Jetzt geht es Schlag auf Schlag: YouTube löscht Kanal von „Ein Prozent“ und Deutschland Kurier

Zensur- Foto: Von siam.pukkato/Shutterstock

Egal ob bei Corona oder bei Themen wie Migration und Bewahrung der eigenen Kultur – wer nicht auf Regierungslinie ist, wer Kritik übt, wird vom Verfassungsschutz verfolgt und aus den sozialen Medien verbannt. Jüngste Beispiele: Die YouTube-Kanäle des patriotischen Bürgernetzwerks „Ein Prozent“ und die konservativ-freiheitliche Internetseite Deutschland Kurier wurden gelöscht. Grund: „Hassrede“ und „Kritik an Corona-Impfstoffen“.

Derzeit läuft ein orchestrierter Vernichtungsschlag gegen all jene, die mit ihrer Kritik der Merkel-Regierung gefährlich werden könnten. Ein Weg, sich die unbequeme Opposition vom Hals zu halten: Neben dem Verfassungsschutz als politischer Handlanger wird versucht, Kritikern und kritischen Netzwerken den Zugang zu den sozialen Medien unmöglich zu machen.

Bürgerinitiative „Ein Prozent“ von YouTube gelöscht

Die Bürgerinitiative Ein Prozent (EP) arbeitet seit über fünf Jahren als zentraler Akteur des patriotischen Mosaiks. Nun hat YouTube den EP-Kanal gelöscht. Benedikt Kaiser trägt auf Sezession die Hintergründe zusammen und verweist darauf, was zu tun ist:

Wie begann die Geschichte? Götz Kubitschek bewarb Ende 2015 diese einmalige Idee einer Vernetzungsplattform aller gewaltfreien Patrioten über Partei- und Organisationen als das »Projekt einer großen Sammlung aller, die die für jeden Staat, also auch für Deutschland, selbstverständlichen Grundlagen nicht aufgeben wollen: Rechtsordnung, Staatsvolk, Souveränität an den Grenzen«. Der damalige Aufruf war mit der Hoffnung verbunden, daß man fünf Jahre später würde sagen können: Hier ist etwas entstanden, das überdauerte.

Diese Zeitspanne ist nun ausgereizt, und Ein Prozent überdauerte nicht nur, sondern ist zu einem erfolgreichen, stabilen Projekt geworden – als Vernetzungsplattform, als Schaltstelle zwischen Partei und vielfältigem Vorfeld, als Treiber der professionellen Wahlbeobachtung, vor allem aber auch als Motor eines kulturellen Ansatzes: Man denke nur an Konzepte wie »Laut Gedacht« oder die Förderung junger Künstler wie »Wolf PMS«.

Nun will der Gegner diese Bürgerinitiative fallen sehen. Nachdem die digitalen Player und Quasi-Monopolisten Facebook und PayPal Ein Prozent 2019 konzertiert von ihren Plattformen verbannten, zog gestern Abend auch das Videoportal YouTube nach. Die fadenscheinige Begründung lautet einmal mehr »Hassrede«.

Was der patriotischen Gegenöffentlichkeit fortan fehlt: 113 Videos, darunter umfassende und aufwendige Dokumentationen, die 1,9 Millionen mal angesehen wurden. 12 000 Abonnenten verliert EP nun, bei Facebook waren es über 100 000.

Ein Prozent selbst vermeldet dazu:

Besonders auffällig ist, dass Berufsdenunzianten aus dem Umfeld der Amadeu Antonio Stiftung (AAS) ca. eine halbe Stunde (!) vor unserer Sperre auf Twitter einen kleinen „Shitstorm“ lostraten und YouTube zu ebenjener Sperrung aufforderten. Und nur wenige Minuten nach der Sperrung berichteten dieselben Denunzianten von ihrem Erfolg – einer von ihnen der AAS-Mitarbeiter Miro Dittrich. Die eine Milliarde Euro, die die Regierung dieser Stiftung und anderen zwielichtigen Vereinen zugesichert hat, zeigt also ihre Wirkung.

Es gilt an dieser Stelle an Peter Mathews‘ Artikel beim Kulturmagazin perlentaucher zu erinnern. Mathews knüpft sich die Milliardenthematik vor, denn ihm drängt sich bei der Lektüre der regierungsamtlichen, antifaschistischen Absichtserklärungen der Verdacht auf, daß es nicht zentral um »Rechtsextremismus« gehe, sondern vielmehr um die Rückgewinnung der Deutungsmacht über gesellschaftliche Prozesse:

Mit Verteidigung von Grundrechten und Demokratie hat dies nur am Rande zu tun. Wichtig scheint das Geschäftsmodell »Wir sind die Guten – wir tun was« zu sein.

Einmal mehr kann die Genese der neuen, mit immensen Summen alimentierten Einheitsfront konstatiert werden. Sie reicht von Antifa-Gruppen und der Amadeu Antonio Stiftung über virtuelle Denunzianten, »Experten« für »Rechtsextremismus« und die etablierte Altparteienpolitik bis hin zu den großen Akteuren des Plattformkapitalismus.

In diesem Sinne äußerte sich EP-Leiter Philip Stein heute Vormittag gegenüber der Sezession:

Verschiedene Tech-Giganten nutzen ihr digitales Monopol zunehmend, um die Verteidigung des Eigenen im Netz nicht nur auszubremsen, sondern jedwede Dissonanzen grundsätzlich und komplett zu verbannen. Wer dieser Tage aber im Netz nicht präsent ist, der existiert nicht – zumindest für ein Gros der Zeitgenossen.

Unser Bürgernetzwerk »Ein Prozent« wurde bereits von Facebook und PayPal gelöscht. Gestern folgte YouTube auf den Fuß. Die großen digitalen Player arbeiten dabei Hand in Hand mit Denunziationsplattformen wie der Amadeu Antonio Stiftung, die damit Einfluß auf die Meinungsbildung in Deutschland gewinnen.

Und Stein schließt seine Ausführung mit einer unbedingt zu verinnerlichenden Botschaft für das gesamte patriotische Feld im deutschsprachigen Raum:

Wer die Rolle der »Metapolitik«, des kulturellen Lobbying für die Heimat, bisher nicht verstanden, gar geleugnet hat, erhält hier eine Lehrstunde. Wir von Ein Prozent werden daher zum medialen und juristischen Gegenschlag ausholen.

Auch die Sperre bei YouTube wird EP also nicht ausbremsen. Man ist dort auf solche Attacken vorbereitet: Auf den Videoplattformen BitChute und Odysee findet man nur einen Tag nach der Löschung eine integrale Kopie des verblichenen YouTube-Kanals.

Gleichwohl bittet EinProzent um Unterstützung:

  1. Abonnieren Sie unseren zensurfreien Telegram-Kanal und unser Twitter-Konto gleich hier und kostenlos.
  2. Tragen Sie sich in unseren – ebenfalls zensurfreien – Rundbrief ein. Oder besser: Werden Sie gleich Unterstützer – denn dann profitieren Sie auch von unserer regelmäßigen, anonym gestalteten Briefpost.
  3. Werden Sie unbedingt Förderer unseres Netzwerks. Das ist schon ab vier Euro im Monat möglich – und sichert unsere Arbeit nachhaltig ab. Wir meinen das ganz ernst: Wir brauchen hier Ihre Unterstützung!
  4. Sprechen Sie über unsere Sperrung, schreiben Sie YouTube eine Beschwerde, informieren Sie Freunde, Verwandte und Kollegen über diesen Skandal. Tragen wir diese Ungerechtigkeit in die Welt!

Auch den Rechtsweg will die Mannschaft um Stein beschreiten. Denn die YouTube-Aktivisten Tim Kellner und Niklas Lotz (Neverforgetniki) hatten bereits erfolgreich gegen eine solche Sperrung geklagt; noch gibt es also gewisse Chancen auf rechtsstaatliche Sicherheit, wobei auch auf diesem so zentralen Feld für eine freiheitliche demokratische Gesellschaft die Zustände von Monat zu Monat ernster werden.

Ein Schelm wohl, wer Böses darüber denken mag, daß just morgen eine Konferenz stattfindet, bei der die antifaschistische Amadeu Antonio Stiftung und das Bundesjustizministerium über »Deplatforming der extremen Rechten« (Deplatforming – Löschung, Zensur, Repression) »beraten« werden.

Was tun? Dagegenhalten! Ein juristischer Fond wurde bei Ein Prozent eingerichtet, und nicht zuletzt all jene zentralen Begünstigten eines stabilen und rechtssicheren patriotischen Vorfeldes – Abgeordnete und Mitarbeiter in den Parlamenten – sollten prüfen, ob ein unterstützender Betrag gleich welcher Höhe für das patriotische Mosaik möglich ist.

Mit Walter Benjamin gilt es in diesem Kontext darauf hinzuweisen, daß ein Mosaik nicht deshalb entsteht, weil die verwendeten Steine identisch sind, sondern weil sie sich so gut ergänzen. Diese Sentenz gilt es einmal mehr für unser gesamtes politisches Lager zu bedenken.

In einem Interview mit einem Zeit-Podcast betonte ein »Rechtsextremismusexperte« kürzlich die besondere Gefahr einer solchen Mosaik-Struktur der politischen Rechten, in der Partei, Vorfeld und Einzelpersonen über weltanschauliche Strömungen und Organisationsgrenzen hinweg zusammenfinden.

Es verhält sich so, wie es Björn Höcke vergangene Woche bei seiner Grundsatzrede im nordrhein-westfälischen Höxter formulierte: Einen einzelnen Akteur, einen Finger, kann man brechen, doch bei einer Faust wird es für den Gegner schon schwerer. Nichts fürchtet das Establishment ja mehr als handlungsfähige, professionelle, arbeitsteilige, effektive und nachhaltige Zusammenhänge. Die Mannschaft von Ein Prozent hat auch aus diesem Grund recht, wenn sie schreibt:

Wir sind ein Problem für all jene, die unsere Demokratie jeden Tag ein Stück mehr abschaffen. Wir halten dagegen – für unsere Heimat!

Die AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern um ihren Vorsitzenden Nikolaus Kramer reagierte bereits mit einer Pressemitteilung:

+++ Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr: Internetriese macht patriotisches Bürgernetzwerk mundtot +++

Nach einer Denunziationskampagne der linksextremen Amadeu Antonio Stiftung hat YouTube den Kanal des patriotischen Bürgernetzwerkes „EinProzent“ gesperrt. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:

„Nachdem bereits Facebook und PayPal das Bürgernetzwerk ausgesperrt haben, zieht nun die Videoplattform YouTube nach. Hier kann eine extrem gefährliche Entwicklung in Deutschland beobachtet werden – die Meinungsfreiheit und Pluralität ist in Gefahr.

Linksextreme Vereine, welche durch die Regierungsparteien Fördermittel in Milliardenhöhe erhalten, ziehen die Grenzen des Sagbaren immer enger. Der Meinungskampf gegen alles Patriotische wird mit harten Bandagen geführt. Unter dem beliebig dehnbaren Begriff der ‚Hassrede‘ fallen immer mehr politische Aktivisten und engagierte Bürger der Zensur zum Opfer.

Rechtsstaatliche Gesichtspunkte spielen bei der Bewertung dabei keine Rolle. Die Internetriesen und linken Denunzianten bestimmen selbst, was zum Sagbaren gehört und was nicht. Dies kann nicht anders, als ein illegitimer Eingriff in den Meinungsprozess mündiger Bürger bezeichnet werden.

Der Einfluss der sozialen Medien ist schon lange nicht mehr von der Hand zu weisen. Daher müssen wir sicherstellen, dass ein fairer Meinungsaustausch stattfinden kann, Meinungspluralität gewahrt bleibt und die Bewertung vermeintlicher strafbarer Aussagen den dafür zuständigen Behörden obliegt.“

Und auch erste AfD-Akteure wie die Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier und Peter Felser beziehen unmißverständlich Stellung:

Daß AfD-Mandatsträger gegen die willkürlichen Zensurmaßnahmen aufbegehren, ist folgerichtig. Denn daß nach IB, EP, IfS und Co. die Partei selbst im Superwahljahr zur Zielscheibe wird, darf als sicher angenommen werden. Da helfen auch keine devoten »Hamburger Erklärungen«.

YouTube-Kanal von Deutschland-Kurier mit 95.000 Abonnenten gesperrt

Der YouTube-Kanal des Deutschland-Kurier hatte fast 95.000 Abonnenten, als er am Donnerstag gesperrt wurde. Grund hierfür: YouTube ein Video zur Corona-Pandemie beanstandet. Chefredakteur David Bendels nimmt zu den Zensurmaßnahmen Stellung:  „Der Deutschland-Kurier hat sich stets sehr akkurat und verbindlich an die YouTube-Nutzungsbedingungen gehalten. Unsere Berichterstattung war immer pointiert und debattenfreudig – zugegebenermaßen manchmal auch rigoros und frech, aber stets faktenbasiert. Dass YouTube unseren Kanal nunmehr aufgrund eines durchweg sachlichen Debattenbeitrags gelöscht hat, belegt einmal mehr, wie prekär es in diesen Tagen um die Presse- und Meinungsfreiheit in den sozialen Medien bestellt ist. Eines ist sicher: Wir werden uns gegen diesen unrechtmäßigen und undemokratischen Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit massiv zur Wehr setzen“.

Anwaltlich vertreten lässt sich der Deutschland-Kurier von dem Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel. Dieser sprach gegenüber der JF von einer „wahren Löschflut“, die derzeit über YouTube-Nutzer hereinbreche. Er bekomme derzeit viele Anfragen von Kanal-Betreibern, die mit Verweis auf eine YouTube-Regelung gegen angebliche medizinische Fehlinformation gesperrt oder deren Inhalte gelöscht worden seien. Es sei jedoch in jüngster Zeit mehrfach gelungen, Kanäle oder Videos nach Abmahnung oder durch gegen YouTube-Betreiber Google Ireland Ltd. erwirkte einstweilige Verfügungen zu entsperren, so Steinhöfel.

Jan Nolte, Mitglied des Deutschen Bundestages und Vorsitzender des Landesverbandes Hessen der AfD, kommentiert die jüngste Löschorgie:

Wir sind nicht machtlos!

Wie jouwatch berichtete, plant die EU-Kommission – ganz im Stil des Totalitarismus – erstmals die Einführung von Sanktionen gegen „Akteure“, die insbesondere während der Corona-Krise angeblich Desinformationskampagnen durchgeführt haben sollen oder sich kritisch zu Impfkampagnen geäußert haben. Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, die tschechische Sozialistin Věra Jourová, zeigt sich überzeugt: Es müsse möglich sein, effizient mit Impfstoffen gegen die Coronavirus-Pandemie vorzugehen. Sie habe Google und Facebook bereits benachrichtigt, „dass wir Impfstrategien fördern wollen“.

Was das undemokratische, totalitäre Gebilde in Brüssel unter „fördern“ versteht, wurde – für alle gut sichtbar – einmal mehr an kritischen Stimmen wie „Ein Prozent“ und dem „Deutschland-Kurier“ deutlich gemacht.

Auch Journalistenwatch ist diesem immensen Druck ausgesetzt. Der Wille, uns mundtot zu machen, unsere Reichweiten in sozialen Medien einzuschränken, uns die finanziellen Grundlagen zu nehmen, uns schlicht und ergreifend zu vernichten, ist aus den Reihen links-grüner Ideologen, den Altparteien und angeschlossenen Mainstreammedien samt Facebook und Co. klarer denn je formuliert.

Wir sind jedoch nicht machtlos! Deshalb unsere dringende Bitte an Sie: Unterstützen Sie die Freien Medien soweit Ihnen das möglich ist finanziell – ob durch Parternprogrammeinkäufe oder durch direkte finanzielle Zuwendungen. Und: Folgen Sie uns und unseren Kollegen auf zensurfrei Alternativen wie Telegram.