GETTR CEO Jason Miller; Bild: jouwatch Collage
GETTR CEO Jason Miller; Bild: jouwatch Collage

Jason Miller zu BKA-Beobachtung: GETTR duldet keine illegalen Aktivitäten

„Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden“ entwickele sich die in den USA registrierte Plattform GETTR „zu einer Plattform der Radikalisierung“, so die Frankfurter Allgemeine. „GETTR verzeichnet auch in Deutschland steigende Nutzerzahlen und wird zunehmend insbesondere in der rechtsextremen Szene genutzt“, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage des CDU-Abgeordneten Michael Brand, die offenbar der FAZ vorliegt. Nach Angaben des Ministeriums werde die Entwicklung der Plattform „vom Bundeskriminalamt einem Monitoring unterzogen“, die Ergebnisse würden „der Polizei zur Verfügung gestellt.“

Dazu sagte GETTR CEO Jason Miller zur Jungen Freiheit: „GETTR ist eine Plattform, welche die freie Meinungsäußerung respektiert, aber unsere Moderationsrichtlinien machen eindeutig klar, dass illegale Aktivitäten, Menschenverachtung und Gewaltandrohungen auf unserer Plattform nicht geduldet werden. Unterschiedliche Ansichten zu dulden ist jedoch das Fundament der Meinungsfreiheit. Deren Verteidigung gegen staatliche Zensur ist genau der Grund, aus dem GETTR existiert.

Deutschland ist eine unserer am schnellsten wachsenden Märkte weltweit, weshalb ich dieses schöne Land bald wieder besuchen werde. Als internationale Plattform achtet GETTR natürlich die Gesetze in jedem Land, und wir sind zuversichtlich, dass die deutschen Behörden uns direkt kontaktieren werden, wenn sie von illegalen Aktivitäten Kenntnis haben.

Denn uns eint alle das Ziel, die deutschen Gesetze zu befolgen, darunter Artikel 5 des Grundgesetzes, in dem es heißt, ‚Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern … Eine Zensur findet nicht statt.‘“

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