Grüne: rechtsradikale Impfgegner werden Impfzentren angreifen

Foto: Werbung für Impfkampagne (über dts Nachrichtenagentur)

Die Grünen nutzen wirklich jede Gelegenheit, gegen die vermeintliche Gefahr von Rechts ins Feld zu ziehen – schließlich muss das Geld ja ohne Unterbrechung weiterhin fließen. Jetzt knöpfen sie sich die Impfgegner vor, die es bekanntlich auch im linken Lager gibt, wenn man hier überhaupt von parteipolitischer Gesinnung sprechen kann.

Und natürlich müssen die Grünen dabei dramatisieren, als stünde ein Bürgerkrieg bevor:

Die Bundesregierung befürchtet massive Störaktionen während der Impfkampagne. Es seien bereits „mehrere mutmaßliche Ausforschungsversuche bezüglich deutscher Impfstoffhersteller bekannt geworden“, zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen. Die Gefahr von Cyberangriffen müsse „als hoch eingestuft“ werden.

Als potenzielle Ziele für Spionage und Sabotage durch fremde Nachrichtendienste werden Einrichtungen zur Impfstoffforschung, -produktion oder – zulassung genannt.

So weit, so gut und normal. Aber dann kommt’s:

Die Regierung warnt dem Bericht zufolge auch vor Aktionen von Verschwörungsideologen. Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic sagte den Funke-Zeitungen, man habe beim Angriff auf das Capitol in Washington gesehen, „wie schnell absurde Verschwörungserzählungen in Gewalt umschlagen“ könnten.

Sie kritisierte, dass die Bundesregierung die Bedrohungsszenarien für Impfzentren nicht direkt dem Rechtsextremismus zuordne. Die Antwort auf die Anfrage im Bundestag zeige, „dass die Gefahr des Rechtsextremismus immer noch nicht konstant auf dem Schirm ist“. Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz ergänzte, der Cyberangriff auf die europäische Arzneimittelbehörde EMA zeige, dass die Gefahren durch IT-Angriffe, Spionage und Sabotage durch ausländische Nachrichtendienste „sehr real“ seien.

„Auch deutsche Unternehmen stehen längst im Fokus.“

Gegen Agenten ist kein Kraut gewachsen, aber gegen Rechte kann man immer was unternehmen. Das ist ein lukratives Geschäft und mittlerweile die einzige Existenzberechtigung für die linksradikalen Grünen. (Mit Material von dts)