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Die Illusion der Vera Lengsfeld

Der AfD ist mit der Kandidatur des (suspendierten) CDU-Mitglieds und Vorsitzenden der sogenannten WerteUnion Max Otte für die Wahl zum Bundespräsidenten ein bemerkenswerter Coup gelungen.

Von Wolfgang Hübner für P.I.NEWS

Die aufgeregten Reaktionen der neugewählten CDU-Spitze um Friedrich Merz zeigen das. Nun ist die Blamage der Union noch größer, ohne eigenen Kandidaten und mit der Zumutung konfrontiert zu sein, den Sozialdemokraten Steinmeier im Amt bestätigen zu sollen. Ottes Angebot, von der Kandidatur zurückzutreten, falls die Union sich doch noch zu einem eigenen Kandidaten aufraffen könne, ist zusätzliches Salz in den Wunden der nicht nur von Angela Merkel gründlich ruinierten Partei von Adenauer und Kohl.

Dass einer der beiden AfD-Vorsitzenden, der inzwischen spektakulär ausgetreten ist, sein Unverständnis für die Kandidatur Ottes öffentlich erklärte, gehört zu den Kuriositäten in der noch nicht langen, aber ereignisreichen Geschichte der „Alternative für Deutschland“. Das soll hier aber kein Thema sein. Vielmehr will ich mich mit der Reaktion derer beschäftigen, die sich als CDU-Mitglieder oder Parteisympathisanten auch als Konservative begreifen. Dazu gehören neben der Publizistin Vera Lengsfeld unter anderen auch der geschasste ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen oder der Politologe Werner Patzelt.

Alle drei genannten Personen halten strenge Distanz zur AfD, haben aber keine Berührungsängste mit derem geistigen Umfeld, zum Beispiel der rechtskonservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ samt dessem Gründer und Chef Dieter Stein. Sie alle – ob Maaßen, Lengsfeld, Patzelt oder Stein – haben zweifellos Verdienste im Kampf gegen den selbstzerstörerischen, antinationalen Kurs in der deutschen Politik und Gesellschaft. Doch sie alle hängen leider weiterhin der Illusion nach, dieser Kurs ließe sich noch immer mit den gängigen Mitteln einer parlamentarischen Demokratie stoppen, also einer künftigen Regierungsübernahme oder zumindest Regierungsbeteiligung freiheitlich-konservativer Kräfte.

Warum Lengsfeld und andere zudem glauben, diese Kräfte könnten ausgerechnet in der inhaltlich und personell völlig ausgehöhlten Union erweckt werden, bleibt ihr sehr spezielles Geheimnis. Es ist allerdings auch die Konsequenz aus der mangelhaften Analyse der Situation in Deutschland: Denn es geht hier nicht mehr um Regierungswechsel und rettende Reformen. Vielmehr beschleunigt das real existierende Machtsystem fast in jeder wichtigen Entwicklung in Staat und Gesellschaft eine destruktive Dynamik, die auf einen Systemkollaps zutreibt. Kurzum: Mit gewöhnlichen Mitteln ist der schwerkranke Patient nicht mehr zu retten – und er tut auch alles dafür, dass das nicht gelingen kann.

Damit provoziert dieses sich gleichwohl noch intakt und unangreifbar wähnende Machtgebilde letztlich die Systemfrage selbst: Nämlich die Frage, was nach dem Kollaps kommt, wie die Verhältnisse in Deutschland neu geordnet, wie sie anders gestaltet werden können. Sich diesem Problem zu stellen, ja es überhaupt zu erkennen, verlangt eine geistige Radikalität, vor der sich auch die meisten klugen Kritiker der jetzigen Zustände im Land noch scheuen. Das ist durchaus verständlich und soll hier nicht leichtfertig kritisiert werden.

Doch wer Manfred Kleine-Hartlages Buch „Systemfrage – Vom Scheitern der Republik und dem Tag danach“ mit großem Erkenntnisgewinn gelesen hat, kann nicht mehr in der Illusion leben, eine grundsätzliche Veränderung in Deutschland wäre einfacher und leichter zu haben. Hoffnungen, ausgerechnet die CDU mit Leuten wie Henrik Wüst (NRW), Tobias Hans (Saarland) oder Daniel Günther (Schleswig-Holstein) könnte das irgendwie schon bewerkstelligen, werden sich nicht erfüllen; sie schaden nur und nutzen dem herrschenden System. Dieses ist in der Viruskrise für viele Menschen als demokratie- und sozialfeindlich durchschaubar geworden. Statt sich in Illusionen und vergeblichen Hoffnungen zu wiegen, gilt es, sich auf die großen Aufgaben vorzubereiten, die dann warten, wenn viele Krisen zur Systemkrise werden. Das gilt übrigens auch für die AfD.

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