Angeblich soll eine große Mehrheit der Deutschen bereit zu einem sofortigen Verzicht auf Gas und Öl aus Russland sein. Unter dem propagandistischen Trommelfeuer der gleichgeschalteten Medien kann das zumindest derzeit sogar der Fall sein.
Von Wolfgang Hübner für P.I.NEWS
Anzunehmen ist aber, dass bei den Umfragen nicht danach geforscht wurde, ob die Befragten auch zu diesem Verzicht bereit wären, wenn für sie persönlich damit empfindliche materielle Verluste verbunden sein würden. Ohne diesen Zusatz aber sind die Umfragen wertlos, weil sie bestenfalls nur ein aufgeregt-aufgeheiztes Stimmungsbild widerspiegeln.
Selbst der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck ist sich der Problematik bewusst und warnt vor den unabsehbaren sozialen Verwerfungen, die aus einem sofortigen Lieferverzicht von Öl und Gas aus Russland folgen würden. Innenpolitisch hätte das nämlich ähnlich katastrophale Folgen wie außen- und militärpolitisch eine von der NATO erzwungene Luftverbotszone über der Ukraine. Ohnehin werden die umfassenden Sanktionen gegen Russland keinen Staat so in Mitleidenschaft ziehen wie die Export- und Importnation Deutschland. Putins Reich ist schließlich nicht nur ein großer Absatzmarkt für deutsche Produkte, sondern verfügt über Rohstoffe, die Deutschland braucht, aber nicht hat, sondern möglichst preiswert kaufen muss.
Es ist keineswegs polemisch, die Frage zu stellen, wieviel Wohlstand den Deutschen die Solidarität mit dem politischen Regime der Multimillionäre Selenskyj und Klitschko in der Ukraine wert ist. Denn um Solidarität mit den vielen Millionen erschreckend armen Bewohnern einer von der Natur reich beschenkten, aber von einer kleinen Schicht und ausländischen Interessen ausgeplünderten Ukraine geht es leider gerade überhaupt nicht. Das zu sagen, mag nicht populär sein, ist aber ebenso notwendig wie der Hinweis auf die Tatsache, dass die Sanktionen mit Wohlstandsverlusten in Deutschland verbunden sein werden.
Mit dem Krieg ist also unweigerlich die soziale Frage verbunden: Wer wird etwas verlieren und welche Folgen hat das für das Leben, nicht zuletzt für den in einer kapitalistischen Wirtschaftsordnung so fundamental wichtigen Konsum? Soviel ist gewiss: Es wird am wenigsten denen schaden, die sehr viel haben und denen, die nichts haben. Gewiss aber wird es die beeinträchtigen, die soziologisch als Mittelschicht klassifiziert werden. Also besonders jene, die arbeiten und ohne staatliche Alimentation oder mit einer bescheidenen Rente auskommen müssen. Sie werden die Rechnung für die Solidarität mit den Selenskyjs und Klitschkos ausgestellt bekommen.
Weder in der BILD-Zeitung noch bei ARD/ZDF wird viel über diese Rechnung zu erfahren sein.
