Zu schön um wahr zu sein? Amtsgericht in Weimar hebt Maskenpflicht an Schulen auf

Symbolfoto:Von Billion Photos/shutterstock

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr sorgt ein Amtsgericht in Weimar für aufgerissene Augen: Es untersagte angeblich Schulen und Schulleitern, Masken, Mindestabstände sowie Schnelltests durchzusetzen. Ein entsprechendes Urteil kursiert im Internet, seine Echtheit wird von verschiedenen Seiten allerdings bezweifelt. 

Auf über 170 Seiten wird unter dem Aktenzeichen Az.: 9 F 148/21 massive Kritik an Maskenvorschriften und PCR-Tests geübt. In dem Urteil wird in einer Familiensache Schulen und Lehrern von zwei Kindern untersagt:

-Im Unterricht und auf dem Schulgelände Gesichtsmasken aller Art, insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, sog. qualifizierte Masken (OP-Maske oder FFP2-Maske) oder andere, zu tragen
-Mindestabstände untereinander oder zu anderen Personen einzuhalten, die über das vor dem Jahr 2020 Gekannte hinausgehen,
-an Schnelltests zur Feststellung des Virus SARS-CoV-2 teilzunehmen

Darüber hinaus werde den Schulen der Kinder „geboten, für diese und alle weiteren an diesen Schulen unterrichteten Kinder und Schüler den Präsenzunterricht an der Schule aufrechtzuerhalten“. Als Grundlage für die Entscheidung werde unter anderem der „fehlende Nutzen des Maskentragens und des Einhaltens von Abstandsvorschriften für die Kinder selbst und Dritte“ und die „Ungeeignetheit von PCR-Tests und Schnelltests zur Messung des Infektionsgeschehens“ angegeben.

Der Redaktion von t-online liegt das Urteilsdokument nach eigener Aussage vor, doch dort will man offenbar nicht wahrhaben, daß in Merkel-Deutschland ein Richter noch so entscheiden würde. Deshalb beruft man sich auf die linke Twitterblase, in der ein Würzburger Jurist nicht glauben will, daß es sich um ein „echtes“ Urteil handelt.

Unterdessen soll der stellvertretende Linken-Vorsitzende im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, die Entscheidung des Gerichts bestätigt haben: „Sowohl @BildungTH als auch #Justizministerium prüfen Rechtsmittel zur schnellen Überprüfung der einstweiligen Anordnung im weiteren gerichtlichen Verfahren“, twittert der Linke.

Als Sachverständige für das „Skandal-Urteil“ werden die Biologin Ulrike Kämmerer aufgeführt, die unter anderem die Virus-Nachweisbarkeit durch PCR-Tests bezweifelt und die Krankenhaushygienikerin Prof. Dr. Ines Kappstein, die es im vergangenen November wagte in einem Fachartikel die Wirksamkeit von Masken anzuzweifeln. Ihr Arbeitgeber, das Klinikum Passau, distanzierte sich daraufhin umgehend medienwirksam von der Andersdenkenden.

Lautstarke Kritik am Amtsgericht Weimar hatte es bereits zu Jahresbeginn gegeben. Im Januar sprach ein Richter einen Angeklagten frei, der wegen Verstößen gegen die Thüringer Corona-Verordnung vor Gericht stand. Der Richter schätzte das allgemeine Kontaktverbot im ersten Lockdown 2020 als unverhältnismäßig und verfassungswidrig ein. Im Urteil bezeichnete er die Maßnahmen als „katastrophale politische Fehlentscheidung“.

Der Richter hatte 2020 höchstselbst vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht gegen Corona-Maßnahmen geklagt und zweimal verloren. Das Urteil aus dem Januar sorgte in der regierungstreuen Pressselandschaft übergreifend für Schnappatmung und wurde daraufhin an das Oberlandesgericht Jena zur Überprüfung weitergeleitet

Ob es genau dieser Richter ist, der erneut ein Aufsehen erregendes Urteil gefällt hat, ist unbekannt auch eine offizielle Stellungnahme vom Amtsgericht in Weimar gibt es derzeit nicht. (MS)