten, um die Burg zu erobern…

Hier bitte weiterlesen