Gehen wir zu mir oder zu dir? Die neuesten Meldungen aus der Pokalrunde

Foto: Sondierungsgespräche SPD/Grüne am 03.10.2021 (über dts Nachrichtenagentur)

Noch wird so getan, als ob der Drops noch nicht gelutscht wäre, wird das billige Pokerspiel in die Länge gezogen. Man will ja bloß nicht zu früh anfangen zu arbeiten, bei diesem mickrigen Lohn.

Dabei steht die Ampel längst auf grün – für die Einführung des Sozialismus in Deutschland, und es spielt keine Rolle, ob es dabei auch kurz mal gelb wird.

Hier die neuesten Meldungen aus dem Koalitionsgemauschel:

SPD und Grüne wollen es miteinander tun – FDP hadert

SPD und Grüne haben sich nach ihrem ersten Sondierungsgespräch nach der Bundestagswahl zuversichtlich gezeigt, eine gemeinsame Regierung mit der FDP bilden zu können. „Wir haben viele Dinge im ersten Schritt klären können, die SPD ist jetzt bereit für Dreiergespräche“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntagabend in Berlin. „Es waren sachorientierte, sehr präzise Gespräche“, sagte Grünen-Vorsitzende Robert Habeck.

Er habe bei der SPD „eine Bereitschaft gefunden“, noch einmal „neu zu starten“, sagte Habeck – auch mit der FDP. Die SPD hatte unmittelbar vor den Grünen mit der FDP sondiert, nach dem Gespräch wurden allerdings eher gemischte Signale gesendet. Während sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach dem Treffen mit den Liberalen zuversichtlich zeigte, war sein FDP-Amtskollege Volker Wissing verhaltener.

Die Liberalen zogen abends noch zur Union weiter für ein erstes offizielles Sondierungsgespräch mit dem eigentlichen Wunschpartner.

Union und FDP geben die Hoffnung auf „Jamaika“ nicht auf

Am Ende eines regelrechten Sondierungsmarathons hat die Union am Sonntagabend nochmal kräftig um die FDP geworben – und die gibt sich durchaus zugeneigt. „Wir haben inhaltlich wenig Klippen“, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing nach dem Treffen. Das klang schon viel freundlicher als nach dem Gespräch wenige Stunden zuvor mit der SPD.

Klar sei aber auch, „das Wahlergebnis schreit nach Veränderung in Deutschland“. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak stapelte bei der Gelegenheit tief: „Wir sind bei den Wahlen Zweiter geworden, deswegen haben wir auch keinen Anspruch auf die Führung einer Bundesregierung – aber wir machen ein Angebot“. Ein „Jamaika“-Bündnis habe „viele Chancen für unser Land“.

CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte, in den wesentlichen inhaltlichen Punkten lägen Union und FDP „nah beisammen“. Für ein „Jamaika“-Bündnis würden aber auch noch die Grünen gebraucht, und die trafen sich fast zeitgleich mit den Sozialdemokraten. „Es waren sachorientierte, sehr präzise Gespräche“, sagte Grünen-Chef Robert Habeck nach dem Treffen.

Er habe bei der SPD „eine Bereitschaft gefunden“, noch einmal „neu zu starten“, und das wohl auch mit der FDP. Wenn es nach den Sozialdemokraten ginge, könnten Koalitionsverhandlungen vermutlich sofort beginnen. „Wir haben viele Dinge im ersten Schritt klären können, die SPD ist jetzt bereit für Dreiergespräche“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntagabend nach dem Gespräch mit den Grünen.

Die hatten sich in der letzten Woche schon mehrfach mit der FDP getroffen und können zusammen mit den Liberalen als „Königsmacher“ entscheiden, ob sie mit Union oder SPD eine Regierung bilden.

SPD und FDP senden nach ersten Sondierungen gemischte Signale

SPD und FDP haben nach ihrem ersten Sondierungsgespräch nach der Bundestagswahl ein gemischtes Bild abgegeben. Die SPD zeigte sich zuversichtlich, die FDP war zurückhaltender. „Das waren sehr konstruktive Gespräche, sehr stark in der Sache orientiert“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am frühen Sonntagabend in Berlin.

Konkrete Gesprächsinhalte sollten vertraulich bleiben. Auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing sprach von einem „konstruktiven Miteinander“. Es sei aber klar, dass die inhaltlichen Positionierungen beider Parteien in „wesentlichen Punkten“ auseinander liegen.

Eine abschließende Bewertung der Gespräche werde man erst abgeben, wenn man mit allen Parteien gesprochen habe, fügte er hinzu. Am Sonntag waren auch die größeren Parteien in die Sondierungen eingestiegen: Am Abend sind noch Gespräche zwischen SPD und Grünen sowie zwischen Union und FDP geplant. Ein Treffen von Union und Grünen soll erst am Dienstag stattfinden.

Bisher hatten sich nur Grüne und FDP getroffen – zunächst am Dienstag in kleiner, am Freitag dann in größerer Runde. Schon am Wahlabend war klar, dass die beiden kleineren Parteien gewissermaßen „Königsmacher“ sind. Wenn sie sich einig sind, können sie sich aussuchen, ob sie mit der Union oder der SPD eine Regierung bilden. (Mit Material von dts)