Dänemark lehnt massenhafte Aufnahme von Afghanen ab

Dänemark (Bild: shutterstock.com/ Von Novikov Aleksey)
Dänemark (Bild: shutterstock.com/ Von Novikov Aleksey)

Während dem deutschen Bundesbürger demnächst die nächste Massenmigration, dieses Mal aus Afghanistan, ins Land importiert werden könnte, hat das dänische Parlament hat beschlossen, sage und schreibe 45 afghanische Staatsbürger, nämlich nur jene Personen, die für die dänische Regierung in Afghanistan gearbeitet haben, zu evakuieren und ihnen einen zweijährigen Aufenthalt anzubieten. Andere europäische Staaten zeigen eine ähnliche „zurückhaltende“ Aufnahmebereitschaft. 

„Dänemark ist seit zwei Jahrzehnten in Afghanistan präsent. Da haben wir eine Verantwortung für einheimische Mitarbeiter, die für Dänemark in Afghanistan arbeiten“.  Das gelte für Personen, die in der dänischen Botschaft in Kabul und als Dolmetscher für dänische Truppen gearbeitet haben, so Jeppe Kofoed, Außenminister von Dänemark, laut euronews. Die dänische Regierung gab in der vergangenen Woche bekannt, nur in geringer Zahl afghanische Migranten – es handelt sich um rund 45 Personen plus Familienangehörige – aufnehmen zu wollen. Die Regierung will im Oktober, wenn das Folketing – das dänische Parlament- turnusgemäß wieder zusammentritt, einen Gesetzentwurf für eine außerordentliche und vorübergehende Aufenthaltsgenehmigung für Afghanen ins Parlament einbringen. Es soll keine Möglichkeit geben, die bestehende vorübergehende Aufenthaltsdauer von zwei Jahren anschließend verlängern zu können. Jedoch soll es dann möglich sein, eine neue Aufenthaltsgenehmigung nach den Regeln des Ausländergesetzes zu beantragen.

Neben Dänemark zeigt sich auch Österreich restriktiv. Eine totale Absage bezüglich der Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen kommen derzeit von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) aus Österreich. Es habe jetzt oberste Priorität, „mit den Nachbarländern von Afghanistan zu reden, damit Schutz und Hilfe in der Region sichergestellt ist“. Darüber hinaus müsse die EU noch mehr tun, um ihre Außengrenzen zu schützen. Aber es gebe keinen Grund, warum ein Afghane jetzt nach Österreich kommen solle. Nehammer spricht sich auch für die Einrichtung von Abschiebezentren in den Nachbarländern Afghanistans aus.

Auch Griechenland will keine Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen. Migrationsminister Notis Mitarachi erklärte, Griechenland werde nicht erneut „das Tor für ungeregelte Flüchtlingsströme nach Europa werden“. Man beherberge bereits 40.000 Afghanen, die Hälfte anerkannte Flüchtlinge und der Rest Asylbewerber. Außerdem halte seine Regierung die Türkei für ein sicheres Land für afghanische Flüchtlinge.

Während sich auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Fernsehansprache gegen „ungeregelte Flüchtlingsströme“ aus Afghanistan ausgesprochen hat, erklärten einige deutsche Bundesländer bereits ihre Bereitschaft, jeweils einige Tausend Afghanen aufzunehmen, so etwa Nordrhein-Westfalen oder Brandenburg. (SB)