Die SPD spielt in der Frage nach der nächsten Regierung – bis auf ihre mögliche Minderbeteiligung, sofern noch benötigt – so gut wie keine Rolle mehr. Es wird sich zwischen Grünen und Union entscheiden, die Roten sind unter ferner liefen; soviel darf gut vier Monate vor den Wahlen als gesichert gelten. Da kommt es auch auf ihren Spitzenkandidaten nicht mehr an.
Als Klein- und Splitterpartei ist die SPD langfristig auf “Abstieg in die Regionalliga” abonniert. Auf sie kommt es schon heute nicht mehr an – denn inhaltlich ist sie von den anderen Parteien gründlich ausgeweidet und damit entbehrlich gemacht worden. Bei den Grünen muss sich Annalena Baerbock noch ein paar Wochen gedulden, bis sie die formale Abnickung der Parteidelegierten für ihre bislang nur gemeinsam mit Robert Habeck ausgekungelte Kandidatur erhält; bei der SPD war es jetzt schon soweit.
Knapp neun Monate nach der Nominierung von Finanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD hat der Bundesparteitag der Sozialdemokraten die Personalie bestätigt, wie “dts Nachrichtenagentur” heute berichtet. Die Delegierten bei der rein digitalen Veranstaltung machten den Weg für den Vizekanzler am Sonntag frei. Er kam auf 513 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen sowie zwölf Enthaltungen.
Das entspricht einem Ergebnis von rund 94,1 Prozent aller abgegebenen Stimmen.
Scholz war bereits am 10. August 2020 auf Vorschlag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vom SPD-Parteivorstand als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl nominiert worden. Damit hatten die Sozialdemokraten die K-Frage deutlich früher geklärt als die politische Konkurrenz. In den Umfragen hatte sich im Anschluss aber kein deutlicher “Scholz-Effekt” eingestellt. Die Meinungsforscher sehen die SPD weiterhin deutlich hinter Union und Grünen. Da wird sie auch bleiben – wenn nicht noch die Hölle bis September zufriert… (DM)
