Bayerischer Verwaltungsgerichtshof gnadenlos: Theater und Konzertsäle bleiben dicht

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Seit Monaten sind Theater und Opernhäuser dicht. Dagegen zog die Initiative „Aufstehen für die Kunst“ mit einem Eilantrag vor Gericht und verlor krachend. Kunst- und Berufsfreiheit müssen hinter der körperlichen Unversehrtheit anderer zurückstehen, so der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH).

„Erforderlich und angemessen“ nannte das VGH die Schließung von Kultureinrichtungen mitleidlos. Es herrsche derzeit ein „diffuses Infektionsgeschehen“ und Beschränkungen hätten das Ziel, soziale Kontakte und den Bewegungsradius der Bürger einzuschränken. Es spiele keine entscheidende Rolle, ob in Kultureinrichtungen in der Vergangenheit bereits Infektionen nachgewiesen worden seien“, so der VGH mit. Und überhaupt – ob die angeführten Hygiene- und Lüftungskonzepte wirklich funktionieren würden, dazu fehlen den Richtern am bayrischen Verwaltungsgerichtshof noch die gesicherten Erkenntnisse aus entsprechenden Studien.

Und so scheiterte der Versuch von den 23 Musikern, unter ihnen die Sopranistin Marlis Petersen, der Bass Christof Fischesser und der Tenor Wolfgang Ablinger-Sperrhacke, mit einem Eilantrag die Öffnung der Bayerischen Staatsoper und der Philharmonie in München zu erreichen.

In dem pauschal geregelten Konzert- und Aufführungsverbot sowie der generellen Schließungen von Theatern, Opern und Konzerthäusern der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmen Verordnung sahen die Künstler einen Verstoß gegen die im Grundgesetz garantierte Kunstfreiheit. Dem folgte er Verwaltungsgerichtshof nicht.

Nun hofft man seitens der Initiative auf die anhängige Popularklage, die beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht wurde. Unterstützer sind laut LTO unter anderem die Stargeigerin Anne-Sophie Mutter und der Bariton Christian Gerhaher. Sie sehen eine Ungleichbehandlung der Kultur gegenüber dem Einzelhandel, Friseuren oder den Kirchen. Ihrer Meinung nach ist das sei Risiko in Theatern angesichts der guten Belüftungssysteme und Hygienekonzepte minimal.

Mit der in Bayern möglichen Popularklagehat jeder Bürger das Recht sich an den Verfassungsgerichtshof in München wenden und prüfen lassen, ob ein Gesetz oder eine Verordnung des Landesrechts mit der Landesverfassung in Einklang stehen. Im übrigen Deutschland ist die Popularklage nur in Ausnahmefällen zugelassen. (MS)