Droht uns im September die Betrugswahl?

Foto: Christine Lambrecht (über dts Nachrichtenagentur)

Wozu dieses Virus doch alles gut ist. Die Linksradikalen in den USA haben ihren perfiden Plan erfolgreich durchgezogen und die Demokratie durch vorsätzlichen Betrug faktisch abgeschafft. Dazu haben sie nur die Briefwahl benötigt. Und jetzt sieht es so aus, als ob die Linken in Deutschland ebenfalls so etwas Böses durchziehen möchten:

Die linksradikale Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Bundestagswahl trotz der Corona-Pandemie wie geplant durchzuführen. „Eine Verschiebung wäre rechtlich allenfalls um wenige Wochen möglich, und selbst das nur unter hohen Hürden“, sagte Lambrecht dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Aber das sei eine theoretische Frage.

„Wir haben alle Möglichkeiten, die Wahl so vorzubereiten und durchzuführen, dass Infektionsrisiken minimiert werden“, so die Ministerin. „Deswegen sehe ich keine Notwendigkeit, jetzt über eine Verschiebung der Wahl zu spekulieren.“ Am Donnerstagabend hatten sich aufgrund der hohen Corona-Infektionszahlen in Thüringen die rot-rot-grüne Landesregierung und die CDU auf eine Verlegung der Landtagswahl verständigt.

Diese soll statt am 25. April nun am 26. September 2021 stattfinden, dem Tag der Bundestagswahl.

Interessant ist dieser Satz: „Wir haben alle Möglichkeiten, die Wahl so vorzubereiten und durchzuführen, dass Infektionsketten minimiert werden.“

Dabei war doch klar, dass sich das Corona-Drama bis spätestens August dieses Jahres erledigt hat. Oder möchte man das gar nicht?

Will man lieber das Virus dazu zu missbrauchen, um die Briefwahl zur Vorschrift zu machen, weil dann der Betrug besser organisiert werden kann?

Bodo Ramelow in Thüringen wird schon wissen, warum er die Landtagswahl verschoben hat. Denn auch so ein Betrug muss sorgfältig vorbereitet werden.

Wohin die Reise gehen soll, sagt uns mal wieder der König aus Bayern:

Kurz vor dem CDU-Parteitag hat CSU-Chef Markus Söder die Schwesterpartei und ihren künftigen Vorsitzenden vor einer Abkehr von der Politik von Angela Merkel gewarnt. „Jeder, der glaubt, durch einen Bruch mit Angela Merkel die Bundestagswahl gewinnen zu können, irrt fundamental“, sagte Söder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Merkel gehöre zu den ganz großen Kanzlern Bundesrepublik und stehe in einer Reihe mit Konrad Adenauer und Helmut Kohl.

„Zudem gibt es für ihre Person und ihre Politik eine enorm hohe Zustimmung in Deutschland“, sagte Söder: „Außerdem dominiert das Corona-Management auch die kommenden Monate und damit bleibt die Kanzlerin die zentrale Persönlichkeit der deutschen Politik.“ Ihr Erbe müsse bewahrt und gleichzeitig mit „neuen Ideen“ kombiniert werden. Vom neuen CDU-Chef erhofft sich Söder eine sehr gute Zusammenarbeit: „Das heißt nicht, dass beide Parteien nicht unterschiedliche Akzente setzen können. Aber im Grundsatz müssen wir zusammenhalten.“ Mit Blick auf die Kanzlerkandidatur hob Söder erneut den Mitbestimmungsanspruch der CSU hervor. „Die CDU hat als größere Schwester das Initiativrecht. Am Ende entscheiden wir aber gemeinsam“, sagte er. Selbst in der CDU werde diskutiert, dass es bislang keinen geborenen Kandidaten gebe: „Wer der Richtige ist, hängt auch vom inhaltlichen Profil ab, mit dem wir in die Bundestagswahl gehen wollen. Bei den drei CDU-Kandidaten gibt es auch unterschiedliche Akzente, wie man mit dem Erbe von Angela Merkel umgehen will.“

Weil aus Bayern viele Stimmen kämen bei der Bundestagswahl, spiele der CSU-Vorsitzende „eine wichtige Rolle für den Gesamterfolg der CDU“: Söder plädierte dafür, den Kanzlerkandidaten „so spät wie möglich“ zu nominieren. Er verwies auf das Beispiel der SPD: „Die überstürzte Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten hat der SPD bisher keinen nennenswerten Ertrag gebracht.“ Er gehe „eher nicht“ davon aus, dass für die Kanzlerkandidatur noch ein anderer Name ins Spiel kommen könnte.

Auf gut Deutsch: Der linksradikale Kurs von Angela Merkel wird fortgesetzt, wahrscheinlich mit den Grünen. (Mit Material von dts)