Linksextremer Think Tank: Der MDR und seine engen Verbindungen zur SED

Ramelow, Höcke im Erfurter Landtag (Foto:Imago/Schröter)

Beim MDR hielt man es offenbar für weise, aus dem Glashaus heraus mit Steinen nach anderen Leuten zu werfen. Umwickelt waren diese Steine mit dünnem Papier. Der Aufdruck: „Rechtsextremer Think Tank: Wie eng sind die Verbindungen zur AfD?“ Die Schlagzeile des Artikels von Tim Schulz dann: „Die AfD und ihre engen Verbindungen nach Schnellroda„. Schnellroda liegt im südlichen Sachsen-Anhalt. Der Verleger Götz Kubitschek hat sich dort niedergelassen. Auf seinem ehemaligen Rittergut sind das „Institut für Staatspolitik“ (IfS) und der Verlag Antaios zuhause. Daß dort niemand den gängigen Mainstream-Narrativen folgt, ist richtig, aber das ist keine Rechtfertigung dafür, jemanden mit „rechtsextrem“ zu etikettieren. „Rechtsextrem“ ist inzwischen derartig abgelutscht, daß man sich eigentlich nur noch anzuschauen braucht, wer das Wort gern verwendet, um zu wissen, warum er es tut. Hier war es der MDR.

„Wie eng sind die Bindungen des MDR an seine Intendantin? Der MDR und seine engen Bindungen an Karola Wille.“, möchte man unwillkürlich „zurücktiteln“. Die MDR-Intendatin war von Januar 2016 bis Dezember 2017 sogar Vorsitzende der ARD, was angesichts ihrer Vita durchaus als „starkes Stück“ bezeichnet werden darf. Karola Wille, 1959 geboren in Chemnitz, damals „Karl-Marx-Stadt“, trat als 18-Jährige in die SED ein. Nach dem Abitur, das sie an der „EOS Karl Marx“ abgelegt hatte, studierte sie von 1978 bis 1982 Jura in Jena. Von 1986 bis 1991 war Karola Wille wissenschaftliche Assistentin am Institut für Internationale Studien der Karl-Marx-Universität in Leipzig. Nach der Wende stand ein „Update“ der juristischen Ausbildung ins Haus. Wille absolvierte ein juristisches Fernstudium an der Feruniversität Hagen, das sie 1994 abschloß. Acht Jahre zuvor hatte sie in der Fachzeitschrift „Neue Justiz“ noch – zusammen mit einem Offizier im besonderen Einsatz der MfS-Hauptverwaltung Aufklärung (Stasi) – die „Zusammenfassung zur Internationalen Konferenz zu aktuellen Fragen des Revanchismus in der BRD“ verfasst. Auszug daraus: „Im politischen und ideologischen Arsenal der aggressivsten und reaktionärsten Kräfte des Monopolkapitals nimmt der Revanchismus einen gewichtigen Platz ein …“. Verheiratet war Karola Wille einst mit einem Militärstaatsanwalt der DDR. Gerade bei Karola Wille stellt sich die Frage, was wohl das Wort „Wendehals“ bedeutet. Ein Gewendeter ist das offensichtlich nicht. Wo sich nur der Hals wendet, bleibt der Körper in der Position, in der er sich vorher bereits befunden hat. Der Wendehals hat nur ein untrügliches Gespür dafür, aus welcher Richtung die nächste Fütterung kommt. Auf jeden Fall machte Frau Karola Wille trotz ihrer systemkonformen DDR-Vita nach der Wende Karriere. Seit 2011 ist sie Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR). Und das alleine reicht schon aus, um ein übles Gerüchlein wahrzunehmen, wenn ausgerechnet vom MDR ein Stück präsentiert wird, das schon anhand seines Titelbildes förmlich herausplärrt, was beabsichtigt ist: Die soziale Ächtung systemfeindlicher Elemente, wie das beim DDR-Ministerium für Staatssicherheit (Stasi) in der Abteilung „Operative Psychologie“ perfektioniert worden war.

Das Titelbild

Es handelt sich offensichtlich um eine Fotomontage. Links, etwas verschwommen, das AfD-Logo, in der Bildmitte ein griesgrämig dreinschauender Björn Höcke, und rechts dann Götz Kubitschek, der ebenfalls in die Kamera linst, als sei ihm gerade eine besonders große Laus über die Leber gelaufen. Botschaft: So schauen sie immer drein, die rechtsextremen Unholde. Das ist ihr typisches Geschau, ihr misanthropisches. Eine der leichtesten Übungen in „Operativer Psychologie“. Es hätte auch Bilder von Höcke und Kubitschek gegeben, auf denen sie gelöst und freundlich lächeln. Die solchen wären aber kontraproduktiv im Sinne der Absicht gewesen. Es reicht schon das Titelbild, um zu wissen, was im Text folgen wird. In dieser Hinsicht wird der Leser nicht enttäuscht. Daß er alles in allem getäuscht werden soll, bildet dabei den „ganz normalen Rahmen“. Um es also vorwegzunehmen: Es handelt sich um einen astreinen Lügenartikel insofern, als daß er von Insinuationen lebt, jedoch jeden Beweis für den behaupteten „Rechtsextremismus“ schuldig bleibt. Daß der Verfassungsschutz das IfS erst kürzlich als „rechtsextrem“ definiert hatte, sagt mehr über den Haldenwangschen Verfassungsschutz und die Willkürlichkeit der Definition als solcher aus, als über Schnellroda.

Die Verwechslung

„manche meinen lechts und rinks kann man nicht velwechsern werch ein illtum“, schrieb der Österreicher Ernst Jandl (1925 – 2000) in seinem Gedicht „Lichtung“. Wie wahr, wie wahr. Die absichtsvolle „Velwerchslung“ gibt es außerdem. In der Bundesrepublik geschieht diese Verwechslung mit der Absicht, einen gedanklichen Maximalabstand zwischen „politisch links“ und „politisch rechts“ herbeizuphantasieren, der den Rotlinken zu ihrer Selbstexkulpierung dienen soll. Sie behaupten, sie wären das exakte Gegenteil zu den Braunlinken. Letztere selbst nannten sich jedoch nicht umsonst „Nationalsozialisten“. Und ebenfalls nicht wegen nichts bevorzugen es die heutigen Rotlinken, ihre braunen Brüder im roten Ungeiste als „Nazis“ zu bezeichnen. Der Vorteil liegt auf der Hand. Im Kürzel „Nazi“ verschwindet der Wortteil „Sozialist“. „Wir sind die deutsche Linke“, tönte es vor neunzig Jahren aus dem Munde der Nationalsozialisten. Und in die Tradition der Nationalsozialisten würde der MDR die Herren Höcke und Kubitschek gern stellen. Die ganze AfD am liebsten gleich noch mit.

Abgesehen davon, daß der falsch verstandene und deshalb so bezeichnete „Rechtsextremismus“ (eigentlich: Braunlinksextremismus) in der Bundesrepublik einen Kleinscheiß darstellt im Vergleich zum ubiquitären „(Rot)linksextremismus“, ist es doch so: Jedes Jahr wird am 20. Juli der Helden des Widerstandes gegen Hitler gedacht. Der braunlinke GröFaZ gilt den Rotlinken sozusagen als der „rechtsextreme Gottseibeiuns“. Am 20. Juli 1944 scheiterte die „Operation Walküre“, ein Sprengstoffattentat auf Hitler in der ostpreußischen „Wolfsschanze“. Die Bombe war von Claus Schenk Graf Stauffenberg in einer Aktentasche unter dem Kartentisch im Lagebesprechungsraum platziert worden. Hitler überlebte den Anschlag, Stauffenberg und seine Mitwisser wurden kurze Zeit später hingerichtet. Am 20. Juli eines jeden Jahres seit Gründung der Bundesrepublik wird ihrer gedacht. Nach Lesart des MDR wäre das ein Gedenken an „Rechtsextremisten“, die einen „Rechtsextremisten“ umbringen wollten. Es kann doch nicht sein, daß man in der Bundesrepublik seit Jahrzehnten das ehrenvolle Angedenken an eine rechtsextremistische Verschwörung gegen den obersten Rechtsextremisten hegt und pflegt? Wenn Höcke und Kubitschek als „Rechtsextremisten“ im Sinne der gängigen Definition des Begriffs durchgehen, dann müsste das für Stauffenberg ebenso gelten. Warum? – Ganz einfach: Im Verlagsteil des Rittergutes in Schnellroda hängt beim Treppenabgang ein Stauffenberg-Porträt an der Wand, am unteren Bildrand aufgedruckt der Satz: „Uns wird es immer geben“. Das Kubitschek-Motto. Ganz klar: Das MDR-Machwerk dient einer Absicht, nicht der objektiven Information seiner Adressaten. Höcke und Kubitschek sind KOnservative. Als solche wären sie tatsächlich „rechts“. Nur: Konservativ ist eben mitnichten das, was man beim MDR verstanden wissen will, wenn man von „rechtsextremer Think Tank“ schreibt. Und jeder historisch halbwegs Gebildete weiß, warum man das beim MDR partout nicht so verstanden wissen will. Da kann man nur noch lakonisch anfügen: Die immer wieder konstatierte Bildungsmisere spielt einem Wille-MDR leider in die Hände.

Tim Schulz, MDR exakt

Weil das so ist, hatte ein gewisser Tim Schulz dann „freies Schußfeld“ beim MDR. Ein ganzes Magazin an Platzpatronen hat er sinnlos in der Gegend verballert, ohne daß ihm auch nur eine Abschreckung gelungen wäre. Auf sein Kalkül mit dem Wort „rechtsextrem“ – so der Volksmund – „scheißt ihm der Hund was.“

Schulz: „Björn Höcke, Alexander Gauland, Alice Weidel – auch diese AfD-Politiker waren bereits zu Gast im „Institut für Staatspolitik“. Diesen Verein hat der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt nun als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.“ – Das einzige, was sich nach diesem Satz als einigermaßen gesichert feststellen läßt, ist, daß Schulz eine „gesicherte Romanze“ mit dem Wort „Verfassungsschutz“ haben muß. Der Verfassungsschutz verwendet den Begriff „Rechtsextremismus“ aus denselben utilitaristischen Gründen so, wie ihn alle Rotlinken verwenden, um eine inexistente Maximaldistanz zwischen Braunlinken und Rotlinken zu behaupten. Tendenziell ist der heutige Verfassungsschutz zu einem „Rotlinkenschutz“ degeneriert, ganz besonders bspw. in Thüringen, wo Björn Höcke AfD-Landesvorsitzender ist. Hans-Georg Maaßen wurde vor drei Jahren als Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz abgelöst, weil er seine Behörde nicht in den Dienst von politischen Parteien stellen wollte. Wen der Haldenwangsche – oder auch der sachsen-anhaltinische Verfassungsschutz als „rechtsextremistisch“ bezeichnet, ist der Sache nach völlig wumpe. Der Begriff wird ohnehin nur noch utilitaristisch verwendet, um die Dissidenten in der öffentlichen Wahrnehmung eines immer totalitärer agierenden System zu desavouieren. Hätte der heutige Verfassungsschutz jemals die Verfassung (das Grundgesetz) schützen wollen, dann hätte er wohl ausgerechnet die scheidende Kanzlerin schon längst zum Beobachtungsfall erklärt. Nein, der bundesdeutsche Verfassungsschutz ist ein ganz gewöhnlicher Inlandsgeheimdienst geworden, wie es ihn zu allen Zeiten in noch jedem System gegeben hat. Das Grundgesetz ist trotz eines Verfassungsschutzes quasi zum Abschuß freigegeben worden. Mit dem Verfassungsschutz ist es wie mit so vielem inzwischen: Es ist nur noch einer willkürlichen Definition nach das, was es tatsächlich zu sein hätte. Das ist wie bei der „Pandemie“. Die gibt es auch unabhängig von der Frage, ob eine herrscht, sondern allein wegen einer Neudefinition des Begriffs durch die WHO. Gewisse Dinge überleben sich einfach ihrer Begrifflichkeit nach. Die Grünen gelten auch immer noch als die „Partei des Umweltschutzes“. Alles Schnee von gestern. Heutzutage sind die Grünen die Partei der Umweltzerstörung, auch wenn es sich dabei nicht um eine „gesicherte Erkenntnis“ des sachsen-anhaltinischen Verfassungsschutzes handelt. Wer auf die Phrase „gesichert rechtsextremistisch“ hereinfällt, muß einfach einen an der Murmel haben. Und dann das: Da hätte das Wort von der Volksverhetzung einmal seine Berechtigung – und dann muß einer wie Tim Schulz vom „Karola Wille-MDR“ noch nicht einmal im Entferntesten damit rechnen, daß sie ihm vorgeworfen wird. Wo sind „wir“ hingekommen?

Zitat: „Kubitschek präsentiert sich auch auf der Bühne mit dem rechtsextremen Publizisten Jürgen Elsässer. Auf der Leipziger Buchmesse 2018 sinnierten die Beiden über den Sturz des Systems.“ – ein wahrer Schenkelklopfer. Die Beiden sinnierten über den Sturz welchen Systems genau? Es wird doch wohl nicht um das System derjenigen gegangen sein, die in ihren jungen Jahren mit einem Marsch durch die Institutionen das System stürzen wollten – und es letztlich auch gestürzt haben, um ihr neues System zu errichten? Die Berliner Republik hat schließlich mit der Bonner Republik, der ursprünglichen Bundesrepublik also, in etwa so viel zu tun, wie der Albino mit Barack Obama, um hier einen amüsanten „Rassismus“ einzustreuen. Und „biologistische“ Theorien vertrete man beim IfS auch noch, meckert der Verfassungsschutz? – Schwerer Fehler. „Soziologistisch“ theoretisierend hätte man daherschwätzen müssen, damit es dem „rotsozialististischen“ Wille-MDR gefällt. Was sagt eigentlich der „evangelischistische“ Landesbischofist dazu? – „Biologistisch macht rechtsextremistisch“? – Spottismus & Hohnismus!

Natürlich sind die Deutschen und Deutschland ein Thema für Konservative. Das ganze Land heißt Bundesrepublik Deutschland. Und „AfD“ ist das Kürzel für „Alternative für Deutschland“. Tim Schulz: „Für den Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber ist das problematisch. Vertreter der Neuen Rechten würden immer wieder die Staatsbürgerschaft eines Menschen an ‚etwas ethnisch Deutsches binden‘. Dabei würde nie genau definiert, was genau das ist. ‚Das bedeutet in der Konsequenz, zu Ende gedacht, natürlich auch, dass ein nicht-ethnisch Deutscher auch kein deutscher Staatsbürger werden dürfte‘, so Pfahl-Traughber.“ – Das kann man natürlich so nicht stehen lassen. In der Bundesrepublik Passdeutschland müssen immer erst Begriffe definiert werden, weil sich das so gehört. Was wollen wir unter „Erbsensuppe“ verstehen? Und was wäre eine schöne Definition für „Polikwissenschaftler“? – „Experte“, bingo. „Experte“ wäre eine wahnsinnig schöne Definition für „Politikwissenschaftler“. Was unterscheidet den Experten von unsereinem? Daß er Dinge weiß, von denen „wir“ keine Ahnung haben. Daß es dem Experten oft an Logik hapert, ist dabei ein läßlicher Makel. Nicht Deutscher werden dürfe ein „Nicht-ethnisch-Deutscher“, wenn es nach den „Rechtsextremisten aus Schnellroda“ ginge, behauptet er, obwohl von ihnen nie definiert worden sei, was „etwas ethnisch-Deutsches“ überhaupt sein soll. Wenn er also schon kein Logikexperte ist, der harmlose Politikwissenschaftler, was für ein Experte ist der von Tim Schulz in den Zeugenstand gerufene Armin Pfahl-Traughber dann? – Überraschung!

Pfahl-Traughber war von 1994 bis 2004 wissenschaftlicher Mitarbeiter und Referatsleiter in der Abteilung für Rechtsextremismus beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Ein „unabhängiger Experte“ ist er also schon einmal nicht. Und daß ihn Tim Schulz beim MDR pauschal als „Politikwissenschaftler“ vorstellt, ist nicht Information, sondern die Unterschlagung von Information. Soll keiner behaupten, beim MDR wüsste man nicht, wann einem eine Information ins Konzept passt – und wann ihre Unterschlagung noch viel besser passt. Der Experte Pfahl-Traughber definiert die „Neue Rechte“ als eine geistige Strömung von Intellektuellen, die sich an der „Konservativen Revolution“ der Weimarer Republik orientieren. Da sich diese Revolutionäre deutlich gegen eine liberale Demokratie stellten, nennt er ihre gegenwärtigen Anhänger Rechtsextremisten. Anders ausgedrückt: Wer behauptet, die liberale Demokratie sei bereits gemeuchelt worden von den Marschierern durch die Institutionen und deren Nachfolgern, ist ungeachtet des Wahrheitsgehalts seiner Behauptung ein Rechtsextremist. Damit könnte der „Rechtsextremist“ allerdings auch als „Liberaldemokratieleugner“ bezeichnet werden. Die Leugner nehmen sowieso schon inflationär zu, während die Skeptiker im Aussterben begriffen sind.

Nun ist es nicht so, daß der Experte Pfahl-Traughber innerhalb der „Politikwissenschaft“ keinen Widersacher hätte. Den gibt es. Er heißt Wolfgang Gessenharter. Er wirft Pfahl-Traughber vor, zu sehr eine verfassungsschützerische Perspektive verinnerlicht zu haben. Das war vermutlich genau das, was ihn für den MDR so attraktiv gemacht hatte. Der vom MDR bemühte Lieblingsexperte keilt zurück: Gessenharter verharmlose den Rechtsextremismus. Und so schließt sich der Kreis. Weiß der Geier, warum sie beim MDR nicht gleich auf Matthias Quent als Experten zurückgegriffen haben. Der kennt sich aus mit „Demokratie & Zivilgesellschaft“. Wäre es anders, würde er nicht ein gleichnamiges „Institut“ in Trägerschaft der hochdemokratischen Amadeu-Antonio-Stiftung leiten, deren Chefin die weltweit geachtete Vorzeigedemokratin Anetta Kahane ist. Vielleicht hatte Quent gerade keine Zeit. Jedenfalls: Was die gänzlich unextremistische, von ihrer unrühmlichen DDR-Vergangenheit als Stasi-Zuträgerin vollständig geläuterte Frau Kahane angeht, ist sie mindestens so umfänglich in der Illusion einer liberalen Demokratie angekommen wie Frau Karola Wille, die Intendantin des MDR. Und die „Rechtsextremisten“ aus Schnellroda, die sich hinter Stauffenberg verstecken, und bei denen sich AfD-Funktionäre die Klinke in die Hand geben, wollen sich gegen die fabelhaft liberale Kahane- & Willedemokratie stellen, weil sie die „Konservative Revolution“ der Weimarer Republik zum Vorbild haben. Diese Intellektuellen, der Stauffenberg und die AfD sind ein einziges Dreifachübel. Wie allerdings ausgerechnet Tim Schulz beim MDR annehmen konnte, er müsse keine Spielberichte aus der Regionalliga mehr verfassen, sondern dürfe sich mit Intellektuellen beschäftigen, wird auf ewig ein Mysterium bleiben. Von Frau Karola Wille werden wohl keinen sachdienlichen Auskünfte zu dieser Frage zu erwarten sein. Deswegen ist es reine Spekulation, daß es eine interne Regel beim MDR geben könnte, derzufolge derjenige, der die „linksextremististischste“ Äußerung der Woche von sich gegeben hat, dazu verdonnert wird, den dümmsten Artikel der Folgewoche zu verfassen. Vielleicht ist Tim Schulz einfach ein schlimmistischer Linksextremistist, wer weiß?