Kontrollfeaks melden Vollzug: 150.000 Verstöße gegen Einreise-Anmeldepflicht seit Januar

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Berlin – Erinnert sich noch jemand an die Zeit, in der man offene Grenzen passieren durfte, ohne als Schwerkrimineller behandelt zu werden? Diese Zeiten sind wohl für immer vorbei, kann ja sein, dass man sich irgendwo in Europa erkältet hat:

Die Bundespolizei hat seit Mitte Januar etwas mehr als 150.000 Verstöße gegen die Pflicht zur Einreiseanmeldung bei Einreisen aus Corona-Risikogebieten festgestellt. Das teilte die Behörde dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) auf Anfrage mit. Fast 132.000 dieser Verstöße stellte die Bundespolizei im Rahmen ihrer Kontrollen bei Einreisen auf dem Landweg fest.

Auch an den Flughäfen kontrollieren die Beamten seit Einführung der Anmeldepflicht im November 2020 stichprobenartig deren Einhaltung. Bei fast 186.000 Kontrollen wurden dabei rund 24.500 Mängel festgestellt – also fehlende oder fehlerhafte Anmeldungen. Zur digitalen Einreiseanmeldung – oder einer alternativen schriftlichen Ersatzmeldung – sind seit November 2020 Personen verpflichtet, die nach Deutschland einreisen und sich davor in einem Corona-Risikogebiet aufgehalten haben.

Die Daten werden an das Gesundheitsamt im Zielort weitergeleitet und sollen dazu dienen, Quarantänepflichten überprüfen zu können. Seit November 2020 sind bislang mehr als 10,8 Millionen digitale Einreiseanmeldungen eingegangen, wie das Bundesgesundheitsministerium dem RND mitteilte. Seit dem 1. August gilt zusätzlich für alle nach Deutschland Einreisenden eine Nachweispflicht.

Unabhängig davon, ob sie sich in einem Risiko-, Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen Einreisende nun entweder einen negativen PCR- oder Schnelltest, oder einen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen können. In der ersten Woche seit Einführung dieser neuen Regelung stellte die Bundespolizei bei ihren Kontrollen mehr als 1.500 Verstöße gegen die Nachweispflicht fest, fast alle davon bei Einreisen auf dem Landweg – Flugreisende müssen dem Beförderer bereits vor Abflug den Nachweis vorlegen. In Bayern führt zusätzlich zur Bundespolizei auch die bayerische Grenzpolizei Kontrollen nahe der Grenzen zu Österreich und Tschechien durch.

Im Rahmen der Schleierfahndung seien dabei im Zeitraum vom 1. bis zum 8. August mehr als 5.000 Personen kontrolliert worden, teilte das bayerische Innenministerium dem RND mit. „Hinzu kommen knapp 30.000 Kontrollen an den bayerischen Flughäfen in Nürnberg und Memmingen. Insgesamt konnten lediglich 39 Verstöße gegen die Corona Einreise-Verordnung festgestellt werden“, sagte ein Ministeriumssprecher weiter.

Vielleicht wäre es sinnvoller, man würde jedem Bürger einen Chip einpflanzen und die Bewegungen zentral erfassen. (Mit Material von dts)