Grundrechte Adieu! Regierung plant Impf-Apartheid!

Unsere Grundrechte werden aufgehoben, bzw. an die Impfung gebunden. Die Regierung plant eine Impf-Apartheid. Beim Corona-Impfgipfel am Montag soll es auch um mögliche Freiheiten für Geimpfte gehen. Ein Papier zeigt, wo es Ausnahmen geben könnte und wer zusätzlich Freiheiten erwarten kann.

Das Papier stellt klar: “Es handelt sich insofern nicht um die Einräumung von Sonderrechten oder Privilegien, sondern um die Aufhebung nicht mehr gerechtfertigter Grundrechtseingriffe. Solche Ausnahmen stellen somit die verfassungsrechtlich gebotene Verhältnismäßigkeit der Schutzmaßnahmen in ihren verbleibenden Anwendungsbereichen sicher.”

Die “Aufhebung aller Schutzmaßnahmen” soll laut den Regierungsplänen erst erfolgen, “sobald eine Gemeinschaftsimmunität der Bevölkerung” vorliegt. Unter Berücksichtigung der neuen WHO-Definition, wonach sich Immunität nur vermittels einer Impfung einstellen kann, heißt dies im Klartext: erst wenn alle Menschen in Deutschland geimpft sind, wird es (vielleicht) zur Aufhebung der Maßnahmen kommen.

Adieu Grundrechte!

Quelle:
ZDF
– Eckpunkte Papier als PDF

(Quelle)