Sie verschonte Grundschüler mit Corona-Wahnsinn: Suspendierung einer Schulleiterin wegen „Uneinsichtigkeit“ rechtens

Buch Stefan Schubert - Die Destabilisierung Deutschlands - Kopp Verlag 9,99 EuroCorona (Symbolbild shuterstock.com)
Corona (Symbolbild shuterstock.com)

Eine Schulleiterin im nordrhein-westfälischen Viersen verzichtete darauf, die ihr anvertrauten Grundschüler durch Corona-Selbsttests oder irren Mindestabständen zu terrorisieren. Selbst trug sie „wiederholt“ keine Corona-Maske. Nun entschied das OVG: die Suspendierung der Schulleiterin war rechtens. Sie habe sich „nach wie vor unein­sichtig“ gezeigt.

Weil die Schuleitern die immer irrer werdenden sogenannten Corona-Schutzmaßnahmen an ihrer Grundschule in Viersen nicht gnadenlos bei den kleinen Grundschülern durchdrückte, durfte das Land Nordrhein-Westfalen einer Schulleiterin die Führung ihrer Dienstgeschäfte verbieten. Dies hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Dienstag bekannt gegeben und am Vortag beschlossen. Der Senat sprach von einer „nach wie vor vorhandenen Uneinsichtigkeit“ der Schulleiterin (Beschl. v. 06.09.2021, Az. 6 B 1098/21).

Der Vorwurf: Sie habe ihre Pflicht als Schulleiterin verletzt, wöchentlich zwei Corona-Selbsttestungen den Grundschülern durchzuführen. Sie habe Mitte April die Eltern ihrer Schüler benachrichtigt, dass sie die Testung der Schüler erst einmal ausgesetzt habe. Corona-wütige Eltern habe sie gebeten, ihre Kinder in einem Testzentrum testen zu lassen. Die Gerichte sahen es als erwiesen an, dass die Schulleiterin sich weiterer „Pflichtverstöße bei der Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen an der Schule“ schuldigt gemacht habe. Als Beispiele wurden das unzureichende Lüften des Klassenraums während des Unterrichts und die Durchführung dienstlicher Besprechungen ohne Einhaltung des Mindestabstands genannt.

Auch sie selbst habe wiederholt gegen die Verpflichtung verstoßen, in der Schule eine Maske zu tragen und sich damit bewusst über eine ausdrückliche Weisung ihres Dienstherrn hinweggesetzt. Von ihr vorgelegte ärztliche Atteste hätten die Mindestanforderungen nicht erfüllt.

Die Leiterin der staatlichen Lehreinrichtung hatte dem Gericht entgegnet, dass die Verordnungsbestimmungen zur Maskenpflicht und zur Durchführung von Selbsttests an Schulen sowie die ihr dazu erteilten Weisungen rechtswidrig seien. Das sah das Gericht selbstredend anders: In der Rechtsprechung sei hinreichend geklärt, dass gegen die Maskenpflicht sowie die Durchführung von Selbsttests an Schulen keine durchgreifenden rechtlichen Bedenken bestehen, teilte das Gericht mit.

Der Senat geht davon aus, dass sich die Schulleiterin auch in Zukunft „uneinsichtig“ zeigen und sie den „gesetzlichen Regelungen und dienstlichen Anweisungen“, die sie subjektiv für rechtswidrig oder unzweckmäßig erachtet, nicht Folge leisten werde. Deshalb war ihre Suspendierung rechtens. (SB)