Gottfried Curio: 2015 wiederholt sich – Die Welt auf dem Weg nach Germoney

Migranten an Polens Grenze; Bild: Screenshot Aljazeera
Migranten an Polens Grenze; Bild: Screenshot Aljazeera

2015 reloaded? Zur Migrationssituation an der polnischen Grenze

Von Dr. Gottfried Curio

Nachdem seit Wochen die Meldungen von der polnischen EU-Außengrenze sich immer mehr verschärft haben, will Polen nun eine Mauer zu Weißrußland bauen, um die aktuelle Migrationswelle zu stoppen. Im Zielland der illegalen Migranten hört man indes nicht viel über dieses Thema: Dabei wäre es an Deutschland, diese Migration zu stoppen, noch ehe sie geschieht. Die Migranten machen sich nur solange auf den Weg, wie eine lebenslange Sofortrente in Deutschland winkt. Erster Schritt muß daher sein, daß Deutschland seine Grenzen schützt und Migranten abweist. Die Sondierungen der Ampelkoalition weisen indes in eine andere Richtung und heizen illegale Migration sogar noch an.

In dieser Podcast-Folge sprachen mit AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann über die dramatische Zunahme der illegalen Migration an der deutsch-polnischen Grenze. Selbst die Bundespolizeigewerkschaft warnte die Regierung vor einem Kollaps an der polnischen Grenze. Droht Deutschland und Hamburg eine Migrationswelle wie schon 2015? Und warum hat Deutschland als Sozialstaat nach wie vor eine Magnetwirkung auf Illegale aller Herren Länder?

Illegale Einwanderung über Polen – Landesregierung versagt | Birgit Bessin

Während die Zahlen der illegalen Einwanderer aus Belarus über die polnische Grenze nach Brandenburg seit Wochen steigen, sieht die Landesregierung keinerlei Veranlassung, Maßnahmen zu ergreifen.

In der Plenarsitzung vom 30. September 2021 stellte die Abgeordnete der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Frau Andrea Johlige, die Dringliche Anfrage, ob „Geflüchtete in Brandenburg in Zelten überwintern“ sollen und warf dabei der Landesregierung vor, zu wenig für die Aufnahme von illegalen Einwanderern zu unternehmen.

Dies nutzten die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Frau Birgit Bessin, und der Abgeordnete der AfD-Fraktion Lars Schieske, um nachzufragen, was die Landesregierung denn für den Grenzschutz mache. Werden die illegalen Einwanderer wieder in den sicheren Drittstaat Polen zurückgeschickt? Wie sieht es mit dem Schutz der einheimischen Bevölkerung vor eingeschleppten Coronafällen aus? Innenminister Michael Stübgen (CDU) reagiert ausweichend.

Seit Monaten kommen Tausende Migranten aus Belarus nach Polen. Die polnische Regierung verhängte den Ausnahmezustand in einer drei Kilometer breiten Zone entlang der insgesamt 420 Kilometer langen Grenze zum Nachbarland. Nun sitzen viele Menschen dort fest, dabei träumen alle davon, sich in Europa neu anzusiedeln. WDR’ler Olaf Bock und Bamdad Esmaili waren im polnisch-belarussischen Grenzgebiet: