War klar: „Folterknecht“ Scholz will Fortsetzung der formalen „Pandemie-Notlage“

So sehen die Linken ihre Untertanen am liebsten (Symbolfoto: Von Rommel Canlas/Shutterstock)

Berlin – Was ein waschechter Linker ist, der steht auf Diktaturen. Das war bei Stalin so, das ist bei den deutschen Asozialisten natürlich ebenso:

SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz spricht sich dafür aus, die Ende September auslaufende Pandemie-Notlage zu verlängern. „Das wird sein müssen, wenn man mich fragt“, sagte Scholz am Mittwoch den Zeitungen des „Reaktionsnetzwerks Deutschland“. Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona.

„Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen“, sagte er. Man müsse „ein paar Vorsichtsregeln noch eine lange Zeit beibehalten“. Dazu zähle beispielsweise das Masken-Tragen etwa im öffentlichen Verkehr.

Der Bundesfinanzminister sprach sich zudem erneut dafür aus, Schnelltests künftig kostenpflichtig zu machen, wenn alle Menschen ein Impfangebot bekommen haben. Auf einen Zeitpunkt wollte er sich aber nicht festlegen. Der Beschluss des Bundestags, wonach eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ besteht, läuft Ende September aus.

An die Feststellung sind eine Reihe von Anti-Corona-Maßnahmen gekoppelt.

Bei der zu erwartenden politischen Konstellation wird die Pandemie-Notlage in Deutschland mit Sicherheit bis zum Sankt Nimmerleinstag verlängert, auch wenn der Rest der Welt schon lange wieder die Freiheit genießt. Die Deutschen waren schon immer sehr, sehr gründlich. Vor allen Dingen bei der Folter. (Mit Material von dts)