Nach dem Afghanistan-Desaster: Wer braucht eigentlich noch die Nato?

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Die NATO hat 20 Jahre lang in Afghanistan angeblich „für Demokratie und Freiheit“ und „gegen Terrorismus“ gekämpft, hat dabei über eine Billion Beitragsmittel verpulvert, mehrere tausend Tote hinterlassen und ist nun Hals über Kopf unter Hinterlassung vielen Militärgeräts geflüchtet.

Von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Das Unternehmen Afghanistan der NATO ist wieder einmal gründlich gescheitert.

Wenn in der Wirtschaft ein Projekt oder ein Unternehmen scheitert, werden personelle und sachliche Konsequenzen gezogen. Der NATO-Generalsekretär stellt sich jedoch ins Fernsehen und tut so, als wäre er nicht schuld, wäre nichts zu verändern. Und die Mitgliedsstaaten der NATO – insbesondere das US-Oberkommando – haben bisher auch nicht verlauten lassen, dass die Verantwortlichen für den NATO-Krieg in Afghanistan entlassen würden.

Was muss eigentlich noch kommen, um eine Reform der NATO-Doktrin und der verantwortlichen Personen zu erzwingen? Trump nannte die NATO überflüssig, Macron nannte sie hirnlos. Eigentlich war sie immer nur eine Geldsammelstelle, um die amerikanische Rüstungsindustrie zu finanzieren und konnte mit behaupteten Kriegsgefahren – erst Afghanistan, jetzt Russland und China – erreichen, dass unfähige Verteidigungsministerinnen in Deutschland die jährlichen Zahlungen an die NATO auf 50 Milliarden erhöhten. Kein anderes Projekt in Deutschland ist so teuer wie die NATO, keines aber auch so dubios.

Das Grundprinzip der NATO sollte die militärische Einbindung Europas unter amerikanischen Oberbefehl sein. Dazu brauchte man insbesondere die Mitte Europas, also Deutschland. In der NATO-Doktrin heißt es deshalb „to keep the Americans in, the Russians out and the Germans down“. Die USA wollten durch die NATO nicht nur Kolonialtruppen verfügbar haben, sondern auch Zahler für ihre übersteigerte und politisch mächtige Rüstungsindustrie.

Die NATO lag so lange in unserem Interesse, als die aggressive kommunistische Sowjetunion ganz Europa und insbesondere uns bedrohte. Seit aber die Sowjetunion zerfallen ist und mit Putin ein gemäßigter Präsident kam, der zwar von NATO und USA als Terrorist bezeichnet wird, weil er sein Öl nicht für Dollar verkaufen will, im Übrigen aber alle Kriegsdrohungen der NATO gleichmütig ertragen hat, haben wir keinerlei Kriegsgefahr mehr in Europa. Alle Länder um uns herum sind vertraglich mit uns verbunden. Ein Krieg wird in Europa kaum noch stattfinden, weil alle Interessen miteinander vernetzt sind.

Braucht es da noch ein US-gesteuertes Verteidigungsbündnis?

Die Kritiker der NATO weisen darauf hin, dass die NATO in den vergangenen Jahrzehnten vom Verteidigungsbündnis zunehmend zum Angriffsbündnis geworden sei, sowohl im Kosovo, im Irak, in Algerien und eben Afghanistan. Angeblich, um Menschenwürde und Freiheit zu verteidigen, in Wirklichkeit aber, um die amerikanische Öldominanz mit dem Dollar zu verteidigen. Und dabei hat die NATO in allen Fällen versagt, die Kriege verloren.

Zu lange hat sich die Bevölkerung die dummen Sprüche wie „unsere Freiheit am Hindukusch verteidigen“ oder „Terrorismusbekämpfung“ (Irak, Algerien) gefallen lassen. Die NATO war nicht als Angriffspakt gegründet und hätte nie Angriffskriege führen dürfen, insbesondere aber nicht außerhalb Europas. Die NATO hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem Hilfstruppenkontingent der amerikanischen Weltmachtpolitik entwickelt und ist sogar eine Gefahr geworden, weil sie die Weltmachtkriege der USA mitgemacht und mitfinanziert hat.

Wenn die amerikanischen Militärs und Politiker jetzt schon von dem „unvermeidlichen Krieg gegen China“ reden, wird ein ehemaliges Verteidigungs- und jetzt von den USA bestimmtes Angriffsbündnis für die Mitglieder gefährlich, könnten wir in einen Krieg zwischen USA und China hineingezogen werden. Charakterfeste Politiker wie Gerhard Schröder, der unsere Teilnahme am Irak-Krieg abgelehnt hat, haben wir nicht mehr. Von unseren unqualifizierten Verteidigungsministerinnen wurde und wird jede Weisung der USA übererfüllt.

Wir sollten also, nachdem die NATO in einem Angriffskrieg in Asien uns 20 Jahre lang an der Nase herumgeführt und fürchterlich verloren hat, die Frage stellen, ob die NATO nicht zu teuer, zu unfähig und inzwischen sogar zu gefährlich für uns geworden ist.

Der Autor gehört noch einer Generation an, die miterlebt hat, dass unsere Soldaten von den Siegermächten erschossen und sogar aufgehängt worden sind, weil sie Krieg mitgemacht und verloren haben. Das hat damals zum Schwur geführt: „Nie wieder Krieg mit deutschen Soldaten!“ Wir sollten also als Teilnehmer eines Angriffskrieges in Afghanistan und nach unrühmlichem Ende dieses Krieges grundsätzliche Überlegungen zur Kriegsbeteiligung Deutschlands und zu einer Gemeinschaft mit Leuten wie NATO/Stoltenberg machen, die ständig Krieg gegen Russland und gegen China beschwören.

Die grundsätzlichen Überlegungen können zu dem Schluss führen, dass man die NATO reformieren müsse, schon weil man nicht mehr „to keep the Germans down“ (Besetzungsstatut) machen will.

Man sollte jedenfalls auch von deutscher Seite verlangen, dass die NATO wiederum wieder auf bloße Verteidigungszwecke reduziert wird, dass NATO-Angriffe auch bei amerikanischem Befehl ausgeschlossen bleiben, dass die NATO nicht mehr amerikanischer Erfüllungsgehilfe, sondern europäisches Eigenbündnis sein müsse und dass die Kosten – weil nicht mehr Angriffsrüstung – halbiert werden.

Solche Reformüberlegungen werden jedenfalls durch den Tod deutscher Soldaten und die ungeheuren finanziellen Opfer unserer Bürger für den unsinnigen Afghanistan-Krieg notwendig.

Sich wegducken, nichts tun und die Niederlage verschweigen, ist jedenfalls keine Haltung nach einem verlorenen Krieg und darf es in demokratischen Strukturen nicht geben!