Krach in der Koalition, Strafanzeige gegen den „Allmächtigen“: Ist Söder bald weg vom Fenster?

Söder-Merkel; Foto: © jouwatch Collage
Söder-Merkel; Foto: © jouwatch Collage

München – Das kommt davon, wenn man den dicken Max markiert, aber nix in der Büx hat: Bayern steht womöglich vor einem Koalitionskrach. Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) denkt laut über Corona-Lockerungen nach – ganz im Gegensatz zu Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Nach einem Vierteljahr Lockdown werde es Zeit, „dass wir den Menschen und der Wirtschaft auch langsam mal wieder positive Perspektiven anbieten“, sagte Aiwanger der „Passauer Neuen Presse“ (Montagausgabe).

Sein Vorschlag: „An Grundschulen ab Mitte Februar bei einem Wert unter 200 – wie wir es zu Winterbeginn beschlossen hatten. Handel und Hotel bei rund 100. Friseure und Dienstleister spätestens Mitte Februar.“ Die Zahl der Regionen mit einer Inzidenz von 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche gehe spürbar zurück, die bayernweite Inzidenz nähere sich wieder der Marke von 100. Zugleich würden immer mehr Menschen geimpft, sagte Aiwanger der „Passauer Neuen Presse“.

Der reine Blick auf die Inzidenz werde mit zunehmender Dauer des Lockdowns der Gesamtsituation immer weniger gerecht, so der bayerische Wirtschaftsminister: „Die Kollateralschäden werden zu groß.“ Da werde es politisch und rechtlich immer schwerer, die Einschränkungen aufrechterhalten zu wollen. „Auch die Ausgangssperre um 21 Uhr wird wackeln, wenn wir unter 100 kommen.“

Dabei sei „zu berücksichtigen, ob es eine breite Verteilung der Infektionslage gibt oder ob es Hotspots wie Pflegeheime sind, die die Zahlen hochtreiben.“

Derweil kursiert im Netz dieser Text:

„Heute mit meiner Frau bei unserer Polizeistation gewesen und Stafanzeige wegen Körperverletzung gegen Markus Söder, wegen tragen der FFP2 Masken ab Montag, gestellt.
Polizei war ein wenig verwirrt, mussten sich erst schlau machen und haben erst mit ihrem Chef telefoniert.
Letztendlich wurde die Anzeige aufgenommen und wird der Kripo übergeben.
Bescheinigung über die Strafanzeige erhält man nur gegen eine Gebühr (lächerlich), aber das Aktenzeichen (BY1101-000314-21/9) erhält man kostenlos.
Sollte jeder machen, wenn genügend bei der Kripo ankommt, muss die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden.
Strafanzeige wegen:

„FFP2 Masken sind partikelfilternde Halbmasken und unterliegen den Bestimmungen des Arbeitsschutzes. Das Tragen dieser Masken regeln die DGUV Richtlinien 112 – 190.
Der Träger muss für das Tragen durch einen Supervisor geschult werden. Dieses muss schriftlich dokumentiert werden. Dokumentationspflicht!
Dem Träger muss vom Arbeitgeber eine Untersuchung (G26) angeboten werden.
Diese Untersuchung führt ein Betriebsarzt durch und dieser muss dem Träger ein positives Attest ausstellen, dass er gesundheitlich fähig ist eine solche Masken zu tragen.“
Hier werden Regeln, die für den Arbeitsschutz signifikant sind, sträflich und vorsätzlich missachtet!
Diese Regeln gelten erst recht für den Privatbereich.
Das Atmen mit FFP2-Masken ist anstrengend!
Es gibt noch andere wichtige Gründe, die gegen einen breiten Einsatz der Masken sprechen: Für die Atmung stellen sie auf Grund des Filters einen erhöhten Widerstand dar. Die zusätzliche Anstrengung der Atemmuskulatur ist dem Atmen durch einen Strohhalm vergleichbar und mit Luftnot verbunden.“

Hoffen wir, dass hier endlich mal Gerechtigkeit waltet. Mach’s gut Markus. (Mit Material von dts)