Angela Merkel : „Viel Zeit haben wir nicht mehr“

Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte die nächtliche Ministerpräsidentenkonferenz vom vergangenen Montag auf den Dienstag mit dem dann schnell wieder zurückgezogenen Beschluss einer Osterruhe eine „Zäsur“ und betonte: „Da kann es jetzt nicht einfach so weitergehen, wir treffen uns alle vier Wochen und machen das genauso weiter.“ Das sähen auch viele Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten so.

Mit Blick auf das Saarland, wo nach Ostern das gesamte Land geöffnet werden soll, verwies Merkel darauf, dass dort die Infektionszahlen nicht stabil seien. Dies sei eine „sehr gewagte Ankündigung“ von Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) gewesen, über welche sie „nicht so glücklich“ gewesen sei. Aktuell sei nicht die Zeit, „jetzt so was ins Auge zu fassen“.

Sie verwies auf weitere Kontaktbeschränkungen, Ausgangsbeschränkungen und die Verpflichtung der Arbeitgeber, Homeoffice – wo immer möglich – anzubieten. Angela Merkel deutete auch an, dass der Bund tätig werden könnte, wenn die Länder nicht die nötigen Maßnahmen ergreifen sollten. Eine Möglichkeit sei die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Sie sagte: „Das ist mein Amtseid, das ist meine Verpflichtung.“

Quelle:
– Welt https://tinyurl.com/nhzu92xn

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