Wer sagt’s denn: Coronazis bieten jetzt Impfpflicht und Lockdown an

Panik (Bild: shutterstock.com/Von diy13)
Panik (Bild: Imago/Von diy13)

Die gesundheitspolitischen Totalversager haben sich dermaßen verrannt, dass ihr einziger „Ausweg“ die Lage nur noch verschlimmern kann. Weil sie auch in diesem Herbst mit der Grippesaison hadern und das Virus naturgemäß nicht in den Griff kriegen, ziehen sie die Daumenschrauben erwartungsgemäß noch einmal an. Sie wissen ganz genau, dass die Geimpften mit Hilfe der Pharmaindustrie und deren Handlanger in den Parlamenten zu Super-Spreadern mutiert sind und diese nun das „gefährliche“ Virus verbreiten, als wäre es die Weihnachtsbotschaft.

All die bereits beschlossenen Maßnahmen haben nichts gebracht und werden auch weiterhin nichts bringen, bedeuten lediglich nur noch mehr Leid für die Bürger. Aber die meisten von ihnen sind durch die monatelange Propaganda in den Corona-Medien geistig ausgehöhlt, dass sie sich wie willenloses, weil betäubtes Vieh von einem Schlachthof in den anderen treiben lassen.

Eins ist aber jetzt schon klar: Die Coronazis haben uns drei Jahre unseres kostbaren Lebens geraubt, ohne Gegenleistung, denn die Menschen werden sich jedes Jahr immer wieder erkälten und manchmal auch die Grippe kriegen.

Hier wieder die aktuellsten Meldungen aus der Coronahölle:

Staatsrechtler hält Impfpflicht für überfällig

Der Berliner Rechtswissenschaftler Christian Pestalozza, Mitglied der Ethik-Kommissionen des Landes Berlin, hält eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus für überfällig. „Da sich offenbar nicht ausreichend Menschen freiwillig haben impfen lassen, halte ich diesen Schritt für unumgänglich“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Für kontaktintensive und besonders gefährdete Berufe im Bereich der Pflege, des ärztlichen und medizinischen Personals, der Rettungskräfte, Polizei und Lehrkräfte habe er sich die Impfpflicht „schon viel früher gewünscht“.

Der Verfassungsrechtsexperte sieht alle grundrechtlichen Voraussetzungen für eine Impfpflicht als erfüllt an: „Die Maßnahme verfolgt ein legitimes Ziel, ist geeignet, erforderlich und zumutbar.“ Er plädiert für eine bundeseinheitliche gesetzliche Regelung im Infektionsschutzgesetz, um einzelne Länder nicht in „Entscheidungsnot“ zu bringen. „Wer impfpflichtig ist, muss ebenfalls auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes klar sein“, so Pestalozza.

„Da ist der neue Bundestag gefordert, eine parlamentarische Regelung zu treffen.“ Der Umstand, dass auch eine doppelte oder dreifache Corona-Impfung nicht hundertprozentig vor der Infektion schützt, sei kein Grund für rechtliche Bedenken, sagte Pestalozza dem RND. Er habe keinen Zweifel daran, dass das bei möglichen Klagen auch Gerichte wie das Bundesverfassungsgericht so sehen. „Wir können nicht darauf warten, bis die Krankenhäuser überfüllt sind und die Zahl der Toten weiter zunimmt. Manche Politiker tun so, als ob Corona besiegt wäre“, kritisierte er.

Allgemeinmedizinern geht Testpflicht in Heimen nicht weit genug

Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Allgemeinmedizin und Familienmedizin (DEGAM) hält die von der Gesundheitsministerkonferenz beschlossene Ausweitung der Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen für unzureichend. „Zusätzlich wäre es wichtig, Pooltestungen der Bewohner durchzuführen und insbesondere auch Tagesbesucher hinsichtlich der 2G-Regel zu kontrollieren“, sagte Martin Scherer der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Es kann nicht sein, dass diese Kontrollen in Gaststätten und Restaurants strenger durchgeführt werden als in Alten- und Pflegeheimen.“

Auch für eine Impfpflicht für Fachpersonal im Gesundheitswesen zeigte er sich offen. „Dabei spielt zum einen der Schutz der vulnerablen Personen eine Rolle und zum anderem der Selbstschutz der Fachkräfte“, so Scherer. Zudem könnten mit der Impfpflicht Krankheitsausfälle vermieden werden.

„Je besser das Fachpersonal geschützt ist, desto stabiler wird auch die Personaldecke der medizinischen Einrichtungen im bevorstehenden Winter sein“, so der Allgemeinmediziner. Zudem sprach sich Scherer für Ausweitung der 2G-Regelung im öffentlichen Leben aus. „Aus medizinischer Sicht ist eine solche Forderung absolut nachvollziehbar, weil sie verdeutlicht, was wir in der aktuellen Lage brauchen: eine immunkompetente Bevölkerung, das heißt Immunkompetenz durch Genesung oder Impfung. Je mehr Menschen dieses Kriterium erfüllen, desto mehr Menschen sind vor schweren Verläufen geschützt und desto besser können wir der Pandemieentwicklung die Spitze nehmen“, so der DEGAM-Präsident weiter. Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, drängte hingegen auf ein sofortiges gesetzliches Verbot für die Betreuung von Heimbewohnern und Patienten durch ungetestetes Personal in Altenheimen und Kliniken. „Es muss sofort ein gesetzliches Verbot geben, dass ungetestetes Personal am Patienten arbeitet“, sagte Brysch der „Rheinischen Post“.

„Es muss jetzt endlich jeder verstehen, dass man auch als Geimpfter oder Genesener das Coronavirus weitergeben kann.“ Die älteren Menschen in Heimen, ambulanter Betreuung oder Krankenhäusern könnten sich nicht selbst schützen, sie seien dem Personal ausgeliefert, sagte Brysch. Auch eine Impfung könne einen Test nicht ersetzen.

Zwingend erforderlich sei daher die tägliche Testpflicht für das gesamte Personal in der ambulanten und stationären Altenpflege und in den Kliniken. „Die Testpflicht muss für alle gelten, nicht nur für die Ungeimpften, sondern auch für Geimpfte und Genesene“, sagte Brysch. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, verlangte die konsequente Einführung der 2G-Regel in Pflegeheimen und im Freizeitbereich.

„Wir erwarten von den Ländern, dass für die Beschäftigten in Pflegeheimen 2G eingeführt wird“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Solange sich die Länder dazu aber nicht durchringen, ist eine tägliche Testpflicht für ungeimpfte Beschäftigte ein Muss.“ Dedy zufolge müssen besonders verwundbare Personen besser geschützt werden.

„Wir brauchen deshalb eine verschärfte Testplicht für Pflegeheime. Geimpfte und genesene Besucher zu Tests zu verpflichten, macht Sinn, um zusätzliche Sicherheit zu schaffen“, sagte Dedy weiter. Aber es müsse sich auch bei den Pflegekräften etwas tun, die bisher ungeimpft sind.

Wüst: Maskenpflicht bei Auffälligkeiten in Schulen wieder möglich

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Aufhebung der Maskenpflicht zwar verteidigt, will jedoch offenbar nicht um jeden Preis an ihr festhalten. „Wir haben vor den Herbstferien sehr genau hingeschaut und festgestellt, dass das Infektionsgeschehen in den Schulen unauffällig ist“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Nach den Ferien wurden alle Kinder flächendeckend getestet, und auch da gab es keine zusätzliche Auffälligkeit.“

Deshalb sei die Aufhebung der Maskenpflicht am Sitzplatz bei Aufrechterhaltung des „konsequenten NRW-Testregimes“ und zusätzlichen Quarantäneauflagen verantwortbar. Das zusätzliche Schutzpaket erlaube solche Schritte. „Aber natürlich werden wir das Infektionsgeschehen weiter mit konzentrierter Wachsamkeit verfolgen. Wenn im Fall der Fälle neues Handeln angezeigt ist, wird gehandelt. Punkt. Der Schutz der Gesundheit bleibt bei jeglicher Abwägung elementar.“

Auf die Frage, was für ihn denn „der Falle eines Falles“ sei, sagte Wüst: „Wenn wir merken, dass das Infektionsgeschehen in den Schulen besondere Auffälligkeiten hat, wird die Landesregierung angemessen reagieren. Die Entscheidungen erfolgen sachgerecht.“

IG-Metall: 3G am Arbeitsplatz auf Dauer unumgänglich

IG-Metall-Chef Jörg Hofmann geht davon aus, dass auch am Arbeitsplatz demnächst 3G gelten wird. „Wenn im öffentlichen Bereich 3G oder 2G zur Norm wird, werden wir auf Dauer auch am Arbeitsplatz an einer 3G-Regelung nicht vorbeikommen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). Eine Beschränkung des Zugangs für Geimpfte oder Genesene und eine damit einhergehende Abfrage des Impfstatus durch den Arbeitgeber lehnte er indes ab.

„Es ist das Recht jedes Arbeitnehmers, seinen Impfstatus nicht bekannt geben zu wollen“, so Hofmann. Dass Beschäftigte stattdessen einen Corona-Test vorweisen, ist dem IG-Metall-Chef zufolge jedoch zumutbar, die Kosten dafür sieht er beim Arbeitgeber. „So läuft es vielerorts in der Praxis auch“, sagte Hofmann.

Er sagte jedoch auch: „Es muss klar sein: Wer sich impfen lässt, trägt dazu bei, dass wir schneller zur Normalität zurückfinden.“ Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder dringt verpflichtend auf 3G am Arbeitsplatz in ganz Deutschland. Das sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Und die Arbeitgeber müssen das Recht haben, zu fragen, ob die Angestellten geimpft sind oder einen Test gemacht haben.“ Söder stellte einen Forderungskatalog für die nächste Ministerpräsidentenkonferenz vor. Darin plädiert er auch dafür, die Corona-Schnelltests „in größerem Umfang wieder kostenlos“ anzubieten.

„Wir stellen leider fest, dass die Einführung der Kostenpflicht die Impfbereitschaft kaum erhöht hat“, sagte der CSU-Chef. „Auch Geimpfte müssen wieder die Möglichkeit haben, sich ohne finanziellen Aufwand testen zu lassen.“ Der Ministerpräsident forderte eine Ausweitung der Booster-Impfungen auf die Gesamtbevölkerung und erhöhte den Druck auf die Ständige Impfkommission.

„Eine Auffrischung muss für jeden möglich sein, der sie braucht und will“, sagte er. „Es würde helfen, wenn sich die Ständige Impfkommission zu einer allgemeinen Booster-Empfehlung durchringt.“ Bei der Drittimpfung liege die Priorität bei den Hausärzten.

„Impfzentren sollen trotzdem eine wichtige Rolle spielen und könnten reaktiviert werden.“ Außerdem sprach sich Söder für eine bundesweite Corona-Ampel aus. „Wo wir Hotspots haben und eine Überlastung des Gesundheitssystems droht, ist deutlich mehr 2G als bislang nötig“, sagte er.

Darüber hinaus forderte der Regierungschef den Bund dazu auf, „massiv Mittel für einen Finanzausgleich bei den Krankenhäusern bereitstellen“. Außerdem müsse das Pflegesystem grundlegend reformiert werden. „Um den Mangel an Pflegekräften zu lindern, braucht es endlich eine angemessene Bezahlung.“

Auf die Nachfrage, ob eine Impfpflicht für Pflegekräfte geboten sei, entgegnete Söder: „Ich würde den Ethikrat bitten, sich mit der Frage einer Impfpflicht noch einmal grundlegend zu beschäftigen.“ Er hoffe sehr, dass es zügig eine Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Lage geben werde, betonte Söder. „Die Situation in den Krankenhäusern ist schwierig, und 90 Prozent der Covid-Patienten auf den Intensivstationen sind nicht geimpft. Darauf müssen wir reagieren. Wir brauchen dringend eine klare Linie für die nächsten Monate.“

Bouffier will Ministerpräsidentenkonferenz mit Olaf Scholz

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die von der „Ampel“ geplante Beendigung der epidemischen Notlage kritisiert und eine Ministerpräsidentenkonferenz mit Olaf Scholz (SPD) gefordert. „Die neue Koalition hat ja verkündet, dass sie die epidemische Notlage nicht verlängern will“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Das passe nicht zu der Situation, in der man sich zurzeit befinde.

„Deshalb bin ich der Auffassung, dass wir eine Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung brauchen, um uns abzustimmen. Dabei muss man die Möglichkeiten erörtern und beschließen, dass wir notwendige Maßnahmen auch nach dem 24. November machen können.“ Der CDU-Politiker fügte hinzu: „Ich erwarte, dass der zukünftige Bundeskanzler dabei ist. Das ist eine der zentralen Fragen, die Millionen Menschen beschäftigen. Darauf brauchen wir jetzt auch klare Antworten.“

Baerbock ruft Union im Kampf gegen Corona zur Zusammenarbeit auf

Grünen-Chefin Annalena Baerbock ruft die Union zur Zusammenarbeit gegen die Pandemie auf. Es müssten „in einer solchen Situation die Parteien, die jetzt noch die Regierung stellen, und jene, die sie künftig stellen wollen, im Sinne der Bevölkerung zusammenarbeiten, und zwar konstruktiv“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Zu den Plänen der „Ampel“-Parteien, die epidemische Notlage trotz rasch steigender Infektionszahlen aufzuheben, sagte Baerbock: „Es geht darum, die Schutzmaßnahmen auf eine rechtlich tragfähige Grundlage zu stellen und dadurch abzusichern.“

Sie könnten nach eineinhalb Jahren nicht mehr als Notfall behandelt werden, begründete Baerbock. „Die Maßnahmen müssen vom Bundestag beschlossen werden. Genau das schlagen wir jetzt vor.“

Länder lassen 200 Millionen Euro für mobile Luftfilter ungenutzt

Nach der Freigabe von 200 Millionen Euro durch den Bund für mobile Luftfilter in Kitas und Schulen hat auch dreieinhalb Monate später noch kein Land den Fördertopf angerührt. „Ausgezahlte Mittel der Länder gibt es aktuell noch nicht“, teilte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) mit. Insgesamt 15 Bundesländer hätten die für Fördergelder vorausgesetzte Verwaltungsvereinbarung inzwischen unterzeichnet.

Lediglich Thüringen verzichtete bislang darauf, wie aus der Auflistung der Sprecherin hervorging. Es seien Förderprogramme bereits in Nordrhein-Westfalen und Bayern angelaufen. Ein Sprecher des in Nordrhein-Westfalen zuständigen Bauministeriums teilte dem RND mit, bis zum 21. September seien 96 Anträge mit einem Volumen von rund 2,9 Millionen Euro eingegangen.

In Bayern seien nach aktuellem Stand Anträge für rund 80 Schulen erfasst worden, so ein Sprecher des bayerischen Kultusministeriums. Ein anderes Bild zeigt sich bei den stationären Luftfilteranlagen: Hier ist die Nachfrage nach Zuschüssen aus dem vom Oktober 2020 stammenden Bundesprogramm in den vergangenen Monaten erheblich gestiegen. Grund dafür sei die Erweiterung des Programms zum 11. Juni, seitdem Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren auch Anträge für den Neueinbau von stationären Luftfilteranlagen einreichen können, so die Wirtschaftsministeriums-Sprecherin.

Wegen der hohen Nachfrage „hat der Bund im August 2021 weitere 714 Millionen Euro und im Oktober 2021 weitere 264 Millionen Euro für das Programm bereitgestellt“. Damit habe das Programm inzwischen ein Volumen von knapp 1,27 Milliarden Euro. Bis zum 4. November seien bereits 5.602 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 812 Millionen Euro bewilligt worden, sagte sie.

3.323 Anträge mit einem Gegenwert von 736 Millionen Euro würden davon auf den Neueinbau von stationären Luftfilteranlagen in Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren fallen.

Österreich führt bundesweit 2G-Regel ein

In Österreich gilt angesichts steigender Infektionszahlen künftig bundesweit die 2G-Regel. Dies sei überall da der Fall, wo vorher die 3G-Regel galt, sagte Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Freitagabend. „Das heißt bei Gastronomie, Hotellerie, körpernahen Dienstleistern, Besuchen in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen gilt 2G, also genesen oder geimpft“, so der ÖVP-Politiker.

Ebenso seien Veranstaltungen ab 25 Personen betroffen. Einfach geimpfte könnten vier Wochen lang mit einem PCR-Test ebenfalls als Person mit 2G-behandelt werden, so der Kanzler. Am Arbeitsplatz gelte weiterhin 3G, jedoch nur noch mit einem PCR-Test.

„Das Ganze dient als starker Anreiz, dass Menschen sich impfen gehen. Das ist unser großes Ziel“, sagte er. Man müsse die Impfquote nach oben bekommen.

Man wolle nicht spalten, aber habe die „Verantwortung, die Menschen in unserem Land zu schützen“, argumentierte der österreichische Bundeskanzler.

Stiko-Mitglied erwartet Empfehlung zu Kinder-Impfung im Dezember

Martin Terhardt, Mitglied der Ständigen Impfkommission, rechnet mit einer Empfehlung für Kinder-Impfungen im Dezember. „Die Zulassungsbehörde hat angekündigt, dass sie bis irgendwann im Dezember braucht, bis diese Zulassung kommt oder auch nicht kommt“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“. Und weiter: „Ich denke sie wird kommen. Und wir in der Stiko werden halt auch jetzt im Laufe des Novembers anfangen dieses Thema zu beraten.“ Es werde „sicherlich eine schwierige Beratung“, weil die Datenlage zu diesen Impfungen bisher auch nur klein sei – vor allem, was seltene Risiken angeht – „aber es wird dazu sicherlich eine Stellungnahme in welcher Richtung auch immer im Dezember auch von der Stiko geben“, so Terhardt.