„Umsiedlungs-Programm“ läuft: Europa bekommt rund 40.000 Afghanen „geschenkt“

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Im Rahmen des sogenannten „Resettlement“- auf gut Deutsch Umsiedlungs- Programm – konzentriert sich die EU nun darauf, Afghanen für immer in Europa anzusiedeln. Zehntausende sollen hier für immer eine neue Heimat finden, wenn es nach dem UN-Flüchtlingskommissar geht.

UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi stellte auch schon eine konkrete Zahl in den Raum: Er rechnet damit, daß allein in den kommenden fünf Jahren 85.000 Menschen mit Hilfe des Resettlement-Programms aus Afghanistan ausgeflogen werden. Geht es nach ihm, soll die Hälfte die EU solle die Hälfte von ihnen übernehmen. Er hält das für „machbar“.

„I think it is doable,“ said EU Commissioner for Home Affairs Ylva Johansson, telling a high level EU forum on providing protection to Afghans at risk that the bloc had a „moral duty“ to help where it can.

Wenn es um konkrete Zahlen geht, drucksen Brüssel wie deutsche Medien noch herum, aber die flüchtlingsaffine EU-Innenkommissarin Ylva Johansson meldet schon jetzt Zusagen aus vielen Mitgliedstaaten für das „Resettlement“-Programm, daß sich um die Aufnahme von „besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen“ kümmert. Laut The New Arab geht es um genau 42.500 Afghanen, für die die EU in der „moralische Verpflichtung“ stehe, wird Johannson zitiert.

Derzeit sei man dabei, Umsiedlungs-Zusagen für das kommende Jahr zu sammeln, erklärte die 57-jährige sozialdemokratische Politikerin und EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in Brüssel nach einem Austausch mit Vertretern der EU-Staaten. Offenbar können viele Gespächsteilnehmer es kaum erwarten, noch mehr Afghanen aufzunehmen. Sie hätten schon angekündigt, ihre Zusagen auszuweiten, weiß n-tv. Bisher haben die EU-Staaten laut Johansson 22.000 Afghanen evakuiert, die Liste der Ausreisewilligen sei lang.

Ein Großteil der zukünftigen EU-Neubürger aus Afghanistan wird voraussichtlich in Deutschland ein dauerhaftes Zuhause finden.

Schon jetzt lebt in Deutschland mit 181.000 Menschen die drittgrößte Gemeinschaft von Exil-Afghanen, gibt Uno-Flüchtlingswerks UNHCR zu Protokoll. Unter den Asylbewerbern stellen sie nach den Syrern die zweitgrößte Gruppe. Deutschland ist inzwischen – nicht nur für Afghanen – zum Fluchtland Nummer Eins in Europa geworden.

Rund 150.000 der sogenannten Geflüchteten haben nach Auskunft des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge Schutz in Deutschland erhalten. Der Rest gilt als „ausreisepflichtig“. Es bleibt bei der Aufforderung, denn derzeit wird niemand mehr nach Afghanistan abgeschoben. Auch in jüngster Zeit war die Bedrohung durch Abschiebung gering: Seit 2016 wurden nur etwa 1000 Afghanen abgeschoben. (MS)