Björn Höcke: Eine Renaissance für die AfD

In der deutschen Politik wird zu wenig über Inhalte und zu viel über Personen geredet. Die Journalisten der Regierungsmedien kommentieren die parteiinternen Machtspiele wie Boxkämpfe: Man kann das im Nachgang zur Bundestagswahl wieder wunderbar beobachten: Wer ist angeschlagen, wer geht zu Boden, wer verpaßt wem den entscheidenden Leberhaken?
Von Björn Höcke auf Facebook
Mit Aufstieg und Fall von Menschen lassen sich besonders gut Schlagzeilen machen, Auflagen erhöhen und Einschaltquote erzielen. Das war schon immer so. Jedoch: Beobachter jenseits des politischen Spektakels vermuten, daß diese Schwerpunktsetzung Teil des postdemokratischen Spiels ist. An die Stelle harter inhaltlicher Auseinandersetzungen und wirklicher Wahlmöglichkeiten hat das Establishment Schaukämpfe platziert. Demokratie wird mehr und mehr nur noch simuliert, trotzdem können sich Journalisten sicher sein, immer einen mitteilungsbedürftigen Politiker zu finden, der sein Gesicht in die Kamera hält.
Noch weniger an Inhalten interessiert ist man als Vertreter der Regierungsmedien im Umgang mit der AfD. Eifrige Journalisten sind vor allen Dingen dann zur Stelle, wenn mal wieder ein an sich selbst gescheiterter Funktionär mit viel Getöse unsere Partei verläßt, wenn mal wieder eine weitere »Radikalisierung« der einzig relevanten Oppositionspartei behauptet werden soll und wenn mal wieder ein anstehender Bundesparteitag aus durchsichtigen Gründen zum Richtungsparteitag stilisiert werden muß. Hatten wir eigentlich schon mal einen Parteitag, der von unseren Gegnern nicht zum Richtungsparteitag hochgeschrieben wurde?
Personalkämpfe, Aufstellungsgerangel, Richtungsparteitag: Das sind die Gründe, warum in diesen Tagen viele Anfragen bei mir in Erfurt eingehen. Ich kommentiere das meiste mit dem schönen Satz: »Es ist alles gesagt, aber noch nicht von jedem«. Ich wäre aber nicht so wortkarg, wenn die Fragesteller mit mir regelmäßig auch über die Inhalte meiner Partei reden und meine Positionen dann in ihren Beiträgen behandeln würden. Dem ist allerdings nicht so. Mit ehrlichen Journalisten unterhalte ich mich gerne, mit politischen Aktivisten, die sich als Journalisten verkleidet haben, rede ich hingegen nicht. Warum sollte ich meine Zeit verschwenden? Warum sollte ich mit jenen reden, die jedes Gespräch mit einem AfD-Politiker zu einem Verhör machen? Und warum sollte ich es gerade jetzt tun, wo unsere Partei sich auf sich selbst besinnen muß und ohne äußeren Druck und Zwang die Frage beantworten muß: Wer sind wir und wo wollen wir hin?
Unbestritten ist, daß es nach den Landtagswahlen im Westen und der Bundestagswahl kein »Weiter so« für uns geben kann. Ein »Weiter so« oder sogar ein noch mehr an falsch verstandener »Anschlußfähigkeit« ans Establishment – das würde das langsame Sterben unserer Partei im Westen beschleunigen. Einige Mandatsträger würden vielleicht nochmal eine zweite und dritte Legislatur bekommen. Aber das wäre es dann: Die AfD wäre ein Geschäftsmodell für einige wenige Privilegierte gewesen und würde als leere Batterie enden. Der Auftrag, die letzte politische Chance für Deutschland zu sein, wäre verraten und vertan.
Selbstbesinnung ist das Gebot der Stunde. Sie kann nur gelingen, wenn wir endlich gelassen und konzentriert an und in unserer Partei arbeiten und uns durch die Kräfte des Establishments nicht in Konflikte und Hektik treiben lassen. Diese Kräfte meinen es nicht gut mit uns, und wer sich in unserer Partei zu ihrem Sprachrohr macht, schadet uns allen. Personaldiskussionen dürfen für uns kein Schwerpunkt sein, wir dürfen uns an diesem Spiel, diesem von außen in unsere Partei getragenen Streit nicht beteiligen! Wir haben nichts davon, nur unsere Gegner.
Ich weiß, daß kaum ein Politiker auf das Vergnügen an der Selbstdarstellung verzichten möchte, und ich weiß, daß er dazu die Medien braucht. Und gerade deswegen hat man sich als AfD-Politiker am Riemen zu reißen: Die Renaissance unserer Partei in Gesamtdeutschland werden wir nicht erreichen, wenn wir Personaldiskussionen in den Mittelpunkt stellen. Natürlich wird diese Renaissance von Politikern aus unseren Reihen getragen, aber bevor wir uns über diese Personen unterhalten, muß über alles andere Einigkeit hergestellt sein: inhaltlich, institutionell, strukturell.
Wir müssen also weg vom Kleinklein der Personaldiskussionen und persönlichen Machtansprüche, wir müssen uns befreien von angeblichen Notwendigkeiten, wir müssen selbstbewußt unseren eigenen alternativen Weg gehen.
Konkrete Fragen, die jetzt aufgeworfen und beantwortet werden müssen, lauten:
+ Wie müssen die Institutionen unserer Partei, vor allem der BuVo, reformiert werden, damit alle Strömungen unserer Partei integriert, die tatsächlich notwendigen Aufgaben erfüllt und das Bedürfnis führender Funktionäre nach Einbindung befriedigt wird?
+ Wie kann in Zukunft der Mißbrauch des Bundesvorstandes und anderer Institutionen für machtpolitische Zwecke verhindert werden?
+ Könnten wir durch die Schaffung eines Ältestenrates (bestehend aus lebenserfahrenen Persönlichkeiten) Skandalisierungen gelassener begegnen und das, was von außen hereingetragen wird, ruhiger und sachlicher einordnen?
+ Welche gemeinsamen Projekte muß es geben, die nicht nur den neuen Bundesvorstand von einer Ansammlung zusammengewählter Einzelpersonen zu einer Gemeinschaft werden lassen, sondern die darüber hinaus helfen, unsere Partei entschlossen und damit erfolgreicher zu machen? (Meine eigenen Vorschläge sind bekannt: Eine Parteiimmobilie in der Mitte Deutschlands beschaffen, einen eigenen Radio- und Fernsehsender aufbauen, die alternativen Medien und den vorpolitischen Raumes systematisch einbinden.)
+ Wie kann der Nachwuchs unserer Partei ausgebildet, wie kann seine politische Qualifizierung sichergestellt werden?
Ja, wir müssen reden. Aber ich möchte in den kommenden Wochen mit denen, die Interesse an der Arbeit im Bundesvorstand haben, zunächst nicht über Personen reden. Ich will über das Fundament reden, auf dem wir alle stehen und darüber, wie der Geist einer Renaissance, eines neuen Aufbruchs, in unsere vielerorts von Selbstzweifeln geplagte Mitgliedschaft getragen werden kann.
Kurz: ich habe keine Lust auf Trivialität, die mich in diesen Tagen vor allem in Gestalt von Personaldiskussionen belästigt. Ich will Substanz!
Ich werde jedenfalls nur jene für die anstehende Bundesvorstandswahlen unterstützen, von denen ich annehmen darf, daß sie eines verstanden haben: Es geht für unsere Partei um Einheit und Renaissance, um eine geschlossene und entschlossene Politik.

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