Höchst brisant: Zurück in die Zukunft

Nicole Höchst MdB; Bild: Nicole Höchst
Nicole Höchst (MdB) vom AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz

Immer mehr Menschen in Deutschland verlangt es nach Einigkeit und Recht und Freiheit, nach Gesundheit ohne Zwang, nach echter Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – und sie stellen sich gegen das „neue Normal“ / von Nicole Höchst

Wir erleben derzeit in Deutschland etwas, was wir seit den Großdemonstrationen der „Fridays-For-Future”-Bewegung vor Corona nicht mehr gesehen haben: Massenhaft gehen Menschen auf die Straße. Zuletzt war dies der Fall, als – wir erinnern uns – weltweit Abertausende von Schulkindern, aufgeweckt von ihrem Idol, der mit viel Geld und gezielter Publicity zur Ikone der Klimarettungsgeneration stilisierten Greta Thunberg und eingepeitscht von Kindergärtnerinnen sowie Lehrkräften aller Schulformen, ihren „Protest“ auf die Straße trugen. Hinter der „Klimabewegung“ standen – und stehen – mächtige Geldgeber, die die weltweiten Aktionen zu koordinierten und für eine beispiellose mediale Begleit-PR sorgten. Und so dauerte es nicht lange, bis das „breite Bündnis” der üblichen Verdächtigen des Politvorfeldzirkusses aus linken Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Elementen der steuerfinanzierten „Zivilgesellschaft” (Antifa usw.) oktroyierten Gleichklang der Megaphone mithüpfte und in den Slogan einstimmte „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihre uns die Zukunft klaut!”.

Was passierte seither? Die Protagonisten – deutsche Greta-Ableger wie Luisa Neubauer, Carla Reemtsma und weitere Wohlstandskinder – wurden berühmt; die grünen (bzw. zwecks Wählerfang durchgegrünten) Parteien nahmen die wohlorchestrierten Proteste zum Anlass, die Daumenschrauben für die Bürger noch stärker anzuziehen; in beinahe allen Städten und Gemeinden Deutschlands wurde symbolisch (?) der „Klimanotstand“ ausgerufen; fast alle Kommunen müssen nun einen hochbezahlten Klimabeauftragten vorhalten, der sämtliche öffentlichen Projekte und Vorhaben auf Klimatauglichkeit prüft und jährlich seinen „Klimabericht“ abgibt. Schließlich verfolgt man die Agenda 2030, die laut Definition des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für ein neues globales Wohlstandsverständnis” stehe, das „…über die verengte Betrachtung von Pro-Kopf-Einkommen hinausreicht. Es geht um eine Umgestaltung von Volkswirtschaften hin zu nachhaltiger Entwicklung, beispielsweise durch verantwortungsvolle Konsum- und Produktionsmuster und saubere und erschwingliche Energie.” Und womöglich auch ein bissl für die Appelle der „Alternativen 10 Gebote” der Georgia Gatestones”? Der Wikipedia-Artikel hierzu beinhaltet zwar das Wesentliche, kommt aber natürlich nicht ohne Hinweis auf verschwörungstheoretische „Fehldeutungen” aus. Das erste dieser „alternativen“ 10 Gebote – „Halte die Menschheit unter 500.000.000 in fortwährendem Gleichgewicht mit der Natur” – sticht in Zeiten wie unseren besonders heraus, in denen biologische Kriegsführung durch Viren oder sogenannten Impfungen technisch möglich geworden sind. Doch dies nur am Rande.

Es geht längst nicht mehr um Corona

Zurück zur Gegenwart: Nun passiert etwas Unglaubliches, etwas – zumindest für Deutschland seit den Tagen der Proteste, die zum Ende der DDR und zur Wiedervereinigung geführt haben – EINMALIGES: Weltweit gehen Millionen von Menschen auf die Strasse, die begriffen haben, dass die Demokratien dieser Welt die zuvor unveräußerlichen Grund- und Menschenrechte nunmehr unter Gesundheitsvorbehalt gestellt haben – und dabei „gesund” umdefiniert haben in „geimpft, geboostert oder genesen”. Die Menschen haben verstanden, dass es längst nicht mehr um Corona geht, sondern um die Installation eines neuen Herrschaft- und Gesellschaftsystems, einer neuen, „verbesserten Demokratie”, in der Wahlen irgendwann überflüssig werden, weil die Regierungen anhand der uneingeschränkt verfügbaren Datenprofile ihrer gläsern gewordenen Bürger genau wissen, was „die Menschen wollen”. Datenschutz soll im Orkus der Menschheitsgeschichte verschwinden, der Mensch am liebsten allzeit auslesbar, kontrollierbar und berechenbar werden. Und wer nicht spurt, bekommt perspektivisch – ganz wie im bereits Wirklichkeit gewordenen chinesischem Social-Scoring– bzw. Social-Credit-System –  Verhaltenspunkte für Wohl-oder Fehlverhalten. Die ersten Vorboten dieser Entwicklung sehen wir jetzt schon: Geimpfte, die mit Tests nachweisen, dass sie gesund sind, dürfen in Rheinland-Pfalz in die Gastronomie; Gesunde, die mit dem identischen Test nachweisen, dass sie gesund sind, jedoch nicht. Was ist dies anderes als ein Testlauf für Verhaltenskontrolle durchmit Belohnung und Bestrafung, mit seinen entsprechenden Konsequenzen?

Corona bietet den willkommenen Anlass, um diese Maschinerie, die uns ins „neue Normal“ katapultieren und dort für immer binden soll, in Gang zu setzen. „The Great Reset”, die große Transformation, an deren Ende alle arm, enteignet, aber glücklich sind, wie WEF-Impresario Klaus Schwab prophezeite, hat sich von einst „kruden Verschwörungstheorie“ längst zur Realität gewandelt. Mein Fraktionskollege im Bundestag, Steffen Kotré, hat in seiner denkwürdigen Bundestagsrede alles Wesentliche gesagt. Ich zitiere nachfolgend aus der Rede.

Das Gegenteil ökosozialistischer Planwirtschaft

Das Weltwirtschaftsforum steht in diesem Jahr unter dem Motto Great Reset, ‚Großer Umbruch‘. Regierungsvertreter und vom Staat alimentierte Nicht-Regierungsorganisationen planen den Umbau der westlichen Gesellschaft. Digitalisierung, Klima und Corona-Hysterie, Energiewende und missbrauchte Jugendliche werden benutzt, um ideologische Konzepte umzusetzen. Wissenschaft, Innovation, Technologie sollen planwirtschaftlich gesteuert werden. Nicht mehr der souveräne Kunde soll entscheiden, was produziert werden muss und soll, sondern Klima, Ideologen und Funktionäre. Es soll nur noch Unternehmen unterstützt werden, die sogenannt ‚klima- und umweltfreundlich‘ sind. Unternehmen sollen also nicht mehr in allererster Linie Produkte erstellen, Umsatz und Gewinn machen, um die Gesellschaft zu stützen, sondern sich im Sinne der Regierung wohlverhaltend zeigen. Das heißt nichts anderes als die Aushöhlung der sozialen Marktwirtschaft hin zu einer ökosozialistischen Planwirtschaft. Die ersten Vordenker wollen denn auch schon Demokratie und Eigentum abschaffen. Sie glauben das nicht? Ich darf das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit aus dem Jahre 2017 und aus der Smart City Charta zitieren: ‚Vielleicht wird Privateigentum in der Tat ein Luxus oder verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedback System ersetzen.‘ Aha, Klaus Schwab, Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums:  ‚Du wirst nichts mehr besitzen, aber glücklich damit sein.‘ Oder Wolfgang Schäuble: ‚Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen.‘ Eine Finanzunion wäre ebenfalls ganz klar grundgesetzwidrig. – Und was bedeutet der Große Umbruch? Im gesamten bedeutet es Staatsdirigismus, Gängelung der Unternehmen, De-Industrialisierung, Einschränkung der grundgesetzlichen Freiheiten, weniger Demokratie, Umverteilung von Fleißig zu Reich, vom Mittelstand zu Großunternehmen, von Deutschland zur EU. Es bedeutet weiterhin den Verlust an Produktivität, Innovationskraft, Arbeitsplätzen und Wohlstand. Er bedeutet Quoten statt Leistung und eine weitere Spaltung der Gesellschaft. Diese Bundesregierung, die das vorantreiben möchte, ist ein Fall für den wirklichen Verfassungsschutz. Wir brauchen das Gegenteil dieser ökosozialistischen Planwirtschaft, (nämlich) Lösung der tatsächlichen Probleme der Menschen. Wir brauchen eine Entideologisierung und mehr direkte Demokratie.

Nun jedoch formiert sich Widerstand: Weltweit kommt es zum „Great Resist”, zum Aufbehren von zahllosen Menschen, die kapiert haben, wohin die Reise geht und die diese „schöne neue Welt” nicht wollen. Zumindest für Deutschland war mit der Wucht dieser Protestbewegung fast nicht mehr zu rechnen, nachdem die „Querdenker“-Demonstrationen, die zunächst als zentrale Kundgebungen angemeldet wurden, angefeindet, verteufelt und bis hin zum Totalverbot als „Umstürzler“ verfemt, ihre Teilnehmer geächtet, medial vernichtet und des Antisemitismus, Faschismus usw. bezichtigt, unterwandert und verboten wurden. Doch die Kontaktschuld-Keule zieht nicht mehr.

Die Antisemitismus-Keule

Kurz ein Wort zu diesen Bezichtigungen: Ob und wieviele Extremisten bei den Querdenker-Demos mitgelaufen sind, entzieht sich meiner Kenntnis. Ich kann und will den Menschen nicht in den Kopf gucken. Aber vielsagend scheint mir doch, dass man Trigger-Namen wie „Schwab“, „Gates“, „Rothschild“, „Soros“ oder andere Personen im Zusammenhang mit den Plänen und Geldflüssen des Great Reset nicht einmal nennen geschweige denn kritisieren darf, ohne gleich „Antisemit” geschimpft zu werden. Ohne an dieser Stelle auf Seriosität und Tiefgang der im Umlauf befindlichen Theorien eingehen zu wollen, bleibt doch eines einmal klipp und klar festzuhalten: Die genannten Protagonisten werden und andere Vorreiter eines fragwürdigen „Globalismus“ (übrigens vor nicht allzu langer Zeit ein linker Kampfbegriff!) wurden zu keiner Zeit auf Grund Ihres Glaubens, ihrer Herkunft oder ihres Geldes pauschal verurteilt, angeschuldigt oder in den Fokus der Diskussion gerückt. Mit Verlaub: Für die Nennungen und/oder inhaltliche Kritik spielt es überhaupt gar keine Rolle, ob oder an welchen Gott einzelne Akteure glauben.

Hier lässt sich sehr schön studieren, wie leichtfertig heute Menschen oder Gruppen pauschal mit dem Bannwort „Antisemit” belegt werden können, wenn es darum geht, jegliche Auseinandersetzung mit den angesprochenen Sachverhalten bleibend zu unterbinden. Prominentes Beispiel ist CDU-Außenseiter Hans Georg Maaßen, der ebenfalls eins mit der Antisemitismuskeule übergezogen bekam. Statt die auf diese Weise zu Unrecht bezichtigte Menschen oder Gruppen zu verbellen oder gar zu verbeißen, stünde es unserer „Qualitätspresse” gut an, die geäußerte Kritik substanziell zu recherchieren und journalistisch aufzuarbeiten. Aber das ist heute anscheinend zu viel verlangt von der „vierten Gewalt“ im Land. Nicht einmal das einstige Flaggschiff des investigativen Journalismus, dem „Spiegel”, der außer der bodenlosen Relotius-Affäre auch noch Unsummen im Millionenbereich ausgerechnet von der Bill and Melinda Gates Foundation für „Projektförderungen“ verbucht, rührt in dieser Richtung einen Finger. Und selbst die Hüter der „Wahrheit“ (im Sinne des „Teams Great Reset”), die so genannten „Faktenfinder“, weisen interessante Querverbindungen und personelle Übereinstimmungen auf. Die verworrenen Finanzierungsmodelle dieser Faktenfinder sollten dringend einmal detailliert durchleuchtet werden. Im Verbund mit ihnen beteiligen sich auch die großen sozialen Medien – Facebook, Instagram, Twitter, Youtube uvm. – hemmungslos an der Durchführung der Great-Reset-Agenda – durch Deplatforming, Zensur und Löschorgien.

Um so dankbarer muss man den Freien Medien, Journalisten, Bloggern, unabhängigen Kanälen, auch unregulierten Plattformen wie Telegram oder Gettr usw. sein, die sich als Kämpfer bzw. Reservate der freien Meinungsäußerung und unbehinderten, realitätsnahen Berichterstattung verschrieben haben. Es ist ein Kampf David gegen Goliath; ein sehr ungleicher Kampf – und er erfordert mehr als nur Mut und Stamina. Aber wir alle wissen, wie das biblische Vorbild dieses Kampfes am Ende ausgegangen ist.

Nicht Querdenker, sondern Querschnitt der Gesellschaft

Und das wissen die Väter des Great Reset natürlich ebenfalls. Umso schwieriger für sie, den Great Resist zu handhaben, der derzeit als Graswurzelbewegung, also mehrheitlich parteiunabhängig und nicht von Nicht-Regierungsorganisationen orchestriert, überall stattfindet. Die Menschen, die in Deutschland auf die Strasse gehen und robuste Polizeieinsätze, Ordnungswidrigkeitsverfahren und unterirdische Schmähungen der Presse auf sich nehmen: Sie sind ein wahrhaftiger Querschnitt der Gesellschaft. Es protestieren hier Menschen aller Couleur, Weltanschauungen, Religionen, Herkünfte, Sprachen neben- und vor allem miteinander, weil es ihnen um den gemeinsamen Nenner geht: Sie wollen diese „neue Normalität“ nicht, in der zuerst alle Grund- und Menschenrechte unter „Gesundheits-“ und dann, erwartbar, unter „Klimarettungsvorbehalt“ gestellt werden sollen (die Weichen sind ja bereits gestellt).

Sie wollen friedlich, frei und selbstbestimmt in einem Rechtsstaat leben, in dem sie nicht durch Willkürmaßnahmen gegängelt, von der Regierungspolitik permanent belogen und betrogen werden (wie war das doch gleich mit den Überbrückungshilfen, die unzählige Betriebe in Anspruch genommen haben und nun zurückzahlen müssen? Warum steht eine Impfpflicht überhaupt zur Debatte, wenn z.B. im Bundesland Bremen, wo die Impfquote am höchsten ist, zugleich die höchsten Inzidenzwerte zu verzeichnen sind? Wie kann es sein, dass niemandem die statistische Mär von der „Wirkung der Impfungen” auffällt und trotzdem alle gezwungen werden, sich impfen zu lassen?).

Die Demonstranten und Spaziergänger des Great Resist sind also ganz normale Menschen, die sich Sorgen machen. Und genau dies bereitet den Regierungen weltweit große Kopfschmerzen, ganz besonders jedoch hier in Deutschland: Ihren Erwartungen nach hätte sich das Volk doch inzwischen längst daran gewöhnt haben sollen, dass „Demonstrationen“ nur als staatlich gewollte und geförderte Willenskundgebungen stattfinden, die – nordkoreanischen Flaggenparaden gleich – die linke Staatsdoktrin wie eine Monstranz vor sich hertragen; ich verweise erneut auf FFF, aber auch auf „Black Lives Matter” und vor allem die „Regenbogen“-Aufmärsche. Bei Demonstrationen dieser Art kann sich die Politik gewiss sein, dass die zivilgesellschaftlich gut vernetzten, steuerlich alimentierten sogenannten „Aktivisten“ ganz im Sinne der Staatsraison fungieren – bedarfsweise gerne flankiert von der Antifa, die irgendwann unter der Regentschaft Merkel vom Kämpfer „gegen das System“ zu dessen Handlanger mutiert ist. Hat sich eigentlich nie jemand gefragt, warum?

Moralischer Honeypot

Dabei liegt die Antwort auf der Hand: Das neue System ist nun nach ihrem Gusto – deshalb werden jetzt alle Regierungskritiker bekämpft, und zwar mit allen Mitteln. Schließlich gilt es, das lange Erkämpfte nun zu bewahren. „Konsensdemokratisches“, globalistisches System und Antifa sind zwei Grundpfeiler einer neuen Tyrannei der Mehrheit, getragen von identitätspolitisch hervorgehobenen Minderheiten und betrieben als exklusives Gesellschaftsmodell. Dabei dürfen natürlich nicht alle Minderheiten mitreden oder gar den Ton angeben – Gott bewahre! Sondern nur solche, die in der Gunst der vorgenannten stehen – weil sich deren Themen in die globale Agenda nahtlos einfügen. Der Mechanismus ist ebenso einfach wie durchschaubar: Gefordert werden zunächst immer „Toleranz“ und „Solidarität“ als moralischer Honeypot – und anschließend, wenn die Menschen damit erfolgreich geködert wurden, werden diese Begriffe in ihr Gegenteil verkehrt. Totalitäre Toleranz und erzwungene Solidarität jedoch sind niemals echt. Sie sind maximal geheuchelt.

George Orwell hat es in „1984” treffend beschrieben: „Krieg ist Frieden”, „Unwissenheit ist Stärke”, „Freiheit ist Sklaverei”. In dieser Tradition des Double-Bind, des Ins-Gegenteil-Verkehrens von Werten, reiht sich auch der zeitgenössische Faschismus ein, der unter dem Deckmäntelchen des Antifaschismus daher kommt. Wann ist unser Rechtsstaat, unsere Demokratie und unsere Medienlandschaft eigentlich derart falsch abgebogen?

Spaziergänger, Demonstranten und AfD-Politiker eint abseits aller möglicherweise ansonsten vorhandenen politischen und inhaltlichen Differenzen jedenfalls eines: Sie alle wollen „zurück in die Zukunft“: Zurück zu Einigkeit und Recht und Freiheit, wie es sie einst gab. Zurück zu einer Gesundheit ohne Zwang. Zurück zu echter Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – und einer Politik, die versteht und respektiert, wer der wahre Souverän ist. Sie wollen kein Führermodell „Lauterbach sprich, wir folgen” und auch keine Technokratie handverlesener Experten.

Wir sehen uns auf der Straße, wo wir nach unserem ersten Erfolg (die Debatte um die Impfpflicht wurde bereits verschoben!) zuversichtlich und hoffnungsvoll weiter Gesicht zeigen werden. Abertausende Bürger kann man nicht einfach pauschal diffamieren und ignorieren!

 

 

Zur Person:

Nicole Höchst, Jahrgang 1970, ist AfD-Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Sie trat 2015 in die AfD ein und zog 2017 über die Landesliste Rheinland-Pfalz für den Wahlkreis 201 (Bad Kreuznach) in den 19. deutschen Bundestag ein. Dort ist sie unter anderem als Obfrau der Enquete-Kommission für Berufliche Bildung, als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Unterausschuss für Bürgerliches Engagement tätig. Bis 2012 unterrichtete sie als Studienrätin am Staatlichen Speyer-Kolleg, anschließend war sie bis Oktober 2017 Referentin am Pädagogischen Landesinstitut (vormals IFB). Höchst war 2015 Mitglied der AfD-Bundesprogrammkommission und ist Schatzmeisterin des AfD-Kreisverbands Speyer. Sie ist katholisch, hat vier Kinder und lebt mit ihrer Familie in Speyer, wo sie auch Stadträtin ist.

Auf jouwatch veröffentlicht Nicole Höchst alle 14 Tage die kritische Kolumne „Höchst brisant“ zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen. Unter demselben Titel veröffentlicht sie in unregelmäßigen Abständen Videobeiträge auf ihrem YouTube-Kanal.