Erdogan lässt Maske weiter fallen: Ausstieg aus Frauenrechtskonvention | BPE

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am 19. März die Frauenrechts-Konvention aufgekündigt, die Gewalt an Frauen verhindern und bekämpfen soll. Gerade die Türkei hätte es nötig: 2020 wurden in der Türkei rund 300 Frauen von Männern ermordet, 2019 waren es 400. Viele von ihnen von ihren Ehemännern, Ex-Partnern, Brüdern oder anderen Männern aus dem nahen Umfeld.

Die internationale Vereinbarung war 2011 vom Europarat ausgearbeitet worden und sollte einen europaweiten Rechtsrahmen schaffen, um Gewalt gegen Frauen zu verhüten und zu bekämpfen. Die Unterzeichner verpflichteten sich, häusliche Gewalt zu verhindern, strafrechtlich zu verfolgen und zu beseitigen sowie die Gleichberechtigung zu fördern. 2014 trat das Abkommen in Kraft.

Damit ist es nun in der Türkei vorbei. Erdogan geht hierbei seinen Weg zur Umformung der Türkei in Richtung Politischer Islam konsequent weiter. Atatürks Modernisierungen werden Stück für Stück rüchgängig gemacht.