EU-Bonz:in Barley hetzt gegen Ungarn und Polen

Foto: Katarina Barley (über dts Nachrichtenagentur)

Brüssel – Lächerlich, widerlich, aber so ticken die größenwahnsinnigen EU-Bonz:innen nun mal: EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) warnt mit Blick auf den Streit mit Polen vor einem Zerfall der Europäischen Union.

Polen habe sich aus der europäischen Rechtsgemeinschaft verabschiedet, sagte Barley den Sendern RTL und n-tv. Hintergrund ist ein Urteil des polnischen Verfassungsgerichtshofs sowie Polens umstrittene Justizreform.

Dieser anti-europäische Trend habe seinen Ursprung allerdings woanders, fügte Barley hinzu: „Der Lawineneffekt ist von Ungarn ausgegangen.“ Dort herrschten Verhältnisse, bei denen man nicht mehr von Demokratie sprechen könne. Polen habe das „autokratische Denken“ von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán übernommen, so Barley.

„Wir haben mit Polen und Ungarn zwei Länder, die seit einigen Jahren daran arbeiten, unser Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verändern.“ Von dieser Entwicklung seien auch andere EU-Staaten, wie etwa Slowenien, gefährdet. Diese Staaten würden sich nicht damit begnügen, in ihren eigenen Ländern die Unabhängigkeit der Justiz abzuschaffen, sondern würden das in die gesamte Europäische Union übertragen wollen, so die SPD-Politikerin.

Sie sehe die konkrete Gefahr, dass die Europäische Union so nicht weiter bestehen könne, warnte Barley und sagte weiter: „Die Gefahr ist absolut real. Daher muss die EU jetzt endlich konsequenter handeln.“

So dreist dreht die Dame den Spieß einfach um. Während Brüssel immer mehr Macht an sich ziehet und die souveränen Nationalstaaten auflösen will – zugunsten eines faschistischen großeuropäischen Reiches, nachdem sich der Mann mit dem Schnurrbart die Finger geleckt hätte, wackelt sie mit dem Zeigefinger Richtung Osten, dort, wo es noch echte Volksdemokratie gibt. (Mit Material von dts)