Eilt: Pflege-Impfpflicht wird in Bayern vorerst nicht umgesetzt

München – Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte soll in Bayern vorerst nicht umgesetzt werden. Es werde “größtmögliche Übergangsregeln” im Vollzug geben, kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München an. Das laufe de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinaus.

Zur Begründung sagte der CSU-Chef, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht mittlerweile nicht mehr geeignet sei, die Omikron-Welle zu stoppen. Stattdessen führe sie zu einer Verschlechterung der Personalsituation in den Einrichtungen. Wie lange die Umsetzung in Bayern ausgesetzt werden soll, blieb zunächst offen.

Was für eine Schlappe für die Bundesregierung. Damit steht auch die allgemeine Impfpflicht vor dem Absturz, bevor sie überhaupt beschlossen werden kann. (dts)